Völlig überraschend ist eine neue Würzburger Verkehrskoaliton im Stadtrat mit Pläne zum Parken in der Innenstadt an die Öffentlichkeit gegangen. Wie ist dieser Pakt zwischen vier Fraktionen, die sehr unterschiedliche Interessen vertreten, zustande gekommen?
"Am Anfang war das informelle Gespräch zwischen denjenigen Kollegen, die an einen möglichen Kompromiss geglaubt haben", antwortet Joachim Spatz auf die Frage, wie denn das Bündnis aus seiner FDP/Bürgerforum-Fraktion und denen von Grünen, Linken, Freien Wählern sowie einigen einzelnen Stadträten entstanden ist. Bereits im vergangenen Wahlkampf sei klar geworden, dass es im Würzburger Stadtrat neben einigen polarisierenden auch viele gemeinsame Haltungen zu verkehrspolitischen Fragen gibt.
"Der Paradeplatz war die Initialzündung", erklärt Sebastian Roth (Fraktionsvorsitzender der Linken). In der Diskussion um die Umgestaltung und Abschaffung der Parkplätze habe man bei einigen gemeinsame Nenner entdeckt und darauf aufgebaut.
"Der ewige Streit um Parkplätze muss beendet werden", sagt Josef Hofmann, Fraktionschef der Freien Wähler seine Motivation. Sein wichtigster Beitrag in den Gesprächen? "Ich habe gebetsmühlenartig wiederholt, dass das Entfernen von Parkplätze nur Zug um Zug mit der Schaffung von Ersatz erfolgen darf."
"In vielen Besprechungen haben wir neue Ideen entwickelt oder bekannte miteinander verbunden", beschreibt Bürgermeister Martin Heilig den Prozess unter seiner Leitung. Was hat die teilweise sehr unterschiedlichen Partner – wie die Parkplatzbewahrerin Charlotte Schloßareck oder Baumfreundin Karin Miethaner-Vent – in diesem Prozess zusammengehalten? "Wir alle wollen gestalten."
Warum man die Fraktionen von CSU und SPD nicht in die Gespräche einbezogen hat, beantworten die Bündnispartner nur indirekt: Man habe die Suche nach Kompromissen halt mit den Partnern begonnen, von denen man sich den meisten Erfolg versprochen habe. "Wenn es nach mir gegangen wäre, hätten wir die SPD früher einbezogen", sagt Heilig. Im Nachhinein wäre das wohl besser gewesen. Ihn freue sehr, dass sich die SPD inzwischen mit mehreren ergänzenden Anträgen in die Idee des Konzepts einbringe.
CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Roth glaubt nicht, dass das neue politische Bündnis lange hält. "Wenn sich maßgebliche Ideen des Konzeptes, wie zum Beispiel ein Parkhaus in der Feggrube mit Straba-Anbindung, nicht realisieren lassen, werden die Diskussionen um die Abschaffung von Oberflächenparkplätzen wieder von vorne beginnen."
CSU und Oberbürgermeister Christian Schuchardt werfen Bürgermeister Martin Heilig (Grüne) vor, bei der Konzeption die Verquickung seines Amtes als hauptamtlicher Bürgermeister und Umweltreferent mit seiner Tätigkeit als Politiker vor. FPD-Stadtrat Spatz findet diesen Vorwurf unbegründet: Zum einen würde ein Bürgermeister so viele Überstunden machen, dass sich das ausgleiche. Zum anderen hätten an den politischen Gesprächen nie städtische Mitarbeiter teilgenommen.
Heilig betont, dass er keine städtischen Mitarbeiter für die Konzeption des Bündnispakets beauftragt hat. "Wir haben dafür die bereits vorhandenen Untersuchungen und Gutachten verwendet, die zum Beispiel über die Wirksamkeit von ÖPNV-Verbesserungen oder zur Lebensqualität in der Innenstadt erstellt worden sind."
Was mir trotzdem fehlt :
Außer Verbote und Aufhebungen gibt es sehr wenig nützliche Vorschläge von
allen Beteiligten , wie man was ändern könnte .
Diese langweiligen Konzepte wie Verbesserung des Ausbaus der ÖPNV und andere Alternativen zum Erreichen der Stadt und Belebung der Innenstädte wurde nicht
verbessert oder geändert . Besonders an die älteren Generation denkt anscheinend
keiner, welche einen nicht unerheblichen Teil zum Wirtschaftswachstum oder wenigstens
Erhaltung beiträgt . Nicht jeder kann überall hinlaufen , nicht jeder fährt Fahrrad,
und dies besonders in der Winterszeit.
Und so wird es mit dem autofreien Bischofshut auch kommen.
Am einfachsten könnte man was mit der Preiserhöhung für Anliegerparkplätze was "tun".
Nicht mal 10 Cent pro Tag ist einfach lachhaft.
Viele andere Städte mit Grünen Bürgermeistern handeln da schon.
Aber in Würzburg geht alles etwas langsamer.
Wer Lebensqualität in der Stadt in Zeiten der Klimaerhitzung erhalten will, muss neue Wege gehen. Danke an alle Beteiligten im neuen Stadtratsbündnis und an die SPD Fraktion für ihre konstruktive Haltung. So kann das was werden mit einer guten Entwicklung für die Innenstadt und damit für die ganze Stadt und darüber hinaus.
Wichtig ist dabei, jetzt in intensivem Austausch die Stadtverwaltung, Kreisverwaltung und den Kreistag im Landkreis auf den Weg mit zu nehmen. Hier könnte der Oberbürgermeister den Plan mit aufnehmen und gemeinsam mit dem Landrat zum Erfolg führen helfen. Dafür ist er gewählt.
Es ist ja kein Geheimnis, dass er das ohne den Söder-Bonus zu Beginn der Pandemie kaum geblieben wäre.
Vielzulange gab es Stillstand beim Thema Verkehrswende. Als Schweinfurter blick ich neidisch nach Wü, wo jetzt endlich sich verantwortungsvolle StadträtInnen zusammengesetzt haben.
Apropos Bürgerentscheid, denn wünsch ich mir als Bürger auch zum Thema Steigerwaldbahn.
Aber hier wird das Thema nur aus einem Hinterzimmer, eines uns bekannten Staatssekretärs torpetiert.