Die unendliche Geschichte um die Sanierung der Oberndorfer Hauptstraße in Schweinfurt, über die seit vielen Jahren diskutiert wird, ist um ein skurriles Kapitel reicher: Bei der Bauausschusssitzung waren nach fünf Stunden Sitzungsdauer nicht mehr genügend Räte anwesend, um das Projekt abschließend auf den Weg zu bringen. Anregungen von SPD-Rätin Marianne Prowald werden nun geprüft und das Thema noch mal vorgestellt.
Das abrupte Sitzungsende – wenn nur sieben von 15 Mitgliedern im Ausschuss im Raum sind, gibt es keine Beschlussfähigkeit mehr – ist nur ein Detail einer langen, für die Oberndorfer unerfreulichen Geschichte rund um die Hauptstraßen-Sanierung. Früher war die Straße die Bundesstraße 26, die schon 2015 abgestuft wurde. Der Bund beteiligt sich an der Erneuerung der Fahrbahn, das muss aber bis Ende 2024 geschehen sein. Jetzt erst liegen die genauen Pläne dafür vor.
Die bisherigen Pläne waren auch davon gekennzeichnet, dass sie bei den Oberndorfern als direkt Betroffene auf wenig Gegenliebe stießen. Im Vorfeld der jüngsten Runde im Bauausschuss störte nicht nur SPD-Stadträtin Marianne Prowald, die in Oberndorf wohnt, sondern auch eine Reihe Bürger, dass weder Baureferent Ralf Brettin noch Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) sich vor der Sitzung Zeit nahmen, die Details mit den Bürgern zu besprechen.
"Hals über Kopf", wie es Marianne Prowald nannte, organisierte die SPD-Ortsgruppe Bergl-Oberndorf am 6. April noch eine Informationsveranstaltung zu den geplanten Bauarbeiten. Dass sich die Oberndorfer förmlich überrumpelt fühlen, war im sehr gut besuchten Feuerwehrhaus spürbar. Marianne Prowald stellte die Pläne vor und sammelte die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger. Grundsätzlich begrüßt Prowald die Sanierung: "Wir sind schließlich der Stadteingang, und der muss ja nach was aussehen."
Parkplätze lieber auf der anderen Straßenseite planen
Wichtig war den Bürgern das Thema Parken entlang der Straße, wo man auf der rechten Seite Richtung Innenstadt aufgrund der Gassen und Hofeinfahrten ein Problem sieht. Die Stadt plant mit einer verengten Fahrbahn und zwei Radspuren in beiden Richtungen sowie Parkplätzen stadteinwärts auf der rechten Seite. Grundsätzlich soll es deutlich weniger Parkplätze als bisher geben. Die noch wenigen angesiedelten Geschäfte und Gastronomen in der Hauptstraße bräuchten für ihre Kunden ebenfalls mehr Parkmöglichkeiten vor der Türe. Auch wurde befürchtet, dass aufgrund der Knappheit dann künftig auf den Fahrradwegen geparkt werde.
Marianne Prowald brachte die zahlreichen Anregungen der Bürger in der Sitzung vor. Dabei ging es vor allem um zwei Themen: Wären Parkplätze stadteinwärts links nicht sicherer als die jetzige Planung, im Hinblick auf die zahlreichen Hofeinfahrten und Gassen? Nicht nur viele Anwohner sehen das so, auch die Kindergartenleitung. Außerdem fehlen aus Prowalds Sicht gerade im Bereich der Metzgerei Geeb Parkplätze, was auch Rüdiger Köhler (CSU) so sah, der anregte, die Bushaltestelle lieber ein Stück zu verlegen.
Anwesend war auch eine Bürgerin, die laut Beschlussvorlage der Stadt ihre Zustimmung signalisiert habe, 35 Quadratmeter ihres Grundstückes, das für die Baumaßnahmen am Oberndorfer Weiher erforderlich ist, abzugeben. Das stimme so nicht, sagte die Bürgerin, da die zugesagte Gegenleistung der Stadt bis dato nie erfolgt sei.
Überhaupt herrschte bei den Oberndorfern viel Unklarheit bei der Ansicht der vorliegenden Pläne, was nun wirklich geschehen soll. Viele offene Fragen, für die die Stadt im Vorfeld nach Ansicht vieler für Klarheit mit einer Veranstaltung vor Ort hätte sorgen müssen.
Baubeginn ab Spätsommer 2023 nach der Ernst-Sachs-Straße
Tiefbauamtsleiter Christian Meckel stellte im Bauausschuss die Pläne vor. Begonnen werden soll erst im Spätsommer 2023, denn die Bauarbeiten müssen im Kontext der Neugestaltung der Ernst-Sachs-Straße gesehen werden, die davor in zwei Bauabschnitten saniert wird. Hier ist mit größeren Verkehrsbehinderungen vor allem für die Mitarbeitenden bei ZF und SKF zu rechnen.
In Oberndorf geht es um ein 650 Meter langes Stück Straße zwischen Oberndorfer Weiher und der Werkstraße, auf dem gut 1100 Fahrzeuge pro 24 Stunden zuletzt gezählt wurden. Die Stadt schätzt die Kosten auf vier Millionen Euro, 400.000 Euro zahlt der Bund, um weitere Fördermittel bemüht man sich. Es solle "ein Oberndorf gerechter werdendes Bild für diese Straße geben", so Meckel.
Am Oberndorfer Weiher ist der Umbau am größten, der Verkehr soll noch stärker von der Autobahn 70 kommend über die Würzburger Straße und die Engelbert-Fries-Straße in Richtung Stadt geleitet werden. Außerdem werden die Parkplätze dort so umgestaltet, dass die Ampel nicht mehr über den Parkplatz umfahren werden kann.
Ist Tempo 30 rechtlich überhaupt möglich?
Ein anderes großes Thema ist die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h. Laut Christian Meckel macht es baulich keinen Unterschied ob 50 oder 30 km/h, Marianne Prowald sieht es als Notwendigkeit: "Wenn die Lkw durch die Straße fahren, wackeln die Scheiben in den Fenstern und die Gläser in den Schränken." Gerade wegen der Fahrradwege, der Bäume und Parkplätze sei ein Tempolimit unumgänglich.
Ob es kommt, ist derweil offen. Rüdiger Köhler hält es aufgrund der strikten Vorschriften zu Tempo-30-Zonen für nicht möglich, bei einem so langen Abschnitt einer Hauptverbindungsstraße die Geschwindigkeit von 50 auf 30 zu reduzieren: "Politisch ist das unterstützungswürdig, rechtlich aber bedenklich."