Der Parteiaustritt von Freia Lippold-Eggen aus der AfD in Verbindung mit einem bemerkenswerten Interview hat unlängst nicht nur medial für großes Aufsehen gesorgt. Umso erstaunter dürften nun Bürgerinnen und Bürger im Stimmkreis 603 Bad Kissingen beim Blick auf ihre Briefwahlunterlagen für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 8. Oktober sein.
Dort nämlich ist Lippold-Eggen nach wie vor als Bezirkstagskandidatin für die AfD aufgestellt. Wie kann das sein? Sind die Unterlagen so überhaupt korrekt? Und was geschieht, wenn Lippold-Eggen in den Bezirkstag gewählt wird? Die Redaktion hat bei der Regierung von Unterfranken nachgefragt.
Eine Änderung des Wahlkreisvorschlags ist nach Zulassung ausgeschlossen
Von dort heißt es zunächst, dass es der Regierung nicht bekannt sei, ob Freia Lippold-Eggen tatsächlich aus der AfD ausgetreten ist. Weiter schreibt Pressesprecher Alexander Warkotsch, dass jede Änderung des Wahlkreisvorschlags nach Zulassung durch den Wahlkreisausschuss ausgeschlossen ist. "Die Zulassungsentscheidung des Wahlkreisausschusses fand am 11. August statt und zu diesem Zeitpunkt lag kein Änderungswunsch vor, sodass Frau Lippold-Eggen weiterhin als Wahlbewerberin der AfD an der Bezirkswahl teilnimmt", so Warkotsch.
"Selbst bei Tod oder Verlust der Wählbarkeit nach Zulassungsentscheidung des Wahlkreisausschusses würde ein Bewerber auf der Liste bleiben, sodass ein möglicher Parteiaustritt erst recht keine Änderung des Wahlkreisvorschlages zur Folge hat. Im Übrigen ist die Parteimitgliedschaft auch keine Voraussetzung für die Wählbarkeit", klärt der Pressesprecher weiter auf.
Lippold-Eggen sieht eine Unterwanderung durch "rechtsradikale Kräfte" in der AfD
Die öffentliche Sitzung am 11. August in Würzburg, bei der der Wahlkreisausschuss die Listen und Direktkandidaten der Parteien für die Landtagswahl zugelassen hat, war übrigens finaler Auslöser für den Bruch zwischen Lippold-Eggen und der AfD. Sie hatte, nachdem sie Unstimmigkeiten entdeckt zu haben glaubte, Einspruch gegen die Liste ihrer damaligen Partei eingelegt, welcher vom Wahlausschuss abgelehnt wurde.
"Ich will dem Rechtsruck keinen Vorschub leisten", begründete die 68-Jährige damals ihre Entscheidung. Lippold-Eggen hatte dem AfD-Bezirksvorstand zuvor vorgeworfen, eine Unterwanderung durch "rechtsradikale Kräfte" zu unterstützen.
Freia Lippold-Eggen würde ihren Platz im Bezirkstag als Parteilose annehmen
Doch was, wenn Lippold-Eggen nun als Bezirksrätin gewählt werden sollte? Dann wäre es ihr selbst überlassen, ob sie die Wahl annimmt oder ablehnt, so Alexander Warkotsch. Eine Parteizugehörigkeit sei keine Voraussetzung für die Übernahme des kommunalen Ehrenamts als Bezirksrätin. Ihren Sitz im Stadtrat von Bad Kissingen hat Lippold-Eggen nach wie vor inne, dort agiert sie nun parteilos. Im Gespräch mit dieser Redaktion klärt sie auf: "Im Bezirkstag würde ich es genauso halten." Ihr Austritt aus der AfD sei inzwischen auch bestätigt, so die Politikerin.
