Anfang Januar hat die Correctiv-Redaktion das Ergebnis ihrer Recherchen über ein Treffen von AfD-Politikern und anderen Rechtskonservativen in Brandenburg öffentlich gemacht. Bei diesem Treffen ging es um Pläne einer "Remigration", um die Vertreibung von Menschen ausländischer Herkunft sowie ihrer Unterstützerinnen und Unterstützer in Deutschland.

Die Recherche löste eine intensive Diskussion über die Frage aus, ob die Partei AfD verboten werden sollte. Außerdem gab es in ganz Deutschland Protestkundgebungen gegen die Politik der AfD, zuletzt am vergangenen Wochenende.

Eine Kundgebung wie kürzlich in Würzburg mit gut 4000 Besuchern hat nun das Bündnis "Schweinfurt ist bunt" auch für Schweinfurt angekündigt. Sie findet am 27. Januar, um 11.55 Uhr, auf dem Marktplatz statt. Das Motto: "5 vor 12 – Nie wieder ist jetzt".  In dem Aufruf, der auch zahlreich in Sozialen Medien verbreitet wurde, schreibt die Vorsitzende des Bündnisses, Marietta Eder: "Unsere Demokratie braucht uns." Man wolle ein deutliches Zeichen setzen "für Demokratie, Freiheit und Respekt. Eine deutliche Absage gegen rechts."

Bewusst habe man den 27. Januar gewählt, ein für Deutschland historisch wichtiges Datum. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit, seit Jahren ist dieser Tag der Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. "Gerade deshalb ist unser gemeinsames Zeichen wichtig. Kommt auf die Straße und stellt euch gegen die extreme Rechte", so Eder. Man wolle ein Signal senden, "aus der demokratischen Mitte der Gesellschaft für ein solidarisches Miteinander."

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"Schweinfurt ist bunt" will über rechte Netzwerke verstärkt aufklären

Neben dem Aufruf zur Kundgebung hat sich das Bündnis "Schweinfurt ist bunt" auch mit einer grundsätzlichen Warnung gegen rechte Tendenzen und Aktivitäten zu Wort gemeldet. "Wir werden als ‚Schweinfurt ist bunt‘ weiterhin für unsere Demokratie mit Aktionen und Veranstaltungen kämpfen", erklärt darin Bündnissprecherin Agnes Conrad. Im Zentrum sollen dabei verschiedene Veranstaltungen zur Aufklärung über Netzwerke und Hintergründe zur rechtsradikalen Kleinstpartei "Dritter Weg" sowie der AfD stehen, auch vor allem im Vorfeld der Europawahl im Mai.

„Wir werden weiterhin über die AfD und Rechtsextreme aufklären. Es braucht die politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung“, so Conrad. Bei den Protesten der Landwirte und weiterer Berufsgruppen hätte man in ganz Deutschland beobachten können, wie die extreme Rechte versuche, diese Proteste zu kapern, heißt es in der Erklärung des Bündnisses.

„Da hängt ein Plakat am Schweinfurter Parteibüro oder es werden in den Onlinekanälen falsche Informationen über den Sachstand und/oder die Regierungsparteien gestreut. Damit soll Wut und Empörung der Bürger entstehen, was insbesondere die AfD versucht, für ihre Interessen zu nutzen“, so Conrad. Dass unter anderem im Wahlprogramm der AfD das Streichen aller Subvention, gerade für die Landwirtschaft, gefordert werde, wüssten viele Bürgerinnen und Bürger nicht.

Schweinfurter SPD warnt vor AfD: „Der Schafspelz ist weg!“

Zu Wort gemeldet hat sich auch die Schweinfurter SPD und Stellung gegen die AfD bezogen.  „Jetzt kann niemand mehr die Augen davor verschließen, dass die AfD unserer Demokratie den Kampf angesagt hat“, wird Co-Fraktionssprecherin Kathi Petersen zitiert. Der verharmlosende Begriff „Remigration“ sei nichts anderes als die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland. Gerade eine Stadt wie Schweinfurt, in der Menschen aus über 100 Ländern seit Jahren friedlich zusammenwohnen, wäre davon betroffen.

„Die vielen Kundgebungen mit Hunderttausenden geben uns allen Mut“, betont in der Mitteilung der stellvertretende SPD-Vorsitzende Tanyel Tas und ruft deshalb auch zur Teilnahme an der Demonstration am 27. Januar auf.