Die Schweinfurter Stadträte debattieren gerne, das kann man unumwunden so sagen. Manchmal stundenlang. Jetzt können Bürgerinnen und Bürger nicht nur vor Ort die Sitzungen mitverfolgen, sondern auch live auf Youtube. Die öffentliche Sitzung am 29. März um 14.30 Uhr aus der Stadthalle wird erstmals offiziell gestreamt, nachdem die Sitzung Ende Februar als Probelauf erfolgreich war.
Finanzreferentin und Pressesprecherin Anna-Barbara Keck hatte in den vergangenen Monaten mit ihrem Team in der Öffentlichkeitsarbeit und dem Sitzungsdienst eine Menge Arbeit zu erledigen, um die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für das Angebot zu schaffen. Zunächst werden allerdings nur die Stadtratssitzungen übertragen, nicht die Ausschusssitzungen. Und: Die Übertragungen kann man nur live anschauen, sie sind nicht später noch einmal abrufbar.
Zurück geht die Idee, Sitzungen live im Internet zu übertragen, auf einen Antrag der Linken im Jahr 2020. Damals konstituierte sich nach der Kommunalwahl der neue Stadtrat im Mai und diskutierte auch über eine neue Geschäftsordnung. Der Antrag, aus Transparenz für den Bürger, der aus Zeitgründen nicht als Besucher an öffentlichen Sitzungen teilnehmen kann, diese zu übertragen, fand eine knappe Mehrheit. Die Diskussion zu übertragen, erschien vielen Stadträtinnen und Stadträten als gute Lösung, um auch der Politikverdrossenheit vorzubeugen und für Transparenz zu sorgen.
Zwei Kameras im Sitzungssaal filmen Verwaltung und Stadtrat
Die Verwaltung musste jedoch rechtliche und organisatorische Hürden aus dem Weg räumen, wie Petra Meixner, die gemeinsam mit Gerald Hofmann den Sitzungsdienst macht, erklärt. Der Dienstleister baut zwei Kameras auf, die das Gremium und die Verwaltungsbank filmen. Ein Techniker vor Ort weiß, welches Stadtratsmitglied seine Einwilligung zur Übertragung gegeben hat und welches nicht. Entsprechend ist der Beitrag in Ton und Bild zu sehen, oder es kommt eine Einblendung, warum nicht.
Dass viele Außenstehende das kritisieren, ist der Verwaltung bewusst. Anna Barbara Keck wirbt für Verständnis. 30 von 44 Ratsmitgliedern haben ihr Einverständnis zur Übertragung gegeben, auch die Referenten und der OB. "Der Stadtrat ist kein Parlament mit Berufspolitikern wie Landtag oder Bundestag", erklärt Anna Barbara Keck die Hintergründe. Das Engagement in einem Stadt- oder Gemeinderat sei ein Ehrenamt und deswegen seien natürlich auch die Persönlichkeitsrechte besonders wichtig.
Während und nach der Sitzung im Februar, als der Probebetrieb des Systems lief, hatte es Unverständnis gegeben, warum nicht alle Ratsmitglieder sich filmen lassen: "Man muss das akzeptieren und respektieren. Es steht jedem Stadtrat frei, wie er sich engagiert und um welche Themen er sich kümmert", so Keck.
Für den Sitzungsdienst bedeutet die Übertragung Mehrarbeit, da neben der technischen Sicherheit das Protokoll geführt werden muss und auch notiert wird, wer bei Abstimmungen anwesend ist. Allen Stadträten wurde ein Leitfaden geschickt. Zusätzlich kommt das Thema Hybridsitzung, also die Möglichkeit für Stadtratsmitglieder, von zu Hause per Video-Schalte an einer Sitzung teilzunehmen – in Zeiten der Corona-Pandemie ein guter Plan. Das ist vor allem für den Oberbürgermeister als Sitzungsleiter eine Herausforderung, neben den Anwesenden im Saal auch die Wortmeldungen der online Zugeschalteten im Blick zu haben. Ein reines Digitalformat ist im übrigen aufgrund der bayerischen Gemeindeordnung nicht möglich.
Der Link zum Stream der Stadtratssitzung am 29. März: www.schweinfurt.de/livestream oder www.youtube.com/watch?v=2kUSJRn9R6g.
