Zum zweiten Mal in Folge soll sich der Schuldenstand der Stadt Würzburg im kommenden Jahr spürbar erhöhen: Im Haushaltsentwurf der Kämmerei für 2025 ist eine Kreditaufnahme von acht Millionen Euro vorgesehen. Angesichts der geplanten Investitionen "sehe ich dafür keine Alternative", sagte Kämmerer Robert Scheller. Auch die Rücklagen werden 2025 fast aufgebraucht.
Fast bis Mitternacht tagte der Stadtrat am vergangenen Donnerstag, was vor allem der langen Debatte über die finanzielle Beteiligung der Stadt am Bau der geplanten Multifunktionsarena an der Grombühlbrücke geschuldet war. Unmittelbar davor hatte Scheller, wie jedes Jahr im Monat vor den Haushaltsberatungen, in seiner Haushaltsrede die aktuelle finanzielle Lage der Stadt geschildert und den Haushaltsplan 2025 sowie die Finanzplanung bis 2028 vorgestellt.
Er sprach sich klar für die neue Arena aus, die vorgesehenen städtischen Zuschüsse machen aus seiner Sicht aber eine zeitweilige Erhöhung der Gewerbesteuer erforderlich.
In Würzburg werden die Personalausgaben die Marke von 200 Millionen Euro übersteigen
Das hat der Stadtrat am Donnerstag erst einmal kategorisch abgelehnt, obwohl Scheller deutlich gemacht hatte, dass auf der Ausgabenseite des Haushalts weiter steigende Sozial- und Personalausgaben und die Finanzierung zusätzlicher ÖPNV-Angebote deutlich zu Buche schlagen werden. Der Kämmerer wies darauf hin, dass deutsche Kommunen derzeit nur 15 Prozent des gesamten Steueraufkommens erhalten, aber ein Viertel aller öffentlichen Ausgaben schultern. In Würzburg werden die Personalausgaben durch Tarifsteigerungen und knapp 45 neue Stellen im kommenden Jahr zum ersten Mal die Marke von 200 Millionen Euro übersteigen.
Auf der Einnahmenseite des aktuellen Haushaltsentwurfs hat die Kämmerei daher neben neuen Krediten unter anderem eine vierprozentige Steigerung bei den Schlüsselzuweisungen des Freistaats und stabile Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 109 Millionen Euro angesetzt: "Es ist ein Lichtblick, dass wir bei der Gewerbesteuer momentan keinen Rückgang verzeichnen."
Stadt steht im Vergleich zu vielen anderen bayerischen Kommunen gut da
Auch aus einem anderen Grund stehe die Stadt im Vergleich zu vielen anderen bayerischen Kommunen gut da: Ab 2026 erwartet Scheller knapp sechs Millionen Euro höhere Einnahmen aus dem Finanzausgleich, weil Würzburg als Ergebnis des "Zensus 2022" dann statistisch gesehen rund 3500 Einwohner mehr haben wird als bisher angenommen.
Eine der zentralen Aufgaben bleibe es, den Investitionsrückstand unter anderem im Bereich Straßen- und Schulsanierungen abzubauen. Durch Projekte wie den Erwerb des Faulenberg-Areals, das 4,2 Millionen Euro kosten wird, und den Bau der Multifunktionsarena sollen Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Stadt gesichert werden. "Das Geld mag uns zwischen den Fingern zerrinnen, aber wir sorgen wenigstens dafür, dass es in die richtigen Hände fällt", betonte der Kämmerer.
Knapp 68 Millionen Euro und damit rund 15 Millionen mehr als in diesem Jahr sind im Haushalt 2025 für Bauinvestitionen vorgesehen. Zu den geplanten Projekten gehören die neue Grundschule am Heuchelhof, ein Erweiterungsbau an der Josef-Greising-Schule, der erste Bauabschnitt der Tiefgaragensanierung im Quartier "H1" am Heuchelhof sowie der Beginn der Erneuerung der Martin-Luther- Straße. Für die Sanierungen der tectake Arena und der Leistenstraße werden 2025 zumindest die Planungsleistungen finanziert. Er freue sich auf konstruktive Diskussionen und intelligente Entscheidungen im Stadtrat, so Scheller.
Aber: Die Halle und das liebe Geld! Wie hoch sind die Zusagen der Stadt an den Investor? Inzwischen 30 Mio. + x oder? Wo werden Mittelansätze (an stadteigenen Liegenschaften [CCW!]) zusammengestrichen um 'die Kohle' zusammenzubekommen?