Die Gemeinde Knetzgau streicht Millioneninvestitionen. Und das hat unmittelbare Auswirkungen auf viele Projekte, die in den kommenden Jahren für die Bürgerinnen und Bürger bedeutenden Fortschritt hätten bringen sollen: Hallenbad und Turnhallen beispielsweise werden nicht saniert, bis 2027 stehen statt des Bausumme von sieben Millionen Euro pro Jahr lediglich 250.000 Euro für die nötigsten Reparaturen bereit. Die Menschen in Zell am Ebersberg oder Hainert werden noch länger auf die Dorferneuerung warten müssen. Und auch an die von vielen herbeigesehnte Umgestaltung des Rathausumfeldes im Kernort ist bis auf Weiteres nicht zu denken.
Der Gemeinderat Knetzgau hat am Montagabend einstimmig den Haushalt für das Jahr 2024 und mit zwei Gegenstimmen den Finanzplan bis ins Jahr 2027 beschlossen. So zeitig im Jahr stand das Knetzgauer Haushaltswerk seit Menschengedenken nicht, womit gewissermaßen der Makel vom Dezember ausgebügelt ist: Kurz vor Jahresende hatte sich der Gemeinderat mit 11 gegen 6 Stimmen geweigert, den Haushalt 2023 und den Finanzplan bis 2026 quasi rückwirkend zu genehmigen.
Manch verschossener Giftpfeil ließ nun am Montagabend im Gremium darauf schließen, dass die wegen des verhinderten Haushalts aufgerissenen Gräben insbesondere zwischen Bürgermeister Stefan Paulus (CWG/SPD) und Teilen des Rates noch nicht geschlossen sind. Allerdings betonten die Fraktionen unisono die konstruktive Zusammenarbeit untereinander und mit der Verwaltung im Vorfeld der Haushaltssitzung. Knetzgaus Rätinnen und Räte wollen nach vorne schauen, die Herausforderungen scheinen groß.
Denn zur allgemein schwierigen wirtschaftlichen Lage im Lande mit steigenden Kosten in allen Bereichen kommt in Knetzgau hinzu, dass die Gemeinde heuer einerseits rund 600.000 Euro weniger vom Freistaat als Schlüsselzuweisungen bekommt als im Vorjahr, andererseits aber laut Paulus voraussichtlich rund 1,2 Millionen Euro mehr an Kreisumlage an den Landkreis Haßberge zahlen muss. Dies hat für das eigentlich finanzstarke Knetzgau die ungewöhnliche Konsequenz, dass bei den laufenden Kosten ein Minus von knapp 822.000 Euro zu Buche schlägt, ein Betrag, den die Gemeinde aus ihrem Vermögenshaushalt ausgleichen muss. Wo dann die Mittel für Investitionen zusammenschrumpfen.
Bürgermeister Paulus sagte in seiner Haushaltsrede, Knetzgau sei zwar nicht auf Rosen gebettet, "aber nach wie vor handlungs- und gestaltungsfähig". Das ändert nach Überzeugung des Rathauses nichts an der Notwendigkeit, Projekte zu verschlanken oder zu verschieben, Leistungen zu kürzen und parallel dazu die Einnahmenseite "drastisch zu erhöhen", was bedeutet, dass auf die Bürgerinnen, Bürger und Betriebe höhere Gebühren und Steuern zukommen.
Bauruine: Franz-Hofmann-Halle bleibt stehen
So wird die Gemeinde in absehbarer Zeit kein Geld für den Abriss der baufälligen und seit Jahren gesperrten Franz-Hofmann-Halle aufwenden. Was zugleich bedeutet, dass das Main-Informationszentrum "MIZ", das geplante Leuchtturmprojekt für alle Kommunen und Akteure von den Quellen des Mains bis zu seiner Mündung, in weite Ferne rückt, wenn es nicht gänzlich gestorben ist. Denn für das MIZ ist ja das Areal der Franz-Hofmann-Halle vorgesehen.
Weitere Einschnitte erwägt Knetzgau bei der Schaffung neuer Bauplätze. Nicht mehr die Kommune will die Erschließung der Baugebiete organisieren oder finanzieren, dies soll vielmehr über externe Erschließungsträger geschehen. Stolze 3,7 Millionen Euro will das Rathaus dadurch einsparen – auch wenn hier noch viel Diskussionsbedarf besteht, wie Mark Zehe im Namen der CSU-Fraktion in seiner Haushaltsrede herausstellte. Zehe schrieb es seiner Fraktion auf die Fahnen, dass Knetzgau auch fortan eine Vereinsförderung zahlt und für den neuen Spielplatz im Baugebiet Höret II doch Mittel bereitgestellt werden.
Robert Beetz (CWG) forderte trotz schwieriger Finanzlage, die Verlagerung des Bauhofes vom Rathaus an die Klingenstraße zu forcieren, um im Rathausumfeld senioren- und familiengerechte Wohnungen schaffen und eine Arztpraxis ansiedeln zu können. Bernhard Jilke (FDP/Freie Bürger) erinnerte daran, dass fortan für die Verabschiedung des Haushalts immer das erste Quartal Ziel sein müsse. Sebastian Schierling (SPD) konnte der ganzen Diskussion um den Haushalt 2023 als positiv abgewinnen, "dass wir uns jetzt zusammengerauft haben"; Benjamin Schraven (Grüne) und Johannes Betz (JL) mahnten an, die Bürgerinnen und Bürger jetzt nicht mit zu starken Gebührenerhöhungen zu belasten.
Kämmerer Marco Depner: Gebühren müssen kostendeckend sein
Allerdings stellte Kämmerer Marco Depner auf Nachfrage der Redaktion heraus, dass Steuer- und Gebührenanpassungen nicht zum Zwecke des Haushaltsausgleichs erfolgten, sondern weil die Kommunen verpflichtet seien, kostendeckend zu arbeiten. Knetzgau hat bereits die Erhöhung der Hundesteuer beschlossen; mit den Kita-Gebühren, den Kosten für Wasser- und Abwasser, der Grundsteuer und der Gewerbesteuer werden sich Verwaltung und Gemeinderat in den nächsten Monaten beschäftigen.
