Anfragen zu stationären Blitzern gab es im Gemündener Stadtrat schon in den Jahren 2020 und 2021. Jörg Fella (SPD) wollte dazu in der Sitzung am Montag wissen, ob es neue Erkenntnisse gebe. Bürgermeister Jürgen Lippert vom Bündnis Bürgernähe glaubt, dass Gemünden die Voraussetzungen für fest installierte Radaranlagen nicht erfüllt. Außerdem würden sie eine "sechsstellige Summe" kosten.
Fest stationierte Blitzer könnten Geld für die Stadt Gemünden bringen
Richard Rauscher von den Freien Wählern - Freie Bürger war sich sicher, dass sich die Anlagen in manchen Bereichen in Gemünden amortisieren würden: "Es gibt genügend Strecken, die viele fahren, die sich nicht so gut auskennen. Die könnten den ein oder anderen Euro reinspülen", so Rauscher. In Würzburg hätten die stationären Blitzer zudem zu einer Verkehrsberuhigung und Disziplinierung der Verkehrsteilnehmer geführt. Konkret gehe es ihm in Gemünden um die Bergstraße, die Straßen nach Wernfeld und Schönau.
Zuerst müssen die rechtlichen Voraussetzungen für die Blitzer geklärt werden
Für Lippert ist es dagegen "nicht trivial", eine fest installierte Radarfalle für 100.000 Euro aufstellen. Die Stadt könne nicht einfach stationäre Blitzer an die Straße stellen, dafür gebe es rechtliche Voraussetzungen und Lippert glaubt, dass diese in Gemünden nicht erfüllt werden. Er kündigte jedoch an, es überprüfen zu lassen. Sollten die Möglichkeiten gegeben sein, müsse sich der Stadtrat die Frage stellen, ob er das Geld dafür in die Hand nehmen wolle, so Lippert.
Gerhard Thumes von der freien Wählergemeinschaft sagte in Richtung der Befürworter der stationären Blitzer: "Bei der Höhe der Kreisumlage, die die Stadt Gemünden demnächst bezahlen muss, hören sie von ganz alleine auf, solche finanziellen Forderungen zu stellen."
Neue Computer für die Mittelschule in Gemünden beschlossen
Außerdem wurde in der Stadtratssitzung der Austausch von insgesamt 31 Computer an der Mittelschule in Gemünden mit einer Gegenstimme beschlossen. Die alten Rechner seien seit mehreren Jahren in Betrieb und hätten ihre Leistungs- und Altersgrenze erreicht, sagte der Bürgermeister. Der Austausch sei "zwingend notwendig". Die Kosten für den Austausch der Computer belaufen sich auf knapp 29.500 Euro. Matthias Risser (CSU) schlug vor, die alten Computer für einen "kleinen symbolischen Betrag von zehn Euro" zu verkaufen und den Erlös dem Elternbeirat der Mittelschule zugutekommen zu lassen.
Helmut Aulbach von der freien Wählerschaft wollte vom Bürgermeister wissen, ob das Parkleitsystem noch vor der Tourismussaison 2024 etabliert werden könne. Laut Lippert ist der Auftrag erteilt, er könne jedoch nicht versprechen, bis wann es erledigt sein wird. Aulbach erinnerte Lippert daran, dass er versprochen habe, dass es noch in dieser Wahlperiode passieren würde.
Löcher auf dem Gehweg sorgen für gefährliche Situationen
Auf mehrere Löcher im Gehsteig durch die Baustelle an der Ortsdurchfahrt in Hofstetten wies Ferdinand Heilgenthal (SPD) hin. Diese seien gerade in der "dunklen Jahreszeit gefährlich", da die Fußgängerinnen und Fußgänger auf die Straße ausweichen müssten. Der Bürgermeister versprach, die Anfrage an das Kommunalunternehmen weiterzugeben.
Hans-Joachim Schüßler vom Öko-Kreis fragte bezüglich der Beschilderung des Schülerlotsen-Übergangs an der Bergstraße nach. Dieser benötige noch zwei blaue Schilder, so Schüßler. Laut Lippert habe es bereits einen Ortstermin mit der Polizei, der unteren Verkehrsbehörde und dem Ordnungsamtsleiter gegeben. "Ich gehe davon aus, dass das im werden ist", so der Bürgermeister, der den genauen Sachstand allerdings nochmal nachfragen werde.
