Coronabedingt wurden im Jahr 2020 in Bayern weniger Tempo- und Parkverstöße geahndet als 2019. Da vor allem während der Ausgangsbeschränkungen nicht nur weniger Fahrzeuge unterwegs waren, sondern auch die Kontrollen zeitweise eingeschränkt wurden, gingen auch die Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung zurück. So bewegten sich die Menschen im Landkreis Main-Spessart zum Beispiel im April vergangenen Jahres um 41 Prozent weniger und im Mai vergangenen Jahres um 31 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, berechnete das Statistische Bundesamt anhand von Mobilfunkdaten.
Unfälle sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen und entsprechend Bußgelder und Verwarnungen seien im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen, vor allem in den Lockdownphasen im Frühjahr und zum Jahresende, sagt Enrico Ball vom Polizeipräsidium Unterfranken. In Bayern dürfen auch Gemeinden den Verkehr überwachen. Sie können sowohl für den fließenden als auch für den ruhenden Verkehr entscheiden, ob sie das selbst tun, sich mit anderen Kommunen zusammenschließen oder die Kontrollen der Polizei überlassen. Wer Blitzer aufstellt und Knöllchen schreibt, kann zwar die Bußgelder behalten, hat aber auch Kosten.
Marktheidenfeld macht Minus beim Blitzen
In Marktheidenfeld kontrolliert die Kommunale Verkehrsüberwachung Untermain aus Laufach (Lkr. Aschaffenburg) den fließenden und ruhenden Verkehr im Stadtgebiet. Eine vom Zweckverband beauftragte Firma messe rund 25 Stunden im Monat in ausgewählten Straßen die Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer und überprüfe rund 150 Stunden im Monat parkende Fahrzeuge, teilt Marcus Meier, Pressesprecher der Stadt, auf Anfrage mit.
Die Stadt nimmt dabei bewusst in Kauf, dass sie für die Verkehrsüberwachung mehr ausgibt als sie damit einnimmt. In den vergangenen drei Jahren belief sich der Verlust im Durchschnitt auf 47 600 Euro pro Jahr. Ziel sei "ein verträgliches Miteinander aller am Straßenverkehr Beteiligten", erklärt Meier. "Daher nehmen wir auch ein Minus in Kauf."
Zum Ergebnis des vergangenen Jahres könne er zwar noch nichts sagen, da die Rechnungen noch nicht abschließend vorliegen würden, doch die Einnahmen hätten sich im Vergleich zum Vorjahr um die Hälfte verringert und lägen auch deutlich unter dem, was erwartet worden war. Vor allem beim ruhenden Verkehr gebe es "erheblich geringere Einnahmen". Gründe dafür seien die Dauerbaustelle an der Bundessstraße und die Corona-Situation.
Weniger Geld für Gemünden und Karlstadt
In Karlstadt überwacht die Stadt den ruhenden Verkehr selbst. Zwei Mitarbeiter seien mit 40 Stunden pro Woche "im Einsatz", teilt Pressesprecherin Kornelia Winkler mit. Sie seien im vergangenen Jahr wegen Corona sechs Wochen lang nicht unterwegs gewesen. Die Stadt habe rund 17 000 Euro weniger eingenommen und 1800 Verwarnungen weniger ausgestellt als im Vorjahr. Folgen habe das keine, da die Stadt trotzdem mehr eingenommen habe als kalkuliert.
Bei Blitzern und Knöllchen arbeitet Gemünden schon seit 2007 mit dem benachbarten Hammelburg (Lkr. Bad Kissingen) zusammen. An durchschnittlich zwei Tagen pro Monat würde im Stadtgebiet geblitzt, heißt es aus dem Rathaus. Im vergangenen Jahr fielen die Einnahmen aber coronabedingt um rund 15 000 Euro niedriger als erwartet aus.
Auch für das laufende Jahr erwartet Bürgermeister Jürgen Lippert, dass "aufgrund der verringerten Kundenfrequenz in der Innenstadt sowie des allgemein des verringerten Verkehrsaufkommens durch den Lockdown und die Einschränkungen" die Verstöße und somit die Einnahmen geringer ausfallen. Allerdings gehe es auch in Gemünden nicht darum, möglichst viel Geld einzunehmen, "sondern in erster Linie um einen gewissen Erziehungseffekt".
Warum Lohr mehr eingenommen hat als zuvor
Die Stadt Lohr hatte im Mai 2019 eine Vereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft Lohr geschlossen, die seit einigen Jahren von der "gemeinnützigen Gesellschaft für Kriminalprävention und Verkehrssicherheit" (gGKVS) aus Hamburg den Verkehr in den Mitgliedsgemeinden überwachen lässt. Diese ist seitdem auch im Stadtgebiet tätig. Der Stadtrat habe beschlossen, 216 Stunden im Jahr die Geschwindigkeiten messen zu lassen, teilt die Pressestelle mit.
Voraussichtlich 52 000 Euro habe die finanziell klamme Stadt im vergangenen Jahr mit den Verkehrskontrollen eingenommen. Das war gut ein Viertel mehr als erwartet. Der Vergleich mit dem Vorjahr ist dagegen ungenau, weil der Dienstleister erst während des Jahres mit den Kontrollen im Stadtgebiet begonnen hatte. Corona habe sich auf die Blitzer in Lohr nicht ausgewirkt, teilt die Pressestelle mit. "Es wurde wie sonst auch gemessen."
