Gegen 20.15 Uhr am Sonntag hat Marcel Ritz als Leiter der Kolitzheimer Gemeindeverwaltung im Rathaus das vorläufige Ergebnis der Bürgerentscheide zum Bau der Grundschule verkündet: Die Schule wird in Unterspiesheim gebaut. So hat es die Mehrheit der Wahlberechtigten in den beiden zur Abstimmung stehenden Bürgerentscheiden entschieden.
Laut Ritz haben von den 4670 Wahlberechtigten 60,39 Prozent die Chance zur Stimmabgabe genutzt. Diese haben dafür gesorgt, dass das Quorum für die Annahme des Bürgerentscheids für den Schulbau in Unterspiesheim erfüllt wurde. Der auf dem Ratsbegehren basierende Bürgerentscheid für eine Schule in Herlheim hat das 20-prozentige Quorum knapp erreicht. Es stimmten 972 Wahlberechtigte für eine Schule in Herlheim.
Stichfrage wurde nicht herangezogen
Damit kam auch die Stichfrage, also die direkte Stimmvergabe für Unterspiesheim oder Herlheim, nicht zum Tragen. Diese wäre dann herangezogen worden, wenn beide Bürgerentscheide das Quorum erreicht hätten, womit im Vorfeld durchaus zu rechnen gewesen ist.
Genaue Stimmen-Zahlen und die Verteilung der Stimmen möchte die Gemeinde Kolitzheim bis Montagmittag zusammen mit dem amtlichen Endergebnis bekanntgeben.
Ergebnis ist bindend wie ein Beschluss des Gemeinderats
Das Ergebnis des Bürgerentscheids wirkt wie ein Gemeinderatsbeschluss. Der Mehrheitswille der Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme abgegeben haben, sorgt dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss von Mitte Dezember, die Grundschule in Herlheim zu bauen, aufgehoben ist. Laut Bayerischer Gemeindeordnung ist das Ergebnis des Bürgerentscheids für ein Jahr bindend und kann nur durch einen weiteren Bürgerentscheid, nicht aber vom Gemeinderat aufgehoben werden.
Nach dem Beschluss des Gemeinderats im Dezember hatten Bürgerinnen und Bürger aus Unterspiesheim innerhalb weniger Tage innerhalb der Gemeinde weit über 1000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, das einen Schulstandort in Unterspiesheim vorsah. In der Folge kam es dann noch zu einem Ratsbegehren, das sich für eine Schule in Herlheim stark machte.
Anmerkung der Redaktion: Eine frühere Version dieses Artikels enthielt die am Wahlabend von der Gemeinde bekannt gegebene Information, dass der Bürgerentscheid 2 (Schule in Herlheim) das Quorum nicht erreicht hätte. Diese Aussage wurde am Montag mit Feststellen des amtlichen Endergebnisses revidiert. Auch der Bürgerentscheid 2 hat das Quorum von 20 Prozent der Stimmen erfüllt. Entsprechend wurde dieser Artikel korrigiert.
echt, ich lag falsch?
dann schauen sie bitte nochmal ganz genau nach und vergleichen die Datumsangaben, das hilft.
So, ich bin jetzt raus.
Feiern sie noch ihren unglaublich
„fairen“ Wahlkampf mit erfolgtem Wunschergebnis mit dem Initiatorenteam und alles gute für
die nächste Aktion.
Ach ja, sie meinen bestimmt für die Aktionen im Vorfeld des Wahlkampfes,
Zuletzt die Sache mit dem Gemeindewappen, das man medienwirksam aufgepuscht hat, als wäre es eine Staatsaffäre, um die volle Aufmerksamkeit zu kriegen.
Oder für die Gedichtli, Glossen, Possen , Leserwutbriefen etc. , mit denen man die Masse erreichen wollte, um aufzuhetzen und/ oder dies insbesondere in den sozialen Medien für gut befunden hat und somit eine Spaltung der Gemeindebevölkerung in Kauf genommen hat und letztendlich einem kleinen Dorf die letzte Chance genommen hat, sich weiterzuentwickeln.
Weiter so, Respekt!
Der Bürgerentscheid wurde übrigens vom Gemeindeoberhaupt als „Spiel“ bezeichnet.
Das 30.000 EUR teure Spiel hätte man sich sparen können, wenn der Gemeinderat das Begehren direkt angenommen hätte oder am 13.12. nicht die eigene Meinung, sondern den Willen der Bevölkerung vertreten hätte.
so what… schade, dass ein paar Leute keine Größe zeigen, sondern weiterhin versuchen, sinnlos zu schüren...
Behauptungen ohne Belege und Hetze sind bei ihm die Mittel der Wahl.
So auch insgesamt von den „Herlheimern“ zu sprechen die alle die Meinung vertreten die Schule muss nach Herlheim ist Quatsch.
Vor der Abstimmung haben diverse Herlheimer im Sportheim mit ein paar Unterspiesheimer diskutiert, O-Ton: „a Schul mach Halem? So ein Schmarrn!“
Man spricht also eher von einigen Herlheimern, die dieses Herzensprojekt unbedingt verwirklicht haben wollen, als von der gesamten Ortsbevölkerung.
Uns das zeigt auch das demokratische Abstimmungsergebnis. Aber manche Leute wollen es wohl noch immer nicht akzeptieren, wie unser werter SirTobi.
Und genau diese Leute spalten die Gemeinde, nichts anderes!
Faire Abstimmungsverlierer, demütige Abstimmungsgewinner, so müsste es sein.
kleine Anmerkung am Rand.
Die Bezeichnung „Spiel“ wurde erstmalig von Seiten Spiesheims, von einem gewissen Peter Friedrich in seinem Leserbrief v. Jan 2023 an MP „Der Komödienstadel um den Schulstandort…“verwendet.
Komödienstadel ist nichts anderes als ein Lustspiel.
@Mainpost: schließt bitte die Kommentarfunktion zu diesem Artikel. Es kommt einfach nichts sinnvolles bei rum.
@Sirtobi: viell. sollten Sie mal öfter "Mensch ärgere dich nicht" spielen...
Muss man hier „nachkarten“? Kann man nicht einfach die Entscheidung hinnehmen und der Gewinnerseite Respekt zollen. Ich gehe davon aus, dass die Initiatoren des Ratsbegehrens die Initiatoren des Bürgerbegehrens am Wahltag gratuliert und die Sache mit einem „Shake Hands“ beendet haben. So wie es bei jedem SPIEL der Fall ist. Dadurch zeigt sich wahre Größe. Diese Größe sollte auch die Anhängerschaft der Verliererseite zeigen.
Jedoch so fing das Geraunze über den GR Beschluß los"des werrn mer scho sehn", und schon gings los, das ca 30000 Euro teuere "Spiel, initiiert von der Spielvereinigung Unter- und Oberspiesheim nebst Fans der APO.
Spielen Sie doch lieber Fußball wenn Sie sowas spannend finden. Wenn Sie sich dann noch einen gleichwertigen Gegenpart aussuchen, umso spannender. Bis zum nächsten "Spiel" eine schöne, spielfreie Zeit!
- Abstimmungsleiter, Abstimmungshelfer, etc. erhalten eine Aufwandsentschädigung von ca. 40-50€
- ggf. Miete Sportheim Kolitzheim
- Druck Abstimmungsbenachrichtigung (4,670x)
- Druck & Versand Briefwahlunterlagen
(Status 20.03.: 2.227x beantragt)
- Druck Stimmzettel (2.443x)
Summa summarum sollten wir hier also eher im Bereich um die 7.500 EUR liegen.
BGM hat in der GR Versammlung, in der über das Ratsbegehren entschieden wurde auch von Kosten um die 8.000 Euro gesprochen.
Alea iacta est - die Würfel sind gefallen
Jetzt sollte der einzige Fokus darauf liegen das Projekt schnellstmöglich umzusetzen
Im Sinne aller Bürger der Großgemeinde
Stellt man nun in Herlheim erhöhte Erschließungskosten aufgrund nicht vorhandener Infrastruktur sowie Kosten für Bebauungsplan von weiteren 500tsd bis 1,5 Mio dagegen (genannt von BGM) ist die Entscheidung genau die richtige und die initial grob geschätzten 2 Mio Mehrkosten gar nicht so falsch sind.
Und da diese Argumente so von Anfang an durch die Initiative so publiziert wurden sehe ich das nicht als Egoismus, sondern Initiative im Sinne unserer Kinder und Steuergeldern!
das Gutachten hätte auch weit im Millionenbereich liegen können.
Das wusste niemand.
Und die Erschliessungskosten + in Herlheim sind auch Schätzwerte, also kann man gar nicht behaupten, dass die Kosten für Usp. geringer sind.
Mich würde auch mal interessieren, ob die Sportstättenschau in der Usp. Turnhalle schon abgeschlossen ist und ob da nicht auch noch Mängel im kleineren oder grösseren Bereich vorliegen, die man sich jetzt auf Gemeindekosten richten lässt.
Wer von Millionen Entsorgungskosten spricht hat sich mit der Materie nicht befasst.
Um bei konservativen 300€ Entsorgungskosten z.B. Asbest pro to auf Millionen zu kommen, hätten in der alten Schule um die 3500to reines Asbest verbaut sein müssen.
Wir sprechen hier von fast 200 kompletten 40to LKW !
Und da sind wir erst bei 1,2 Mio, manche Genies sprachen gar von 8 Mio, was 2x der gesamte Eiffelturm wäre.
Das diese Kosten absolut unrealistisch sind, ist doch offensichtlich.
Und die Erschließung Herlheim sind Schätzungen + Erfahrungen früherer Bebauungsplanerstellungen. Mögliche Feldhamster, Käfer o.ä. sind hier auch nicht berechnet.
Bezüglich der Halle, auf wessen Kosten sind die Mängel in Herlheim behoben worden?
Zu schimpfen dass die DJK sich auf Gemeindekosten saniert aber die Herlindenhalle auch auf diese Kosten richten lässt ist scheinheilig.
Überragend wie weltfremd ein Pseudonym sein kann !
Es liegen doch Schätzwerte vor,
für den Abriss des schadstoffbelasteten Schulgebäudes und die Erstellung eines Bebauungsplanes. Das wird man erst am Ende sehen, was tatsächlich rein finanziell kostengünstiger war und welche Entscheidung wohl die beste war.
Hinzuzufügen ist dennoch, dass die Infrastruktur in Usp. auch veraltet ist und ggf. teils oder komplett erneuert werden muss.
Das einige GR jetzt zurücktreten o.ä. halte ich für den größten Schwachsinn, den ich je gehört habe. Wenn man grundsätzlich über Dekaden einen guten Job macht, die Mehrheit nun aber einer einzelnen Entscheidung nicht zustimmen muss das akzeptiert werden, ist aber gleichzeitig auch kein generelles Misstrauensvotum.
Daher sollte man einfach akzeptieren dass man eine andere Meinung hat/hatte als die Mehrheit, was ja trotzdem legitim ist.
Damit sollte das Thema jetzt aber abgeschlossen sein und Ruhe einkehren.
Allerdings wird das mit dem Kommentarstil unseres SirTobi1805 schwierig.
Manchmal sollte man halt einfach wissen wann es besser ist etwas auf sich beruhen zu lassen!