Einen Rekordhaushalt hat die Stadt Karlstadt vor wenigen Wochen verabschiedet, getrieben von mehreren laufenden und geplanten Großprojekten. Aber wohin fließt in diesem Jahr das Haushaltsgeld – und was wird davon vielleicht im Laufe des Jahres schon konkret zu sehen sein? Die großen Posten aus dem Investitionsprogramm im Überblick.
1. Beim Breitbandausbau soll einiges passieren
"Wir wissen es nur zum Teil", sagt Stadtkämmerer Ralf Liebl über die geplanten Orte, an denen Breitband ausgebaut werden soll. Ab Mitte 2024 wolle die Telekom mehr als 360 Kilometer Glasfaser verlegen und 45 Verteiler aufstellen. In Karlstadt würden davon Teilbereiche von Karlburg, Rettersbach, Erlenbach, Rohrbach, Stadelhofen, Wiesenfeld sowie weitere Außenbereiche profitieren. Insgesamt würden so 608 Anschlüsse im Stadtgebiet einen kostenfreien Glasfaseranschluss erhalten.
Im Haushalt sind dafür dieses Jahr rund 1,3 Millionen Euro vorgesehen, bei Gesamtkosten bis 2027 in Höhe von rund 9,7 Millionen Euro. Die Förderung soll dabei 8,8 Millionen Euro betragen. Am direkten Ausbau der Telekom in der Kernstadt (mit Ausnahme der Altstadt) sowie in Mühlbach muss sich die Stadt finanziell nicht beteiligen. Dieser Teil des Ausbaus soll Mitte 2024 abgeschlossen sein.
2. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung soll abgeschlossen werden
"Wir haben das noch einmal aufgestockt", sagt Liebl über die Investitionen in neue Straßenbeleuchtung. 500.000 Euro sind für die Umrüstung auf LED im Haushalt 2024 vorgesehen. Im Stadtgebiet gebe es gut 3000 "Brennstellen" mit unterschiedlicher Ausstattung: Viele seien bereits energiesparend, diese werden nicht umgerüstet. Letztes Jahr wurden mehr als 500 Laternen umgestellt, dieses Jahr sind 740 geplant. Dann sei die Umrüstung zum Großteil abgeschlossen, weiß Liebl. "Wir versprechen uns natürlich, dass wir beim Stromverbrauch deutlich sparen", so der Kämmerer.
3. Feuerwehrautos, ein Lkw und ein Kipper
Die Fahrzeuge für Feuerwehr und Bauhof sind ein Dauerposten im Haushalt – und in diesem Haushaltsjahr mit 368.000 Euro angesetzt. "Was da für Preise abgerufen werden, da tut man sich schwer als Kommune", klagt der Kämmerer. Mannschaftstransportwägen für Gambach und Karlstadt werden in diesem Jahr angeschafft, plus ein Mehrzweckfahrzeug für Karlburg. Für den Bauhof ist 2024 die Anschaffung eines Kippers geplant, im nächsten Jahr wird ein Lkw mit Kran nötig sein, weiß der Kämmerer.
Der Spatenstich für das das Feuerwehrgerätehaus Stadelhofen soll im Herbst stattfinden; hier rechnet der Kämmerer mit 1,3 Millionen Euro Gesamtkosten. Für Sirenen, Notstrom und Ausstattung im Bereich Brandschutz sind dieses Jahr noch einmal 580.500 Euro eingeplant.
4. Im Rathaus soll das Erdgeschoss inklusive Sitzungssaal erneuert werden
Die Rathaus-Sanierung soll weitergehen, in diesem Jahr vor allem im Erdgeschoss. In den Büros werden neue Fenster, Sonnenschutz und ein energiesparendes Heizsystem installiert. Auch ein Teil der EDV wird erneuert. Außerdem sollen der Sitzungssaal, das Fraktionszimmer und das Foyer saniert werden. Mit Gesamtkosten von 1,45 Millionen Euro bis 2027 bleibt das Projekt laut Liebl im geplanten Rahmen. 2024 sind im Haushalt 534.000 Euro vorgesehen.
5. Für den Kindergarten steigen die Kosten an
Beim Kindergarten Theresienheim wurde vergangenes Jahr noch mit Gesamtkosten von 6,8 Millionen Euro gerechnet, in diesem Jahr stehen nun schon 7,2 Millionen Euro im Plan. Liebl nennt als Ursache Baukostensteigerungen, aber auch einen zusätzlichen Raum für besondere Förderung. Der Raum ist größer als in den finanziellen Fördermaßnahmen vorgesehen, erklärt Liebl.
Diese Möglichkeit der speziellen Betreuung für Kinder soll trotzdem geschaffen werden: "Wir halten das für extrem wichtig. Auch wenn es die Förderkulisse nicht hergibt, wollen wir daran festhalten", sagt der Kämmerer. Im Herbst könnte der Spatenstich erfolgen; insgesamt stünden für 2024 1,2 Millionen Euro zur Verfügung. 2025 soll der größte Teil des Projekts über die Bühne gehen, so plant Liebl in den Finanzen.
6. Beim Stationsweg schlägt die Vollholzbauweise zu Buche
Für den Neubau am Stationsweg 32 waren vergangenes Jahr Gesamtkosten von 4,1 Millionen Euro veranschlagt, nun sind es 5,2 Millionen Euro. Vor allem liege das an der Entscheidung für die Vollholzbauweise, so Liebl. Auch eine PV-Anlage sei dazugekommen, um dem Thema Klima und CO2-Bilanz Rechnung zu tragen. Im Jahr 2024 sind für den Neubau Stationsweg 28 bis 32 1,5 Millionen Euro eingeplant.
7. Fehlende Erdmasse und überschüssiger Müll bei der Umgehung Wiesenfeld
Der Bau der Umgehung für Wiesenfeld läuft auf Hochtouren: 7,3 Millionen Euro stehen in diesem Jahr für das Projekt zur Verfügung. Erst kürzlich fielen unerwartete Kosten für mehrere tausend fehlende Kubikmeter Erdmasse an sowie für die Entsorgung von Sondermüll. Beim Straßenrückbau ist deutlich mehr pechhaltiges Material aufgetaucht als angenommen. Außerdem seien noch nicht alle Ausschreibungen gelaufen, sagt Liebl – trotzdem glaubt er, dass die Stadt mit den kalkulierten 21 Millionen Euro Gesamtkosten "gut hinkommen werde".
Viele Projekte muss die Stadt zwischenfinanzieren
Mit den Bereichen Tiefbau, Hochbau und Investitionsfördermaßnahmen (wie etwa kommunale Förderprogramme für die Sanierung denkmalgeschützter Gebäude) kommt die Stadt damit auf 16,9 Millionen Euro an Bauinvestitionen. Auf der anderen Seite stehen knapp 14 Millionen Euro, die in die Stadtkasse fließen sollen. Ein großer Fördergeber ist die Regierung von Unterfranken, aber auch der Bund, das Landesamt für Denkmalpflege oder die LEADER-Förderung.
Manche Förderungen kommen schnell zur Auszahlung, andere verzögern sich, erklärt Liebl. Dass der Haushalt dadurch in Schieflage kommen könnte, sieht Liebl nicht: "Die Gelder sind angemeldet und es wurde zugesagt, dass sie zur Auszahlung kommen." Trotzdem bestehe für den Haushalt 2025 Gefahr, wenn sich Kosten verändern oder Fördergelder verzögern würden: "Wir haben, Stand heute, keinen Spielraum", sagt der Kämmerer. Wenn es bei dem "einmaligen Ausrutscher" bleibe, sei aber auch eine höhere Kreditaufnahme für die Stadt stemmbar.