Der Würzburger Barbarossaplatz und der Bahnhofsvorplatz sind die ersten öffentlichen Plätze in der Stadt, die künftig von der Polizei mit Videokameras überwacht werden. Warum wird das gemacht? Wie lange werden die Aufnahmen gespeichert? Antworten auf diese und andere wichtige Fragen zur Videoüberwachung .
Was filmen die Kameras am Barbarossaplatz?
Die sieben Videokameras sind unter dem großen Schirmdach der Haltestelle am Barbarossaplatz installiert und momentan noch in blaue Plastiksäcke verpackt. Ab etwa Mitte September werden sie sternförmig das Geschehen um den Platz sowie in Juliuspromenade, Kaiser-, Oberthür- und Theaterstraße und Haugerpfarrgasse hinein filmen. Eine weitere Videoanlage wird zeitgleich am Bahnhofsvorplatz installiert. Schilder werden die Passanten über die Kameraanlage informieren.
Was passiert mit den Aufnahmen?
"Die Bilder werden in die Polizei-Inspektion Würzburg in der Augustinerstraße übermittelt, wo sie über die Monitore im rund um die Uhr besetzten Wachraum laufen", sagt Polizeikommissar Michael Siedler von der Polizei-Inspektion Würzburg. So könnten die Beamten schnell auf aktuelles Geschehen reagieren, indem zum Beispiel entstehende Streitigkeiten am Barbarossaplatz erkannt und ein oder mehrere Streifenwagen dorthin geschickt werden können. Nach 21 Tagen werden die Aufnahmen gelöscht.
Warum setzt die Polizei hier Videoüberwachung ein?
2017 haben Stadt und Polizei Videoüberwachung noch abgelehnt. Doch seit 2019 haben sich
Barbarossaplatz und der Bahnhofsvorplatz zu Kriminalitätsschwerpunkten in der Stadt entwickelt. Wie die Würzburger Polizei im jüngsten Sicherheitsbericht erläuterte, ereigneten sich hier rund zehn Prozent aller jährlichen Straftaten, die es im öffentlichen Raum im Stadtgebiet gab.
Bei einer Razzia im März wurden acht vermeintliche Drogenhändler in der Theater- und Oberthürrstraße festgenommen. Sie hatten dort über Monate Cannabis und andere Drogen verkauft. Laut dem Würzburger Polizeichef Matthias Weber hat es im Zusammenhang mit der Drogenszene keine Straftaten gegen Passanten gegeben. Allerdings hätten sich die Würzburger teilweise nicht mehr sicher in der Ecke gefühlt. An Barbarossaplatz und in der Klinikstraße treffen sich laut Polizei Jugendliche mit Migrationshintergrund, deren verbale oder körperliche Auseinandersetzungen ebenfalls Passanten verunsichern würden.
Was soll die Überwachung bewirken?
Die Videoüberwachung soll in erster Linie präventiv wirken. "Das Wissen, dass man hier gefilmt wird, wirkt abschreckend", sagt Polizeikommissar Siedler. Als "Nebeneffekt" solle die Aufzeichnung auch der Aufklärung von Delikten dienen: Wenn am Barbarossaplatz oder am Bahnhofsvorplatz künftig Straftaten begangen werden, kann die Polizei den Tathergang besser aufklären.
Aber auch zur Aufklärung anderer Straftaten könnte man die Aufnahmen verwenden. "Sie könnten zum Beispiel auch entlasten, wenn damit ein Alibi bestätigt wird", sagt Siedler. Laut Polizei wirkt die Möglichkeit durch den Videobeweis mehr Straftäter zu überführen und zu verurteilen ebenfalls präventiv.
Warum darf die Polizei uns alle filmen?
Artikel 33 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes lässt eine polizeiliche Videoüberwachung an öffentlichen Orten zu, "bei denen tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass dort Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung oder Straftaten begangen werden". Die Einschränkung von Persönlichkeitsrechten wird dabei in Kauf genommen, aber durch die Einbeziehung von Datenschutzbeauftragten möglichst gering gehalten.
Was passiert mit den Bildern von Eingängen zu Arztpraxen oder Gastrobereiche?
Sensible Bereiche wie Eingänge zu Arztpraxen oder Privatwohnungen werden in den Aufnahmen geschwärzt. Verpixelt werden dagegen gastronomische Freiflächen. Diese können bei bekannt gewordenen Straftaten im Nachhinein sichtbar gemacht werden. "Die detaillierte Festlegung dieser Bereiche erfolgt in enger Abstimmung mit den Anwohnern und Geschäftstreibenden", sagt die Polizei. Tonaufnahmen oder eine biometrische Gesichtserkennung der Passanten werde es nicht geben.
Wo gibt es sonst noch Videoüberwachung in Würzburg?
An Juliuspromenade, Barbarossaplatz, Sanderring und mehreren anderen Haltestellen in Würzburg senden Kameras der Würzburger Straßenbahn GmbH (WSB) Live-Bilder in die Leitstelle. Aufgezeichnet werden diese Ansichten ebenso wenig wie die aus 16 Parkeinrichtungen, wo insgesamt 60 Kameras an Ein- und Ausfahrten sowie Kassenautomaten montiert sind. Dagegen werden laut Pressestelle der WVV in einigen Bussen und Strabas Videos befristet aufgezeichnet und im Falle einer Straftat ausgewertet.
Die Bahn hat etwa 30 Kameras am Hauptbahnhof. Die Bundespolizei kann für Ermittlungen darauf zurück greifen. Diese Aufnahmen werden nach 48 Stunden wieder gelöscht.
Entschlossene Kriminelle lassen sich von sowas nicht einschüchtern. Und Menschen, die angegriffen werden, erhalten dadurch keine direkt nötige Hilfe. Das können nur vor Ort anwesende Personen.
Gab es damals noch keine gesetzliche Grundlage um diese VÜberwachung einzuführen? Oder weswegen waren die dagegen?
Wir werden noch viel mehr Kameras in Zukunft benötigen. Leider gibt es diese permanente Prävention durch Fußstreifen der Polizei ja immer weniger.
Auch das wäre mal eine Maßnahme!