Als sich der Stadtrat im Mai 2020 nach den Neuwahlen konstituierte und über seine neue Geschäftsordnung diskutierte, fällte er auch eine damals durchaus überraschende Entscheidung: Die Übertragung der Sitzungen per Livestream ins Internet. Ein Thema, das nicht alle Räte gut finden und das bisher aus verschiedenen Gründen auch noch nicht umgesetzt wurde.
Nun will die Schweinfurter SPD noch einen Schritt weitergehen und stellte einen Antrag bei den Haushaltsberatungen, dass die Verwaltung ein Konzept für eine Art Schweinfurt TV erstellen soll, bei dem die Fraktionen mit journalistisch geführten Kurzinterviews zusätzlich zu den Sitzungen ihre Konzepte darlegen können.
"Es wäre ein Schritt zu mehr Transparenz", warb SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann. Erst vor einigen Wochen bei der Sondersitzung zur Innenstadt habe man gemerkt, dass die damals sehr zahlreichen Besucher es nicht gewohnt waren, dass das Gremium teils stundenlang diskutiert und Positionen austauscht. "Wir müssen versuchen, durch neue Formate den Bürgern Politik nahe zu bringen", so Hofmann.
Schweinfurt informiert die Bürger schon auf vielen Kanälen
Die Stadt tut auch schon Einiges, um zu informieren, was man warum macht. Zum einen gibt es das Stadtmagazin "Schweinfurter", zum anderen in Kooperation mit dem Schweinfurter Tagblatt die monatliche Zeitschrift "Stadtkultur", "ein positives Beispiel, wie ein in der Stadt wichtiges Thema, hier Kultur, journalistisch fundiert und damit glaubwürdig aufbereitet einer Zielgruppe bereitgestellt wird, die sonst kaum von den Inhalten erfahren hätte", so Ralf Hofmann.
Von Seiten der Verwaltung wird der Vorstoß "nicht generell abgelehnt", wie Finanzreferentin Anna Barbara Keck betonte. Sie bat aber um mehr Zeit bis Ende des ersten Quartals 2022, bis man ausführlich informieren könne, wie man das Thema Streaming, das Thema Hybridsitzung und den Vorschlag Schweinfurt TV unter einen Hut bringen könne. Es seien einige technische Themen zu lösen, um den Sitzungssaal im Rathaus für eine leistungsfähige Übertragung einer Sitzung ins Internet fit zu machen. Außerdem geht es natürlich um die Persönlichkeitsrechte der auf den Videos zu sehenden Menschen – Stadträte wie Verwaltungsmitarbeiter.
Stadtverwaltung will klären, wie viele Mitarbeitende benötigt werden
Man habe sich, so Keck, unter anderem bei der Stadt Bayreuth erkundigt, wie dort das Thema Live-Stream gehandhabt wird. Dort seien bis zu sechs Mitarbeiter beschäftigt. Ob das in Schweinfurt auch nötig sei oder man alles an einen externen Dienstleister auslagern könnte, müsse noch geklärt werden.
Der Antrag wurde grundsätzlich auch im Gremium positiv gesehen. Georg Wiederer regte unter anderem an, die Tagesordnungen schon vor den Sitzungen öffentlich zu machen. AfD-Fraktionssprecher Richard Graupner erklärte, mehr Informationen über Kommunalpolitik sei sicher gut. Er warnte aber vor überzogenen Erwartungen aufgrund der Zuschauerzahlen bei Übertragungen der Landtags-Debatten, die erschreckend niedrig seien.
