Wenn Menschen ein schlechtes Gefühl haben, wenn sie am Roßmarkt oder im Châteaudun-Park in Schweinfurt unterwegs sind, ist das nichts, was Verantwortliche abtun wollen. "Schweinfurt ist sicher, aber wir nehmen die Menschen ernst": Das ist im Kern die Botschaft von Verantwortlichen in der Polizeiinspektion Schweinfurt, im Rathaus und im Stadtrat, dessen Hauptausschuss das Thema am Dienstag diskutiert hat. Man will gemeinsam etwas tun, um Schweinfurt noch sicherer zu machen. Denn: Ganz unbegründet ist das Gefühl vieler Schweinfurterinnen und Schweinfurter nicht.
Es gibt Gewalttaten, es gibt Auseinandersetzungen, Betrunkene, Streits im öffentlichen Raum. Es gibt Drogendealer, die Leute ansprechen, auch Minderjährige. Manches weiß man aus Erfahrungsberichten, für anderes gibt es Zahlen. Markus Hack ist Chef der Polizeiinspektion Schweinfurt und nach wie vor überzeugt: "Schweinfurt ist sicher". Objektiv gesehen.
Allgemein hat sich die Zahl der Einsätze der Polizei Schweinfurt erhöht – von 2022 bis ins vergangene Jahr um rund 700 auf 2690 Einsätze. Das, so Hack, könne aber alles sein: vom falschen Alarm bis hin zu echten Straftaten. Die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen lag vergangenes Jahr bei 57; zwei Jahre zuvor waren es 37. An Waffendelikten wurden 25 Fälle registriert (2022: 14). Bei den meisten handelte es sich um nicht erlaubte Waffen, die Beamte bei Personenkontrollen entdeckten, oft Messer. In 34 Fällen ging es um Bedrohung; 2022 waren es noch 18. Oft spielte bei Körperverletzungen oder Bedrohungen auch Alkohol eine Rolle.
Drogenhandel in Schweinfurt: vor allem Cannabis wird hier verkauft
Was den Verkauf und Handel mit Cannabis betrifft, gab es im vergangenen Jahr 64 Verstöße. 22 Haftbefehle gab es in dem Zusammenhang zwischen vergangenem September und dem 7. Februar. Wobei klar sei: Die Dealer, die hier aus dem Verkehr gezogen würden, seien kleine Fische und würden relativ schnell ersetzt. Woher der Stoff kommt, ist Stadt und Polizei auch klar, heißt es: Frankfurt.
Verkauft würde in Schweinfurt überwiegend Cannabis, dazu auch Ecstasy und "gewisse Medikamente, die verboten sind". Dass hier harte Drogen wie Fentanyl, ein Opioid, gehandelt würden, davon sei nichts bekannt, so der Polizeichef auf Nachfrage in der Sitzung des Hauptausschusses.
Zehn Beamtinnen und Beamte arbeiten rein für die Sicherheit in der Innenstadt
Weil es durchaus Probleme gibt, aber vor allem wegen der Rufe nach mehr Sicherheit aus der Bevölkerung, hat die Polizei das Thema seit einiger Zeit verstärkt auf dem Schirm. Zehn Beamtinnen und Beamte kümmern sich laut Hack nur um die Sicherheit in der Innenstadt. Bei der Größe einer Polizeiinspektion wie der Schweinfurts mit rund 230 Mitarbeitenden in Verwaltung und Einsatz "eine Hausnummer". Zum einen zeige die Polizei Präsenz mit Uniformierten, zum anderen seien Kräfte in Zivil aktiv.
Im Fokus der Polizei stehen Roßmarkt und Châteaudun-Park. Hier wurden in der Vergangenheit Straftaten registriert, die eine Einordnung als "gefährliche Orte ermöglichten" – was der Polizei gewisse Möglichkeiten öffne, beispielsweise für Personenkontrollen. Ob es möglich ist, die Videoüberwachung vom Roßmarkt auf andere Plätze auszuweiten, was sich viele laut Oliver Schulte (CSU) wünschen, will Hack mit dem Polizeivizepräsidenten besprechen.
Warum Schweinfurt nach Ansicht einiger mehr Polizeikräfte bräuchte
Dass es von dieser Seite immer wieder Unterstützung für Schweinfurt gibt, beispielsweise Kräfte der Bereitschaftspolizei für Kontrollen oder bestimmte Einsätze zur Verfügung gestellt werden, reicht manchen in Schweinfurt nicht. Man müsse den Appell an das Innenministerium richten, damit Schweinfurts Polizei personell aufgestockt werde, fordert unter anderem Klaus Rehberger (CSU). Hintergrund: das Ankerzentrum.
1200 Plätze hat es. Zu groß bei 54.400 Einwohnern, wie manche meinen, darunter nicht nur Peter Hofmann (SPD). Ein Vergleich: In München solle in diesem Jahr ein Zentrum mit 1000 Plätzen entstehen, bei 1,6 Millionen Einwohnern. In Bayern, fordert Hofmann, müsse eine "Umverteilung stattfinden".
Dass die Menschen aus dem Ankerzentrum nicht generell das Problem sind, war nicht nur ihm oder Polizeichef Hack wichtig zu betonen. Weil sie auf öffentlichen Nahverkehr angewiesen seien und keine eigenen Rückzugsräume haben, würden sich diese Menschen natürlich im Stadtgebiet aufhalten. Ja, vereinzelte Delikte gebe es, sagt Hack, aber kein durchgängiges Problem.
Body-Cams für den kommunalen Ordnungsdienst auf Streife
Auch in einem Beschlussvorschlag an den Stadtrat taucht die Forderung nach einer Aufstockung der Polizeikräfte auf. Der Beschluss, für den der Ausschuss einstimmig votierte, greift Forderungen auf, die CSU und SPD in Anträgen zum Thema Sicherheit in Schweinfurt gestellt hatten. Danach ist noch mehr geplant: Die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes sollen so arbeiten, dass an Arbeitstagen ein Streifendienst im Bereich der Innenstadt bis 21 Uhr sichergestellt ist. Die Mitarbeitenden will die Stadt mit Body-Cams ausrüsten, zu deren eigener Sicherheit. Außerdem will man die Streetworker mit ins Boot holen, die Stabsstelle Gern daheim und das Sozialamt.
Stadt will Verbotszonen für Waffen, Alkohol und Cannabis erlassen
Außerdem, und das ist Teil weiterer Beschlüsse, wird es ein Waffen- und Messerverbot sowie eine Verbotszone für Alkohol- und Cannabiskonsum in der Innenstadt geben; ausgenommen Freischankflächen der Gastronomie. "Wir sind an dem Thema dran, wir nehmen es ernst", sagt Ordnungsreferent Jan von Lackum. Die Verbotszonen sollen der Polizei neue Möglichkeiten an die Hand geben, beispielsweise für Kontrollen. Die Polizei ihrerseits will weiter intensiv die Innenstadt im Fokus behalten.
Was sich Schweinfurts Polizeichef und der Ordnungsreferent noch wünschen? Dass die Menschen die Plätze und Parks nicht meiden, im Gegenteil. "Wir müssen diese Plätze belegen", sagt Jan von Lackum, "das sind unsere", die der Stadtgesellschaft.
So wurden aber unterschiedliche Zuständigkeiten neu(!) geschaffen, die oft zu Pannen führen.
Eine Polizei-Rereform in Bayern wäre dringend nötig! Dann sollte auch SW für die Justiz im Lkr. HAS zuständig sein. Für eine Straftat im Lkr. HAS sind Kripo SW und Staatsanwaltschaft & Landgericht BA zuständig!