Weniger Einnahmen, wegbrechende Gewerbesteuer, über 30 Millionen Euro Defizit, ohne Investitionen. Die finanzielle Lage in Schweinfurt ist nicht rosig. Wie berichtet, muss gespart werden, um einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen zu können.
Sparen – und trotzdem weiter Angebote für die Bürgerinnen und Bürger anbieten zu können, das ist jetzt sozusagen die Kunst. Wie das im Bereich Kultur funktionieren könnte, erklärt Finanzreferentin Anna Barbara Keck. Denn die Ansage im Schul- und Kulturausschuss, wonach 30 Prozent gespart werden müssen, sorgte für Unbehagen bei Kulturschaffenden und ihrem Publikum.
Personal und Betriebskosten nicht einbezogen
"Ein Kahlschlag ist nicht beabsichtigt", so Finanzreferentin Anna Barbara Keck auf Anfrage. Die 30 Prozent betreffen nur Mittel, die die einzelnen Ämter, wie Theater, Bücherei oder Museen, selbst planen. Personal und Betriebskosten sind nicht betroffen.
Ziel des Vorgehens ist für den Haushalt 2025 zunächst bis zum Nachtragshaushalt zu planen und dann gegebenenfalls erforderliche Mittel über diesen, wie auch schon in den vergangenen Jahren praktiziert, nachzujustieren, so Keck. Das Jahr bis zur Aufstellung des Haushalts 2026 soll für eine Aufgabenkritik und eine Priorisierung dienen, damit keine Schnellschüsse erfolgen, die in der Regel insbesondere freiwillige Leistungen eliminieren könnten.
"Ziel ist, die Handlungsfähigkeit und damit die Gestaltungsfähigkeit zu erhalten", so Keck. Denn sollte die Regierung den Haushalt nicht genehmigen, gehe es in erster Linie um Pflichtaufgaben. Im Bereich Kultur investiert die Stadt aber viel als freiwillige Leistungen.
Aufgabenkritik durch den Stadtrat, überprüfen, was alles gemacht wird. Laut Keck ist das ein Weg, um für die Zukunft bereit zu sein. Was versteht sie unter Aufgabenkritik? Folgende Fragen klären: "Was gibt es, was kostet was, was sind die Wechselwirkungen?"
Die Aufgaben priorisieren, das sei der Part der einzelnen Ämter. Und zwar "ohne akuten Zeitdruck." Substanz sei wichtig, Schnellschüsse sollten vermieden werden. Wie zum Beispiel beim Theater. Der Spielplan 24/25 ist nach Kecks Angaben bis Ende Juli nächsten Jahres komplett fertig und bleibt auch unverändert, dort gebe es keine Kürzungen.
"Die Situation sei noch nie so ernst gewesen. Deswegen müsse man sich jetzt Gedanken machen." Das kulturelle Leben soll auf jeden Fall erhalten bleiben.
Weiterer Punkt: Überlegen, wie man die Einnahmensituation verbessern könnte. Keck nennt Beispiele für Ansätze. Bei prominenten Sonderausstellungen in den Museen vielleicht den Eintritt anpassen. Oder überlegen, ob man etwas mehr Jahresgebühr für die Stadtbücherei verlangen könnte. Zurzeit zahlt der Büchereibenutzer fünf Euro im Jahr.
Auch wäre es eine Überlegung, über Stiftungen Unterstützung für bestimmte Projekte zu bekommen. Oder Synergien zu nutzen zwischen den einzelnen Einrichtungen. "Wir müssen jetzt die Zukunft sichern", so Anna Barbara Keck.
