Kurz vor dem Jahreswechsel wird traditionell zurückgeblickt. Auch in der Jahresschlusssitzung des Bad Neustädter Stadtrates ist das so. Krankheitsbedingt konnte Bürgermeister Michael Werner seine zehnseitige Abschlussrede diesmal nicht persönlich vortragen. Im Gespräch mit dieser Redaktion zieht das Stadtoberhaupt nun Bilanz.
"Das Jahr war turbulent, konstruktiv und zukunftsweisend", so fällt sein Fazit aus. Turbulent, weil das Jahr innerhalb der Verwaltung und des Stadtrates nicht immer geräuschlos ablief. So legte im September FDP-Stadtrat Hartmut Schmutz sein Mandat nieder. Seinen Platz nahm Stefan Rath ein.
Personelle Lücken taten sich auf
Mit den freiwilligen Abschieden des städtischen Geschäftsleiters Christoph Neubauer und Michael Feiler (Kurdirektor und Geschäftsführer der Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH) taten sich zwei große personelle Lücken auf. Während letztere intern durch Ulrich Leber geschlossen wurde, läuft die Suche nach Neubauers Nachfolger noch. Vor Weihnachten gab es laut Werner die letzten Vorstellungsgespräche.
Konstruktiv ging es zu, als der Stadtrat im Oktober nach coronabedingter Verspätung seine Zukunftswerkstatt durchführte. "Das Resümee von allen war, dass wir so etwas unbedingt wiederholen sollten. Das hat uns weitergebracht, für Klarheit gesorgt und Spaß gemacht", freute sich der Rathauschef.
Fronhof-Projekt soll vorangetrieben werden
Besonders in Bezug auf das umstrittene Fronhof-Projekt seien zuvor Halbwahrheiten unterwegs gewesen, die in gemeinsamer Klausur und in Anwesenheit von Experten beseitigt wurden. "Alle waren der Meinung, dass wir das Projekt vorantreiben sollen", so Michael Werner. Das in der Vergangenheit viel diskutierte Museum sei nur der kleinste Bereich im ganzen Projekt. Vielmehr gehe es darum, mit dem Einzug der Stadtbibliothek eine digitale Medienwelt aufzubauen, die sich zukunftsorientiert, modern und keineswegs verstaubt zeige.
Völlig neu will die Stadt auch beim Bebauungsplan "Westlich des Lebenhaner Weges" denken. In Brendlorenzen sollen 48 Bauplätze entstehen, im Vordergrund steht der Nachhaltigkeitsgedanke – unter anderem Heizen mit kalter Nahwärme –, um so einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Zum Thema erneuerbare Energie hat sich zudem intern eine Projektgruppe gegründet. "Wir hören uns die Ideen an, überlegen, was man auf die Stadt ummünzen kann und stellen das dem Stadtrat vor", erläuterte Michael Werner. Diese Form der Zukunftsplanung werde auch bei anderen Aspekten der Stadtentwicklung angewendet.
Das "kleine Highlight" in diesem Jahr
Beliebt in Bürgerversammlungen ist das Thema Verkehr oder Straßen-Ausbesserungen. Die Zustandserfassung durch ein externes Unternehmen bezeichnete der Bürgermeister als ein "kleines Highlight" in diesem Jahr. Befahren und bewertet wurden 109 Kilometer Straße. Zudem sind über 2400 Verkehrszeichen, 2500 Beleuchtungsmasten und 2900 Bäume registriert und in ein Geoinformationssystem übertragen worden.
"Das ist eine wichtige Erkenntnis für die nächsten Jahre", stellte Werner die Bedeutung heraus. So könne das Bauamt filtern, wo am meisten Handlungsbedarf besteht. "Und dann wird das nach und nach abgearbeitet. Wir lassen nichts liegen und kommen unserem Unterhalt nach", stellte der Bürgermeister fest.
Um sich dies leisten zu können, müssen die Finanzen stimmen. "Wir sind bis dato gut durch die Corona-Krise gekommen", klopfte Michael Werner auf Holz. Dank verschiedener Wirtschaftsunternehmen – Stichwort Gewerbesteuereinnahmen – sei man breit aufgestellt. Was die Planung von Projekten anbelangt, werde man den Haushalt in Zukunft jedoch strenger und definierter betrachten müssen. "Das ist kein Wunschkonzert mehr wie früher", so der Bürgermeister. Vielmehr gehe es darum, eine Liste von konkreten Projekten abzuarbeiten.
Ein millionenschweres Damokles-Schwert
Als Damokles-Schwert schwebt weiterhin der Rechtsstreit über die millionenschwere Gewerbesteuer-Nachzahlung eines Unternehmens über der Stadt. Die über 23 Millionen Euro, die womöglich zurückbezahlt werden müssen, befinden sich daher ungenutzt auf dem Haushaltskonto und sorgen hin und wieder für Probleme bei der Beantragung von Fördermitteln.
Dennoch, das stellte Michael Werner klar, verfüge die Stadt über eine weiterhin solide Haushaltslage, die dem Stadtrat auch für die kommenden Jahre Handlungsspielräume für die Weiterentwicklung des Standortes ermöglicht. So könne man unter anderem weiterhin am Grundgedanken festhalten, Kindergärten, Horte und Schulen zu modernisieren. Beispielsweise wird aktuell am Schulberg ein neuer Hort gebaut, der zu Beginn des Schuljahres 2022/23 fertig werden soll. Auch an der Mittelschule läuft ein Umbau.
Die Übernahme der Heilquellen als großes Thema
Als neues Thema für die Stadtwerke bezeichnet der Bürgermeister den Betrieb der Heilquellen, die fortan in deren Verantwortungsbereich fallen. Gemeinsam mit der Regierung sollen zu Beginn des neuen Jahres die nächsten Schritte vorangetrieben werden. "Die Diskussion über die zukünftige Ausrichtung des Heilbades führen wir gerade", verrät Michael Werner. Eine Überlegung sei, das Triamare womöglich als großes Bad mit Heilmittelanwendungen zu erweitern. Auch deshalb, weil für die kommenden Jahre ohnehin eine Sanierung des Triamare anstehe.
"Es macht Spaß, in Richtung Zukunft zu blicken", sagte das Stadtoberhaupt abschließend. Verbunden mit einem Wunsch, den der Herschfelder als selbsternannter "Neuling" schon beim vergangenen Jahreswechsel geäußert hat: Ganz ohne Corona-Sorgen und -Einschränkungen noch stärker den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern aufzubauen, bei Vereinsversammlungen, Festen und ähnlichen Gelegenheiten.
Die komplette Jahresabschlussrede von Bad Neustadts Bürgermeister Michael Werner findet sich unter www.bad-neustadt.de oder in der aktuellen Ausgabe des Stadtmagazins.
