Vor einigen Monaten hatte Finanzreferentin Anna Barbara Keck eine eindringliche Warnung ausgesprochen: Die Gewerbesteuer in Schweinfurt sinkt in diesem Jahr, wird nicht die prognostizierten 70 Millionen Euro betragen, sondern maximal 60 Millionen. Die Folge: Der Haushaltsgürtel muss enger geschnallt werden, außerdem wurden für den Haushalt 2020 überall dort, wo möglich, zehn Prozent Kosteneinsparung angeordnet.
Keck betonte aber auch, dass die bei den Haushaltsberatungen 2019 vorgestellten Großprojekte wie der Bau des neuen Kulturforums, die Theatersanierung, die Landesgartenschau 2026, die Konversion der amerikanischen Liegenschaften generell oder der Bau der neuen Maxbrücke nicht gefährdet seien. Man müsse und werde nur noch genauer hinschauen und kalkulieren.
FDP-Stadtrat Georg Wiederer ist ein genauer Beobachter der Entwicklung und hat schon häufig seiner Sorge Ausdruck verliehen, die Stadtverwaltung tue zu wenig, vor allem für die Gewerbetreibenden und Industriebetriebe. Nun stellte er zu den Haushaltsberatungen einen umfangreichen Antrag und fordert, dass die Stadt detailliert aufzeigt, wie sie die verschiedenen Projekte plant und wann sie sie umsetzen will.
Wiederer fragt konkret nach verschiedenen Projekten, unter anderem nennt er die Conn-Barracks in Geldersheim, den Bau der Parkhäuser Mainbergerstraße und Leopoldina-Krankenhaus, die Sanierung des Stadttheaters, den Bau des Kulturforums, den Kauf des ehemaligen Abrams-Club und die mögliche Nutzung für das Stadtarchiv, den Abbruch des Friedrich-Rückert-Baus sowie die Erweiterung der dortigen Tiefgarage, die Erschließung der Baugebiete Kesser Field und Pfannäcker, die Sanierung der Maxbrücke oder die Landesgartenschau 2026.
Lakonisch fügt Wiederer ein Zitat an, das dem früheren Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel zugeschrieben wurde: "Im Moment haben alle den Überblick verloren, außer diejenigen, die noch nie einen gehabt haben." Im wesentlichen geht es ihm darum, dass aus seiner Sicht der Stadtrat als Kontrollgremium der Verwaltung seiner Aufgabe nur bei einer genauen Übersicht nachkommen könne. Eine der Ursachen für das Anwachsen der Rücklagen der Stadt auf über 100 Millionen Euro sei bekanntlich auch, dass große Projekte nicht zeitnah bearbeitet werden können.
#Die verfehlte Wettbewerbsaufgabe KULTURFORUM (Raumprogramm 300 Pers/Kosten >20%) und die Behinderung der Kontrollfunktion durch OB + Verwaltung + Architektenbüro #"Schlangengrube" ;-( - sind noch erinnerlich
#Das ENSEMBLE um die St.Johanniskirche mit KULTURFORUM/Rückert-Bau sollte in einem unabhängigen Architektenwettbewerb neu bewertet werden - evtl kann das leerstehende Nachbargebäude Husqvarna erworben werden ?!
#ES ist völlig korrekt das der Stadtrat als Kontrollgremium der Verwaltung seiner Aufgabe nur bei einer genauen Übersicht und demokratischen transparenten Stadtverwaltung nachkommen könne
> Vielen Dank Herr Stadtrat Wiederer für ihre unideologischen+konkreten Beiträge für die Stärkung+Steuerung+Kontrolle des vom Bürger beauftragten Stadtrates !
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