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Schweinfurt
Schock nach Schließung des Krankenhauses St. Josef: Schweinfurter Stadtrat fordert Sondersitzung vom OB
Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) ist in Urlaub. Kann der gesamte Stadtrat überhaupt im August eine Sondersitzung abhalten?
Am Krankenhaus St. Josef in Schweinfurt hängen nach der Nachricht, dass es zum 31. Dezember geschlossen wird, mehrere Banner der Mitarbeitende, die ihre Sorge über die Zukunft ausdrücken.
Foto: Lisa Marie Waschbusch | Am Krankenhaus St. Josef in Schweinfurt hängen nach der Nachricht, dass es zum 31. Dezember geschlossen wird, mehrere Banner der Mitarbeitende, die ihre Sorge über die Zukunft ausdrücken.
Oliver Schikora
 |  aktualisiert: 09.08.2024 02:44 Uhr

Der 23. Juli war ein Tag, der in die jüngere Stadtgeschichte eingehen wird: Es war der Tag, an dem die Kongregation der Schwestern des Erlösers als Träger des Krankenhauses St. Josef bekannt gaben, dass sie das über 90 Jahre alte Krankenhaus zum 31. Dezember 2024 aus finanziellen Gründen schließen werden. Seither ist die Schockwelle bei den 800 Mitarbeitenden, die ihre Jobs verlieren, wie in der Bevölkerung und der Kommunalpolitik groß.

Hinter den Kulissen wird intensiv diskutiert, ob und wenn ja wie das Krankenhaus St. Josef doch weiter betrieben werden könnte. Natürlich will auch der Stadtrat in Schweinfurt mitreden. Weswegen von Freien Wählern, FDP, SPD und den Linken ein Antrag gestellt wurde, der Oberbürgermeister solle eine Sondersitzung des Stadtrates noch im August einberufen.

Unterschrieben ist der Antrag, der am 1. August eingereicht wurde, von den Stadträtinnen und Stadträten Adi Schön, Stefan Labus, Dagmar Bebersdorf, Georg Wiederer, Marietta Eder, Kathi Petersen, Marianne Prowald, Julia Stürmer-Hawlitschek, Ralf Hofmann, Joachim Schmidl, Johannes Petersen, Peter Hofmann, Robert Striesow, Andrea Greber und Frank Firsching.

Nächste Sitzung des Schweinfurter Ferienausschusses erst am 5. September

Das Problem: In den Sommerferien gibt es normalerweise wegen der Urlaubszeit keine Stadtrats- oder Ausschusssitzungen. Es tagt der Ferienausschuss, ein aus verschiedenen Ausschüssen zusammengesetztes Gremium mit 14 Personen. Gewichtige Entscheidungen werden dort nicht getroffen, die nächste Sitzung ist für den 5. September vorgesehen.

Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) ist ohnehin ab 5. August in Urlaub und erst für die Deutschland-Tour am 21. August wieder in Schweinfurt. Er hat in einer Pressemitteilung der Stadt einen runden Tisch mit Krankenhaus-Vertretern, Agentur für Arbeit und Politik Anfang September angekündigt. Außerdem gibt es wohl in der Ferienausschuss-Sitzung am 5. September Informationen für den Stadtrat.

Aus Sicht der vier Fraktionen und Gruppen, die eine Sondersitzung fordern, reicht es nicht, dass der Stadtrat als Gremium erst in der nächsten regulären Sitzung am 24. September das Thema bespricht. "Der Ausfall des St. Josef-Krankenhauses reißt eine große Versorgungslücke in die medizinische Versorgungslandschaft, die noch lange nachwirken wird, da sie nur partiell aufzufangen ist", schreiben die Antragsteller. Die "Schließung über Nacht ist vor allem auch ein Affront gegen die Beschäftigten des St. Josef Krankenhauses, die sich zum Teil seit vielen Jahren für ihren Arbeitsplatz und für ihr Josefs eingesetzt und aufgeopfert haben."

Forderung nach einer "aktiven Rolle der Stadt" und neuen Verhandlungen

Gefordert wird in dem Antrag nicht nur eine Sitzung. Sondern "eine aktive Rolle der Stadt", die Unterstützung des Freistaates und die Aufforderung an die Kongregation, die Gespräche über eine Kooperation zwischen Leopoldina-Krankenhaus und St. Josef wieder aufzunehmen.

Zur Rolle der CSU-geführten Staatsregierung schreiben Freie Wähler, FDP, SPD und Linke: "Die Krankenhausplanung in allen Details ist Aufgabe des Freistaats Bayern. Ebenso die Finanzierung der Gebäude. Hier braucht es nicht nur kurzfristige Zusagen, sondern auch für die kommenden Jahre und entsprechend den Notwendigkeiten in der gesamten Region pflichtgemäße Zusagen."

In einer Mitteilung der Stadt machen der OB und Leopoldina-Geschäftsführer Jürgen Winter deutlich, welche kurzfristigen Maßnahmen das städtische Krankenhaus nun angehe. Unter anderem den Aufbau von kurzfristig 100 Betten, die Übernahme der Krankenpflegeschüler, die Fortführung der Palliativstation und der Akut-Geriatrie sowie den personellen Ausbau der Leopoldina-Notaufnahme.

Der OB erklärt in der Mitteilung, er habe seit Jahren die Pläne des "Schweinfurter Modells" eng begleitet und sehe es als seine Aufgabe, "mich aktiv und vor allem auch persönlich in die weitere Entwicklung des Prozesses einzubringen."

 
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  • Andreas Neinhardt
    Was hat Herr R..... in so einer Situation überhaupt in Urlaub zugehen??
    800 Menschen verlieren ihren Job und Er schaukelt sich irgendwo die Eier einfach nur ekelhaft.
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  • Erich Spiegel
    Was soll der Kommentar? Wird ein Arbeitsplatz gerettet, wenn R... nicht in Urlaub geht? In der Ukraine ist Krieg. Im Sudan verhungern Leute jeden Tag. Alles sehr traurig. Aber gehen Sie deswegen in den Keller und heulen den ganzenTag? Verzichten Sie deswegen auf ihren Urlaub? Wohl kaum. Das Leben geht weiter. Gott sei Dank gibt es ein soziales Netz in Deutschland. Damit es bezahlbar bleibt sind schmerzhafte Schritte wie die Schließung eines Krankenhauses leider unvermeidbar.
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  • Andreas Neinhardt
    Was interessiert mich der Sudan und die Ukraine......gar nichts.
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  • Irmgard Engert
    Eines der großen Probleme bei uns sind die Personalkosten - die müssen runter!
    Und um die runter zu kriegen - ohne die Qualität der Versorgung zu senken - muss die Bürokratie/Dokumentationspflicht/Verwaltung weniger werden!
    Wir verwalten uns in Deutschland einfach zu Tode!
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  • Georg Ries
    Wenigstens sollte ein Stadtratsmitglied die Gemeindeordnung kennen. In der sog. Ferienzeit tritt der Ferienausschuss an die Stelle des Stadtrates. Der Ferienausschuss hat die gleichen Befugnisse wie der Stadtrat. Er ist in seiner Zusammensetzung ein Abbild der Mehrheitsverhältnisse und nicht irgendwie zusammengesetzt. Man kann von der MP erwarten, dass ordentlich rechechiert wird und nicht so laienhaft, wie dieser Artikel!!
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  • Georg Ries
    Nachtrag
    Nachzulesen in der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Stadtrates SW 😀
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  • Fred Reinshagen
    @Georg Ries

    Der Erhalt v. St. Josef gelingt nicht mit einem Ausschuss (typisch deutscher Ansatz), sondern nur mit Entschlossenheit - so wie durch den Würzburger OB Chr. Schuchardt (CDU) die Rettung des Kaufhofs.
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  • Robert Grünewald
    Ich würde meinen, dass die Abwägung des OB Urlaub oder Sondersitzung klar für Letzteres ausfallen sollte. Bis Jahresende muss ja eine belastbare Lösung gefunden werden und da ist schnelles Handeln unerlässlich.

    Ich kann mir wirklich nicht vorstellen, dass er den Urlaub vorzieht; was wäre er denn dann für ein OB?
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  • Irmgard Engert
    Ein Investor, der die Klinik übernimmt, wäre an den Tarifvertrag der Clara. Kirche gebunden - und der hat deutlich höhere Löhne als der im öffentlichen Dienst oder bei nem privaten Betreiber
    Wenn jetzt das Krankenhaus nicht übernommen wird, dicht gemacht wird, verkauft und von einem privaten Investor neu eröffnet, ist der dann nicht an die alten Tarifverträge gebunden.
    Es gibt doch angeblich bereits zwei Interessenten für das Gebäude. Wer kauft denn ein Krankenhaus - und was will er damit?
    Eine neue (alte) Klinik mit niedrigeren Gehältern?
    Es wäre schön, wenn die MP mal in die Richtung recherchieren könnte!
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  • Gerald Effertz
    Eine Dringlichkeitssitzung ist extrem angebracht. Herr Remele hat doch auch Stellvertreter oder ? Also sollte er diese entsprechend instruieren damit es weitergeht.....
    Dem Josef und seinen sehr guten Mitarbeitern, Ärzten u.s.w. läuft die Zeit davon !!!
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