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Schweinfurt
Keine Fraktion mehr im Schweinfurter Stadtrat: Wo die AfD nun nicht mehr vertreten ist
Der Austritt von Daniela Mahler und Andrej Horn aus der Fraktion hat Folgen für die Partei. Sie ist in Beiräten nicht mehr dabei.
Daniela Mahler und Andrej Horn sind nicht mehr Mitglied der Stadtrats-Fraktion der AfD in Schweinfurt. Aus diesem Grund mussten einige Ausschüsse neu besetzt werden.
Foto: Fabian Gebert | Daniela Mahler und Andrej Horn sind nicht mehr Mitglied der Stadtrats-Fraktion der AfD in Schweinfurt. Aus diesem Grund mussten einige Ausschüsse neu besetzt werden.
Oliver Schikora
 |  aktualisiert: 24.05.2024 02:53 Uhr

Es war ein Paukenschlag in der Schweinfurter Kommunalpolitik: Ende März ist Daniela Mahler, die Mitglied im Schweinfurter Stadtrat ist und stellvertretende Bezirksvorsitzende der AfD war, aus der Partei ausgetreten. Sie gab darüber hinaus ihren Austritt aus der Stadtrats-Fraktion bekannt, genauso wie ihr Kollege Andrej Horn. Beide behalten ihre Mandate bis zu den Kommunalwahlen 2026.

Als Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) in der jüngsten Stadtratssitzung das Thema ansprach, da sich durch den Austritt der beiden Veränderungen für die AfD in verschiedenen städtischen Gremien ergeben, gab es zunächst tatsächlich lautes Klopfen aus allen Fraktionen als Anerkennung für die Entscheidung Mahlers und Horns. Der AfD-Landtagsabgeordnete Richard Graupner, der als Fraktionsvorsitzender fungierte, fehlte entschuldigt. Lediglich Sebastian Madeiski, der vierte AfD-Stadtrat, war vor Ort.

Dass die AfD nun keine Fraktion mehr ist, sondern nur noch eine zweiköpfige Gruppe, hat zwar in den großen beschließenden Ausschüssen keine Veränderung zur Folge, weil man wie bisher auch einen Sitz behält. Die Ausschüsse, in denen Daniela Mahler oder Andrej Horn waren, wurden durch Madeiski und Graupner neu besetzt.

Es gibt aber Ausschüsse, bei denen die AfD ihren Sitz verliert. Nicht mehr vertreten ist die AfD im Rechnungsprüfungsausschuss, stattdessen rückt dort Frank Firsching als Vertreter der Linken nach. Die Linken haben zwar aufgrund der Neugründung des Bündnisses Sahra Wagenknecht innerhalb der eigenen Fraktion Parteiaustritte. Doch die Gruppe mit Fraktionssprecher Robert Striesow, Frank Firsching und Andrea Greber ist als Fraktion zusammen geblieben.

Da die AfD keine Fraktion mehr ist, verliert Richard Graupner seinen Platz im Ältestenausschuss. Im Jugendhilfeausschuss bekommt Adi Schön (Freie Wähler) den Platz der AfD. Da Freie Wähler und Linke jeweils drei Stadträte haben, entscheidet in diesem Fall die Zahl der Gesamtstimmen bei der Kommunalwahl 2020. Bei der Wahl hatten die Freien Wähler mehr.

Weitere Veränderungen gibt es im Zweckverband Sparkasse und im Integrationsbeirat, wo die AfD auch jeweils nicht mehr vertreten ist. Im Zweckverband haben die Linken für den ihnen nach dem Spiegelbildlichkeitsprinzip zustehenden Sitz Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) nominiert, mit der man themenbezogen zusammenarbeitet. Im Integrationsbeirat sind wie im Ältestenausschuss nur Fraktionen vertreten, weswegen auch hier die AfD ihren Sitz verliert. Das gilt darüber hinaus auch für den Nahverkehrsbeirat.

 
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  • Matthias Braun
    Das sind gute Nachrichten. Niemand braucht die AfD.
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