Wie viele andere Städte und Landkreise, hat auch Schweinfurt einen Kreisheimatpfleger. Sein Name: Dag Schröder. Die meisten Stadträte wissen das aber nur aus den Medien, denn im Stadtrat selbst hat Schröder, der einer der bekanntesten Architekten und Stadtplaner Unterfrankens und seit 1. Januar 2016 im Amt ist, bisher noch nicht seine Arbeit vorgestellt.
Stadträtin Ulrike Schneider (Freie Wähler/Schweinfurter Liste) hält das für einen Fehler und stellte deshalb bereits im April den Antrag, dass Schröder zukünftig stärker von Seiten der Bauverwaltung bei Fragen des Denkmalschutzes und exponierter Bauvorhaben eingebunden wird und auch regelmäßig im Stadtrat berichtet. Die Anfrage wurde erst jetzt im Ferienausschuss durch die Verwaltung beantwortet.
Der Anlass für Schneiders Anfrage ist ein seit vielen Monaten schwelender Konflikt um einen Bauantrag für das so genannte Moeno-Haus gegenüber dem Rückert-Centrum. Die dortige Studentenverbindung hatte den Bau einer zehn Meter langen, sechs Meter breiten und vier Meter hohen Lagerhalle beantragt.
Das wurde schon vor zwei Jahren im Ferienausschuss abgelehnt, dann 19 Monate später erst im Bauausschuss genehmigt und dann im Stadtrat wieder abgelehnt. Da aus Sicht der Verwaltung ein Baurecht für den Antragsteller besteht, hatte Oberbürgermeister Sebastian Remelé angekündigt, den aus seiner Sicht rechtswidrigen Stadtratsbeschluss gegen den Bauantrag der Regierung von Unterfranken vorzulegen. Das ist aber nach Informationen dieser Zeitung bisher nicht geschehen.
- Im August 2017 wurde der erste Moeno-Haus-Bauantrag im Ferienausschuss abgelehnt: Viel Kritik an geplantem Vergrößerungsbau
- Im März 2019 genehmigte der Bauausschuss das Vorhaben mit der CSU-Mehrheit: Das Moeno-Haus sorgt für Ärger
- Im Stadtrat wurde das Bauvorhaben am 26. März wieder abgelehnt: Streit um Moeno-Haus: OB hält Beschluss für rechtswidrig
- Die SPD-Fraktion ist weiter gegen den Neubau: SPD gegen Moeno-Haus-Anbau
- Der ursprüngliche Antrag von Ulrike Schneider zur Einbindung des Stadtheimatpflegers: Moeno-Haus: Forderung nach Stadtheimatpfleger
In der Causa hatte sich unter anderem Ulrike Schneider vehement gegen die Planungen gewandt, wurde aber von vielen anderen Kollegen fraktionsübergreifend unterstützt. Schneider sagt, es wäre wichtig gewesen, Schröders Meinung zu dem Antrag zu wissen, er wurde aber von der Verwaltung nicht angefragt. Offenbar gibt es nun Bestrebungen, mit einem neuen Plan und deutlich kleinerer Kubatur das Bauvorhaben erneut in einer Bauausschusssitzung zur Abstimmung vorzulegen. Wann das geschieht, ist derzeit offen.
Verwaltung schlägt vor, dass Schröder dem Kulturausschuss berichtet
Bezüglich des Antrages von Ulrike Schneider, Dag Schröder mehr einzubinden, gab es von Seiten der Verwaltung das Zugeständnis, dass man künftig Schröder einmal jährlich in einer Schul- und Kulturausschusssitzung über das vergangene Jahr berichten lassen wolle. Eine Pflicht sei dies im übrigen nicht, so Stadtbaumeister Markus Sauer, denn in der Heimatpflege-Richtlinie des Kultusministeriums ist davon ebenso wenig die Rede wie in der 1979 erlassenen Dienstanweisung für Schweinfurter Stadtheimatpfleger.
Nichtsdestotrotz versicherte Sauer, man pflege "sehr engen Kontakt mit Dag Schröder." Er sei zum Beispiel einmal im Monat bei den Gesprächen mit den Vertretern der Denkmalpflege dabei. Gerade bei denkmalschutzrelevanten Themen gibt der Stadtheimatpfleger immer eine Stellungnahme ab.
Schröder werde überdies als Träger öffentlicher Belange bei Bauleitverfahren angehört und beteilige sich an der Öffentlichkeitsarbeit zum Tag des offenen Denkmals. In diesem Jahr wird Dag Schröder zum Beispiel am 8. September zwei Führungen mit dem Thema "Wiederaufbau in der Schweinfurter Altstadt" durchführen, Treffpunkt ist um 11 und 15 Uhr im Rathausinnenhof.
#Würden GRÜNE, SPD, LINKE, FW auch so einen "Sturm im Wasserglas" aufführen - wenn es sich um einen Bauantrag vom Bund Naturschutz, AWO, ANTIFA-Zeckenbiss statt um ein Studentenwohnhaus von Burschenschaftlern ginge ?!
#Nicht nur der Stadtbaumeister sondern auch der Beirat für Menschen mit Behinderung BMB ist seit 2005 Träger öffentlicher Belange bei Baugenehmigungen für Amt60 Bauverwaltungsamt Ref III Lackum + Amt61/66 Hoch-/Tiefbauamt Ref IV Brettin - gemäß städt. SATZUNG !
> Tatsache ist jedoch - wie SW-Tagblatt berichtete - daß der BMB seit dem Referatsleiterwechsel mit Duldung des OB satzungswidrig nicht mehr beteiligt wird !
Brauchen wir noch einen weiteren Beleg dafür, dass SW derzeit eiskalt & lieblos verwaltet wird?
SKANDAL ist jedoch - daß auch bei diesem Baugenehmigungsverfahren "Moenohaus" das AMT 60 Ref III Lackum - den BMB als Träger öffentlicher Belange satzungswidrig und mit Duldung des CSU-OB Remele nicht mehr beteiligt !
#Seit 2005 OB Grieser/BMB Vorstand Saam war der BMB als Träger öffentlicher Belange - selbstverständlich und mit sehr guten Ergebnissen für alle Schweinfurter Bürger bei allen öffentlichen Baugenehmigungsverfahren des Amt 60 Ref III sowie Amt 61/66 Städt. Hochbau-/Tiefbauamt Ref IV beteiligt
#SCHLANGENGRUBE: Mit dem Referatsleiterwechsel Ref III LACKUM + Ref IV BRETTIN sowie von OB GRIESER zu CSU-OB Remele werden der BMB - satzungswidrig nicht mehr als TÖB beteiligt ! > Anfragen des Vorstandes BMB Herrn NEDER nach Unterstützung werden blockiert !
#Der STADTRAT > CSU, SPD, LINKE, FDP, FW, SWL duldet diese rechtswidrige Nichtbeteiligung durch Bauverwaltungsamt RefIII LACKUM + Stadtbauamt RefIV BRETTIN