Die Stadt Karlstadt muss sich auf eine Delle im Haushalt vorbereiten, die den Prognosen der Kämmerei zufolge aber nicht lange anhalten wird. Kämmerer Ralf Liebl stellte die Eckdaten des Haushaltsplans für 2024 mit Blick auf die folgenden Jahre in den jüngsten Sitzungen des
Finanz-, Personal- und Controllingausschusses und des Bau-, Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftsausschusses vor.
58,3 Millionen Euro umfasst der Haushaltsplan für 2024 insgesamt. Der Verwaltungshaushalt liegt bei 39,3, der Vermögenshaushalt bei 19,1 Millionen Euro – allesamt Rekordzahlen für die Stadt Karlstadt. Auch für das nächste Jahr prognostiziert der Kämmerer ein Volumen von 56 Millionen Euro. Danach soll der Gesamthaushalt wieder knapp unter 50 Millionen sinken. Auf diesem Niveau hatte sich das Volumen in den vergangenen Jahren eingependelt.
Bauinvestitionen von rund 45 Millionen Euro
Treiber des Haushaltsvolumens sind vor allem drei große Baumaßnahmen: Die Ortsumgehung Wiesenfeld, der Neubau der Kita in der Eußenheimer Straße und der Neubau eines Wohnblocks im Stationsweg. Die Bauinvestitionen der kommenden vier Jahre addiert Liebl auf rund 45 Millionen Euro. "Dazu haben wir früher zehn Haushalte gemacht", so der Kämmerer.
"Wir haben da ein ganz schön dickes Brett zu bohren dieses Jahr", sagte Bürgermeister Michael Hombach. Mit 16,8 Millionen Euro Bauinvestitionen plant die Stadt in diesem Jahr mit einer Höchstsumme im Vergleich zu den vergangenen und den kommenden Jahren. Diese Investitionen in die Entwicklung des Stadtgebiets findet Hombach "bemerkenswert" und ein "wahnsinnig starkes Zeichen".
Insgesamt liegt die Investitionsquote des Vermögenshaushalts mit 18,5 Millionen Euro bei 97 Prozent – ohne Kreditaufnahme oder Rücklagenentnahme der Stadt in diesem Jahr. "Das ist ziemlich einmalig in der städtischen Geschichte", sagte Liebl.
Grundsätzlich stellte der Kämmerer fest: "Das Jahr 2024 läuft recht gut". Auch für die Jahre 2026 und 2027 prognostizierte er gute Zahlen. Der Ausreißer sei 2025, den Finanzhaushalt auszugleichen, sei schlicht unmöglich. Der Grund: 2025 wird Karlstadt mit einer deutlich höheren Kreisumlage belastet, da die Stadt 2023 "überproportional hohe" Steuereinnahmen hatte. Das sei laut Liebl aber eine einmalige Sache.
Maßnahmen auf 2024 vorgezogen oder in die Zukunft verschoben
Etwa 1,1 Millionen Euro wird die Stadt 2025 wohl aus den Rücklagen im Vermögenshaushalt entnehmen müssen, wobei Liebl betonte, dass das ein "Worst-Case-Szenario" sei. In 2024 gibt es im Gegenzug eine Zuführung der Überschüsse zum Vermögenshaushalt in Höhe von 3,2 Millionen Euro, eine große Steigerung im Vergleich zu den knapp 850.000 Euro 2023.
Um den Druck auf die städtischen Finanzen im Jahr 2025 zu verringern, wurden Maßnahmen ins laufende Jahr vorgezogen oder auf Folgejahre verschoben. Vorgezogen wurden die Straßenentwässerung in der Bodelschwinghstraße und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Verschoben wurde der dritte Bauabschnitt der Korbstraße in Karlstadt, ein Erdaushublager in Karlburg sowie Sanierungsarbeiten von Straßen in Karlburg, Gambach und der Ortsverbindungsstraße von Wiesenfeld nach Rohrbach. Beim Thema Klimaschutzkonzept und -manager "tun wir uns schwer aus Haushaltssicht" im Jahr 2025, warnte der Kämmerer bereits, da dies keine Aufgabe der Stadt sei.
Empfang für Ehrenamtliche und Jubiläums-Fest geplant
Der Bürgermeister will allerdings nicht an allen Ecken sparen. So soll es 2024 zum ersten Mal einen Empfang für die Ehrenamtlichen geben, um "den ungewöhnlich hohen Einsatz im Stadtgebiet zu würdigen". Außerdem steht 2025 das Jubiläum 825 Jahre Karlstadt an, das ebenfalls "gebührend gefeiert" werden soll. Bürgerinnen und Bürger hätten Hombach gegenüber bereits den Wunsch geäußert, wieder einmal ein Stadtfest zu veranstalten.
Liebl sprach die gestiegenen Personalkosten an. Etwa zwölf Millionen Euro machen diese in der aktuellen Haushaltsplanung aus. Hombach zufolge habe eine Untersuchung ergeben, dass die Stadtverwaltung personell gut aufgestellt sei. Allerdings gebe es kaum Kapazitäten, um zusätzlich zu den laufenden Projekten weitere Projekte anzugehen. Er wisse, dass es weitere Ideen für Maßnahmen gebe, aber diese müssten für die Stadt finanziell und personell leistbar seien.
Auch bei den öffentlichen Einrichtungen steigen die Ausgaben laut Plan an. Bei den Schulen sind es zwei Millionen Euro, bei den Kitas fast drei Millionen Euro. Die Wirtschaftsförderung soll ebenfalls von 6,5 (2022) auf rund acht Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024 ansteigen.
Die Energiekostenentwicklung sieht Liebl auf ihrem Höhepunkt angekommen. Jetzt seien die Preise wieder rückläufig. "Es wird auf einem hohen Niveau bleiben, dessen muss man sich bewusst sein", schränkte er ein. Die Schulden der Stadt werden der Planung zufolge 2024 auf 6,11 Millionen Euro und 2025 auf 8,4 Millionen Euro steigen. Die Rücklagen auf knapp 500.000 Euro sinken.
Diskussion um kommunales Förderprogramm
Für eine kurze Diskussion sorgten die kommunalen Förderprogramme Altortrevitalisierung und Altstadtsanierung, weil der Kämmerer für 2025 auch hier Kürzungen in Erwägung zog. Florian Burkhard (CSU) sprach sich dafür aus, die Förderprogramme mindestens in dieser Höhe beizubehalten. Theo Dittmaier (CSU) warf in den Raum, die Einzelförderungshöhe von 10.000 Euro noch einmal zu diskutieren. Horst Wittstadt (Bündnis 90/ Die Grünen) fragte nach einem Überblick über die Baulast der Kommune bei Kirchengebäuden.
Unter den sonstigen Anfragen brachte Dittmaier den Zustand der Ortsdurchfahrt in Laudenbach nahe der Bushaltestelle ein. Edgar Ehrenfels (FW) fragte nach einem Ersatz für fehlende Bordsteine an der Zufahrt zum Sportgelände, Martha Bolkart-Mühlrath (SPD) nach dem Stand zum Amphibientunnel in Gambach. Dort werde die Wanderung der Feuersalamander gerade durch einen Wissenschaftler beobachtet, erklärte Hombach.
