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Würzburg
Schulze zur Hafen-Razzia: Polizei kann aus Fehlern lernen
Die Grüne Spitzenpolitikerin Katharina Schulze hat mit der Würzburger Polizei und Jugendlichen über die Hafen-Razzia gesprochen. Wie bewertet die Politikerin die Einsätze?
Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen, spricht im Maximillianeum. 
Foto: Peter Kneffel, dpa | Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen, spricht im Maximillianeum. 
Manuela Göbel
 |  aktualisiert: 07.04.2020 12:36 Uhr

Katharina Schulze besucht regelmäßig bayerische Polizeidienststellen, um sich ein Bild über deren Arbeit zu machen. Am Mittwoch ist die Fraktionsvorsitzende und Innenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen wegen der Razzien im Alten Hafen nach Würzburg gekommen. Wie berichtet, gab es dort zwei Großeinsätze, bei denen hunderte Jugendliche festgehalten, durchsucht und teilweise fotografiert wurden. "Es gibt Situationen, wo Parlamentarier nachfassen müssen", sagt Schulze in einem Gespräch mit dieser Redaktion. Zuvor war sie in der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt und traf anschließend Jugendliche, die sich über die Behandlung durch die Einsatzkräfte beschwert hatten.     

"Viele Polizeieinsätze funktionieren gut, einige nicht" 

Schulzes Fazit: "Einiges hat sich durch diese Gespräche aufgeklärt, bei anderem muss man noch nachhaken." Die Diskussion über die beiden Großkontrollen zeige, dass "die Polizei eine lernende Organisation" sei. Bei vielen Einsätzen der Polizei funktioniere alles tadellos, aber bei einigen eben auch mal nicht. "Um daraus zu lernen, braucht die Bayerische Polizei eine Fehlerkultur." Laut Schulze zeige das aktuelle Beispiel auch, dass es diese gibt. Die Polizei habe zugegeben, dass teilweise ohne rechtliche Grundlage fotografiert wurde und dass der genaue Ort des Antreffens von Jugendlichen, die nicht an der Treppe am Alten Hafen waren, noch aufgearbeitet werden müsse. 

Dass die Polizeispitze ankündigt, gründlich aufzubereiten, wie es dazu kommen konnte, stimmt die Grünen-Fraktionsvorsitzende zuversichtlich. Mit einer weiteren Anfrage im Landtag will sie dafür sorgen, dass noch offenen Fragen geklärt werden. Ein Problem der Einsätze sei aber offensichtlich: "Fehlende Transparenz, um Klarheit zu schaffen." Man hätte die Jugendlichen während des Einsatzes besser aufklären und die Einsätze danach von sich aus öffentlich machen müssen.

Würzburger OB-Kandidat Heilig will keine "Verbotskultur" 

Wie berichtet haben sich im Bereich der Hafentreppe  in den vergangenen acht Monaten fünf gefährliche und 22 einfache Körperverletzungen, zwei Raub- und vier Diebstahldelikte, mehrere Betäubungsmitteldelikte, die sexuelle Belästigung eines 16-Jährigen Mädchens und neun Fälle von Vandalismus ereignet. Außerdem wurden dort alkoholisierte Minderjährige angetroffen. 

"Die Polizei muss hier handeln", findet Schulze. "Aber es kommt halt darauf an, wie." Sie setze große Hoffnung auf die Treffen des Runden Tisches, an dem Vertreter von Polizei, Stadt, Landkreis Würzburg und Diakonie das Thema bearbeiten. Die Polizei sei nicht alleine dafür zuständig, diese Probleme in den Griff zu bekommen.

"Razzien sind nicht der richtige Weg", sagt Martin Heilig, Oberbürgermeister-Kandidat der Grünen in Würzburg. Denn durch solche Aktionen würden Jugendliche das Vertrauen in die Polizei verlieren. Stadtverwaltung und  Politik müssten dabei helfen, Situationen wie die am Alten Hafen zu lösen. Jugendliche hätten ein Recht darauf, sich an öffentlichen Plätzen aufzuhalten. "Eine Verbotskultur bringt uns in Würzburg nicht weiter." 

 
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Kommentare
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  • K. K.
    was ist denn passiert … ??

    Der Polizei lagen schon seit mehreren Monaten mehrere " kriminelle Anzeigen vor "; deren Ursprung immer wieder mit der Örtlichkeit *Treppe' zu tun hatte. Bekanntlich treffen sich dort immer eine grosse Anzahl junger Leute, von denen keiner einen Täter " kannte und sich solche nicht selbst gestellt haben. Sooo nun sucht mal schön!
    Das hat die >Polizei getan< und bei mehreren Hundert Menschen mit immer wieder wechselnder Zusammensetzung ist dies schwer. Das kann nur gelingen, wenn *man* Buch führt. Auch das hat sie getan - die Polizei ! Mit dem Ergebnis...., dass einige Tage nachher eine grössere Anzahl von Haftbefehlen erlassen werden konnten, die
    " Gerichtsgeprüft " sind und mit dem Stichwort *Treppe* zusammenhängen.
    Gute Arbeit.... der Polizei !!! Alles andere ist Schaum !!!
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  • W. K.
    Zitat: "Das kann nur gelingen, wenn *man* Buch führt. "

    Diese Einstellung hat in den letzten 1080 Jahren in Deutschland mindestens 2 Mal zu keinem guten Ende geführt!

    Und
    Zitat: "lagen schon seit mehreren Monaten mehrere " kriminelle Anzeigen vor ";"

    Wenn kriminelle Anzeigen vorliegen, warum geht man dann nicht gegen den Anzeigenerstetter vor ???
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  • K. K.
    Aber HALLO @ "lausbua97228 "...

    " * werden Sie erst mal ERWACHSEN ! *"

    selten so etwas gebildetes gelesen !!! Wo gehen Sie denn zur Schule ???

    Schöne Ostern... ! Achtung...: 1 Osterei ist faul ! Finden Sie heraus; Welches !!
    Ohne alle Eier zu zerstören... grinsen
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  • G. S.
    Das mag ja alles richtig sein, dass "die Jugend" zur Gesellschaft zählt, aber es gibt auch ein Jugendschutzgesetz. Darin ist klar geregelt, was Sache ist. Unter 16 Jahren kein Alkohol und kein Rauchen zum Beispiel. Um 22 Uhr geht es heim! Wäre dem so, dann müsste die Polizei auch keine aufwendigen Razzien durchführen und dabei Fehler begehen. Wer arbeitet macht auch Fehler!
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  • S. M.
    Und etwas Gutes hatte die "Razzia"in jedem Fall: Der täglich neue Müll- und Scherbenteppich im Bereich des Kulturspeichers ist nicht mehr vorhanden. Die Fahrradfahrer freut's!
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  • S. L.
    Für eine Grünen Politikerin ein erstaunlich vernünftiges Statement. Die Razzia war zweifelsohne berechtigt, seitens der Polizei wurden jedoch Fehler gemacht. Wenn sie aus den Fehlern lernt und das so nicht mehr vorkommt, dann ist doch alles gut.
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  • J. H.
    Sehe ich genau so. Danke.
    Ich bin auch für Kontrollen. Die sind in Ordnung und sorgen für mehr Sicherheit für alle.
    Die Art des Vorgehens sollte man aber Überdenken. Nichts anderes wird von Schulze angesprochen.

    Ich finde jedoch die Pauschalisierung, dass alle Jugendliche per se als Kriminelle zu behandeln seien und die Hau Drauf Mentalität hier in einigen Kommentaren, gelinde gesagt, zum Kotzen.

    Anhand von 167 kontrollierten Personen mit dem Ergebnis dass 3 Minderjährige alkoholisiert waren und 3 Drogendelikte festgestellt wurden, zeigt, dass es nicht so schlimm ist, wie manche meinen, ohne die 6 Delikte verharmlosen zu wollen.

    Auch die Jugend ist ein Spiegel der Gesellschaft. Dort gibt es genau so viele oder wenige Gauner wie unter Älteren. Würde die Polizei an einem X-beliebigen Tag an einem öffentlichen Raum 167 X-beliebige Leute kontrollieren, würde das Ergebnis wahrscheinlich das Gleiche sein.
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  • H. S.
    Ich wäre dafür, dass solche Razzien öfters stattfinden und dass ein bischen härter durchgegriffen wird, ob es dem Grünling gefällt oder nicht ist mir dabei völlig wurschd!
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    Gut, dass nicht jeder dahergelaufene Forist um seine Meinung gefragt wird.
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    „Dahergelaufener Forist“ verbitte ich mir,bin aber in der Hoffnung ,daß „holzmichl“ sonst noch einigermaßen gesund im Kopf ist.
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    Solange es einem nicht selbst betrifft wenn die Polizei rechtswidrig handelt ist das für unsere law-and-order Freunde scheinbar in Ordnung.

    Seltsames Rechtsverständnis....
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    wenn du zur Treppe gehst muss du mit der Polizei rechnen lieber einen falschen festhalten als den Unfug ertragen wir brauchen keine säufer auf der Treppe
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  • J. H.
    Ach ja?

    Dann ist es für Sie OK wenn Sie mal festgenommen werden, wenn neben Ihnen jemand Mist baut?

    Was kommt als nächstes? Lieber mal einen falschen bestrafen, einsperren, ...?

    "Lieber einen falschen festhalten..."
    Dummes großkotziges Gerede, solange es einen nicht selbst trifft.
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  • H. S.
    @derrik......mal langsam mit ihren komischen Übertreibungen! NIEMAND ist zu Schaden gekommen....lediglich der Spaß wurde den Prinzchen vermiest....mehr aber auch nicht....so ein Vorgehen muss es einfach öfters geben, ob es jemanden gefällt oder nicht...ich sehe das als eine sehr sehr sinnvolle Präventiv-Maßnahme....... Frohe Ostern
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  • J. H.
    Ihnen selbst wäre es demnach egal, mal eben 3 Stunden festgehalten zu werden, polizeilich erfasst zu werden, ohne etwas falsch gemacht zu haben? Nur weil Sie zur falschen Zeit am falschen Ort waren? Kommt ja niemand zu Schaden.

    Das möchte ich mal sehen...
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  • H. S.
    @derrik....na und? Tut ja nicht weh! Mir sind Kontrollen lieber als keine!
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  • A. H.
    Welch ein Glück für Bayern, dass diese Frau, die nachMeinung vieler schneller spricht, als vmtl. denkt, nicht in die Staatsregierung gerutscht ist. Bis zur nächsten Wahl is sie hoffentlich weggequotet.....
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  • G. W.
    Um den Sachverhalt zu erklären, sollten die Jugendlichen, die rechtswidrig festgehalten wurden, Anzeige wegen Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung stellen. Vor Gericht ließe sich dann klären, was geht und was nicht.
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  • R. S.
    Wegen so einem Pipifax? Wissen Sie eigentlich wie überlastet die Gerichte sind? Unsere Jugendlichen, die im Gegensatz zu anderen Generationen mit dem goldenen Löffel im Mund aufgewachsen sind können die paar Stunden " Freiheitsberaubung" sicher verschmerzen. Wenn das meine Kinder gewesen wären hätte ich Ihnen gesagt:
    Wegstecken, und weiter geht's!
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  • G. W.
    Nun ja, wenn Sie Freiheitsrechte für Pipifax halten ... Aber im Ernst: Gerichte werden aus weitaus geringerem Anlass bemüht. Hier geht es um die berechtigten Interessen des Jugendschutzs einerseits und das Recht, sich frei zu bewegen andererseits. Und das bedarf durchaus der Klärung.
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