Nach einem Vierteljahr Hängepartie haben die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Kolitzheim am Sonntag in zwei Bürgerentscheiden klar geäußert, wo die künftige gemeinsame Grundschule für alle acht Ortsteile stehen soll: in Unterspiesheim. Genauso gut könnte man feststellen: Die Schule soll nicht in Herlheim gebaut, so wie es der Gemeinderat im Dezember entschieden hatte.
Die am Montagmittag von der Gemeinde veröffentlichten amtlichen endgültigen Abstimmungsergebnisse bestätigten das am Abend zuvor vermeldete Ergebnis der Wahl. Dennoch ergab die erneute Auszählung aller Stimmzettel eine kleine Korrektur, die jedoch auf den eindeutigen Ausgang des Bürgerentscheids keinen Einfluss hat, wie der Geschäftsführer der Gemeinde Kolitzheim, Marcel Ritz, am Montag gegenüber dieser Redaktion erläutert.
Kleine Korrektur des Wahlergebnisses
Von den insgesamt 4670 Stimmberechtigten in der Gemeinde haben den von der Gemeinde veröffentlichten Angaben zufolge 2820 ihr Wahlrecht wahrgenommen. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 60,39 Prozent. Der Bürgerentscheid 1 (für den Schulstandort Unterspiesheim) erhielt 1846 gültige Ja-Stimmen und 840 Nein-Stimmen. Damit war das Abstimmungsquorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten – was 934 Stimmen entspricht – klar erfüllt. Der Bürgerentscheid 1 gilt damit als erfolgreich angenommen.
Anders als am Sonntagabend bekannt geworden, hat auch der Bürgerentscheid 2 das Quorum knapp erfüllt. 972 gültige Stimmen befürworteten eine Schule in Herlheim, was 20,8 Prozent der Stimmberechtigten entspricht. Eine eindeutige Mehrheit von 1616 gültigen Stimmen lehnte den Bürgerentscheid 2 jedoch ab.
Aus diesem Grund erreichten zwar beide Bürgerentscheide das Quorum. Doch ebenso eindeutig war die Entscheidung zugunsten einer Schule in Unterspiesheim, weshalb die ebenfalls abgefragte Stichfrage zwischen Unterspiesheim und Herlheim nicht zum Tragen kam, wie Ritz erklärt. Diese wäre nur dann relevant geworden, falls auch der Bürgerentscheid 2 (für Herlheim) eine positive Mehrheit erreicht hätte. Dann hätten sich Ergebnisse beider Bürgerentscheide widersprochen und die Stichfrage hätte über den Ausgang entschieden.
Rennen hat sich früh entschieden
Dass Unterspiesheim beim Rennen um die meisten Stimmen die Nase vorn hat, zeigte sich bereits kurz nach 18 Uhr, als die ersten Stimmzettel ausgezählt waren. Je mehr Zettel die Wahlhelferinnen und -helfer sortiert hatten, desto schneller wuchsen die Stapel mit den Stimmen zugunsten Unterspiesheims. Die Herlheimer Stapel lagen bald sichtbar zurück.
Bürgermeister Horst Herbert sprach am Sonntagabend gegenüber dieser Redaktion von einem "absehbaren Ergebnis" der Bürgerentscheide. Er hatte sich seit Annahme des Bürgerentscheids durch den Gemeinderat im Januar in der Sache als Amtsträger nicht mehr für oder gegen einen der beiden zur Wahl stehenden Schulstandorte äußern dürfen. So verlangt es die Bayerische Gemeindeordnung. Und auch nach Bekanntgabe des Ergebnisses vermied Herbert es, seinen persönlichen Favoriten zu nennen.
Stattdessen ließ er keinen Zweifel daran, dass die Gemeinde jetzt alles daran setzen werde, den Mehrheitswunsch der Stimmberechtigten schnellstmöglich umzusetzen und eine Schule in Unterspiesheim zu verwirklichen. "Wir respektieren das Ergebnis", versprach der Bürgermeister.
Gemeinderat forciert Schulhausbau
Es stehe fest, dass jetzt der Abbruch der alten Hauptschule in die Wege zu leiten ist, an deren Stelle die neue Schule errichtet werden soll. Hierüber werde bereits an diesem Dienstagabend während der Gemeinderatssitzung in Kolitzheim beraten. Des Weiteren gehe es darum, die bereits vorbereiteten Fachplanungen für den Schulbau zu vergeben.
Die Wahlbeteiligung bei den Bürgerentscheiden – den ersten überhaupt in Kolitzheim – fiel laut Herbert höher aus als er es erwartet hatte. "Damit kann man zufrieden sein." Es sei schließlich eine weitreichende Entscheidung für die Gemeinde. Sicherheitshalber verwies er nochmals darauf, dass auch die Gemeinde nicht nachvollziehen kann, welche Stimmenmehrheiten innerhalb der einzelnen Ortsteile zustande kamen. Grund ist der Umstand, dass es, anders als etwa bei Landtags- oder Kommunalwahlen, nur einen Stimmbezirk gab und alle Stimmzettel zentral in Kolitzheim ausgewertet wurden.
Die Wahlbeteiligung hat in den Augen von Chris Göpfert, einem der Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine Schule in Unterspiesheim, gezeigt, "wie groß das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger war, über den Schulstandort zu entscheiden". Er sieht im Zuspruch für den größten Ortsteil Unterspiesheim keine Herabwürdigung des kleinsten Ortsteils, Herlheim. Auch dort habe es handfeste Argumente für einen Schulbau gegeben.
Respektvoller Umgang angekündigt
Er versprach, dass er und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids respektvoll umgehen werden. Sie selbst müssten nun in der Sache nicht mehr aktiv sein, "wir sehen unsere Aufgabe als erledigt an". Nun seien die Experten gefragt, die die neue Schule zu planen haben.
Von einem Kampf "David gegen Goliath" sprach Katharina Graf. Sie sei "sehr traurig", dass Herlheim es nicht geschafft habe. Die Zweite Bürgermeisterin der Gemeinde Kolitzheim hatte sich seinerzeit für das Ratsbegehren für eine Schule in Herlheim stark gemacht. Als positiv habe sie in den vergangenen Wochen den Zusammenhalt innerhalb ihres Heimatortes empfunden. Nun müssten sie dort schauen, wie es für Herlheim weitergehe, wie die Gemeinde den Ortsteil in anderer Form unterstützen kann. Denn sobald die neue Grundschule bezogen sein wird, wird mit der bestehenden Schule in Herlheim das letzte öffentliche Gebäude dort schließen.
