Wenn er auf die Schulden des landkreiseigenen Kommunalunternehmens (KU) blickt, werde er nervös, sagte Landrat Thomas Eberth in einem Pressegespräch Ende Januar. Hat er einen Grund für diese Annahme?
Eva von Vietinghoff-Scheel leitet seit 1. April 2023 das KU mit seinen rund 1200 Mitarbeitern. "Der Landrat muss sich keine Sorgen machen", beruhigt sie. Sie selber sei auch gar nicht nervös, wenn sie auf die finanzielle Situation des Unternehmens blickt. Die Vorständin unterscheidet zwischen den Verlusten, die für 2023 vom Landkreis in Höhe von 9,2 Millionen Euro auszugleichen sind und sagt: "Eigentlich wären diese Defizite beim Landkreis, weil es seine Pflichtaufgaben sind."
Die roten Zahlen seien nicht nur Schulden, sagt sie. "Dahinter stehen auch Werte und Wertsteigerungen, wie beispielsweise Gewerbeflächen in Ortschaften oder Arztsitze." Darum möchte sie auch vor den Haushaltsberatungen des Kreistages an diesem Montag darum bitten, die Schulden des Unternehmens differenziert zu betrachten.
Müllabfuhr team orange finanziert sich rein aus Gebühren
So steht in der Grafik zum Schuldenstand des Kommunalunternehmens beim Abfallwirtschaftsbetrieb team orange ein Betrag von 13,4 Millionen Euro. "Dieser ist vom Landkreis Würzburg nicht auszugleichen", erklärt die Vorständin. Denn die Müllabfuhr des Landkreises finanziert sich voll und ganz aus Gebühren. Um etwas zu finanzieren, muss das Kommunalunternehmen aber Darlehen aufnehmen, wie für den Betriebssitz in Veitshöchheim und im Klingholz oder auch für die Erweiterungen der Wertstoffhöfe, wie zuletzt in Höchberg.
Die Main-Klinik GmbH ist eine hundertprozentige Tochter des Kommunalunternehmens. Ebenso wie das Medizinische Versorgungszentrum und die neue Pflegeschule am Greinberg in Ochsenfurt. Landauf, landab klagen viele Krankenhäuser über Finanznot. Wie geht es der Main-Klinik in diesen schwierigen Zeiten? "Total gut im Vergleich zu anderen Häusern", sagt Eva von Vietinghoff-Scheel.
Weil nicht alle Kosten durch den Freistaat Bayern übernommen werden, sei die Klinik verpflichtet, sich selbst zu finanzieren, erklärt sie. Bislang konnte der Betrieb über die Fallpauschalen finanziert werden, was jetzt nicht mehr gelinge. Dafür aber gebe es einen Konsens mit dem Landkreis, dass dieser "die systembedingten Defizite" trägt.
Ein Kostenpunkt seien die Personalkosten, die sich durch Tariferhöhungen um acht Prozent erhöht haben. Bei etwa zwei Millionen Euro lägen die Verluste der Klinik, so Vietinghoff-Scheel. Dazu würden 500.000 Euro für die Pflegeschule, die "super läuft", und für das neue Hausärzte MVZ in Waldbrunn kommen. Diese werden vom Landkreis ausgeglichen.
Senioreneinrichtungen des Landkreises bereiten keine wirtschaftlichen Probleme
Auch die Senioreneinrichtungen des Landkreises Würzburg sind als gemeinnützige GmbH eine Tochter des KU. Dazu gehören mittlerweile die Wohnanlage am Hubland in Würzburg und sieben Seniorenzentren im Landkreis. Zuletzt wurde ein privates Seniorenheim in Röttingen übernommen, auch weil es ein Wunsch der Kreispolitik war, die Qualität der Pflege in der Einrichtung zu verbessern.
Nun wird aber auch von manchen Mitgliedern des Kreistags der Vorwurf laut, Röttingen käme teurer als gedacht. Das hat Ursachen: Zum einen ist der Mietzins in Röttingen höher, weil das Haus in privater Hand ist und nicht von der eigenen Immobiliengesellschaft des KU gebaut worden sei. Zum anderen erklärt Vietinghoff-Scheel, dass ein komplettes Stockwerk im Seniorenzentrum nicht belegt werden konnte, weil Pflegefachkräfte fehlen. Jetzt sei ein Teil des Hauses für zwei Jahre an den Landkreis vermietet, der dort Geflüchtete unterbringen kann. "Das hilft", sagt die KU-Vorständin.
Direkte Buslinie zur Uniklinik wird wieder aus dem Fahrplan gestrichen
Ansonsten würden die Senioreneinrichtungen des Landkreises wirtschaftlich aber keine Probleme bereiten. Freilich gebe es auch einmal Jahre, in denen der Landkreis die Verluste ausgleichen muss. "Es gab aber auch Jahre, da haben wir drei Jahre hintereinander Gewinne verzeichnet", erklärt Vietinghoff-Scheel.
Bleibt der stets defizitäre Bereich des öffentlichen Nahverkehrs. "Die Fahreinnahmen decken die Ausgaben nicht", sagt die Vorständin. Knapp 5,3 Millionen Euro muss der Landkreis für 2023 ausgleichen. Dabei werde immer wieder durch Verkehrszählungen geprüft, welche Linien rentieren sich, welche nicht.
Durchaus würden daraus auch entsprechende Konsequenzen gezogen. Beispielsweise für die direkte Buslinie aus dem nördlichen Landkreis zur Uni-Klinik. Weil diese nicht so gut angenommen werde, wie erwartet, hat der Verwaltungsrat des KU beschlossen, diese jetzt wieder einzustellen. "Wie alle Entscheidungen, die das Kommunalunternehmen betreffen, stets auf Beschlüssen des Verwaltungsrates beruhen", betont die Vorständin.
Es ist schwer zu verstehen, dass söder das Geld in der Grünen Stadt München vergräbt, von deren Politikern er ja keinen Dank erwarten kann.
Aber gab es hier beim KU nicht auch Ermittlungen über Differenzen bei den Vergütungen, von denen man nichts mehr hört?
Es hätte andere preiswertere und schneller zu realisierende Alternativen gegeben.
Alle Entscheidungen trifft der Verwaltungsrat? Der war gut!!! Was entscheidet dann die Frau VS 🤔🤪?