Seit über 15 Jahren gibt es die Linke im Schweinfurter Stadtrat, in Fraktionsstärke mit mindestens drei Stadträtinnen und Stadträten. Doch wie gestaltet sich die Zukunft der Fraktion, nachdem die eigene Partei durch den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihre Ankündigung, eine neue Partei gründen zu wollen, vor einer Zerreißprobe steht? Harmonischer, als es von politischen Gegnern im Stadtrat erhofft wird.
Bei einem Pressegespräch zeigten sich die amtierenden Linken-Stadträte Frank Firsching, Robert Striesow und Andrea Greber in demonstrativer Einigkeit und gegenseitigem Vertrauen zueinander. Auch, wenn sie durchaus unterschiedliche Ansichten zum Thema Wagenknecht haben und auch nicht alle in der Partei bleiben. Klar ist: "Die Fraktion der Linken wird bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 weiter zusammen arbeiten", betont Frank Firsching.
Natürlich seien die vergangenen Wochen parteiintern turbulent gewesen, gesteht Firsching zu. Unter anderem hatte auch der Schweinfurter Linken-Bundestagsabgeordnete und Parteigründer Klaus Ernst angekündigt, auszutreten und sich Wagenknechts Gruppe anzuschließen. Doch das habe mit der Arbeit der Fraktion im Schweinfurter Stadtrat nichts zu tun. Man fühle sich an das Kommunalwahlprogramm von 2020 gebunden und arbeite weiter daran, die Schwerpunkte Sozialer Wohnungsbau, Kinderbetreuung, gute Pflege, gute Arbeitsbedingungen und besserer ÖPNV umzusetzen.
Linken im Stadtrat fühlen sich an Kommunalwahlprogramm gebunden
"Die Bevölkerung interessieren die Ergebnisse der Kommunalpolitik", so Firsching, dessen Eindruck ist: "Es gibt Einiges, das in Schweinfurt im Argen liegt." Dies zu verdeutlichen und eigene Lösungen zur Verbesserung vorzuschlagen, sei die Aufgabe der Fraktion. Zu sehen auch vor den am Montag, 13. November, beginnenden Haushaltsberatungen mit dem Antrag, die Stadt solle selbst als Träger von Einrichtungen für Kinderbetreuung auftreten.
In der Fraktion gibt es zum 1. Januar einen Wechsel in der Führung: Robert Striesow wird neuer Fraktionsvorsitzender, Andrea Greber seine Stellvertreterin. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Frank Firsching ist beruflich stark eingespannt und häufig in München und Berlin tätig. "Die Aufgaben in Schweinfurt kann ich nicht mehr in der gleichen Intensität wie bisher wahrnehmen", sagt Firsching.
Beim Thema Wagenknecht-Partei hat die Fraktion auch einen entspannten Umgang. Andrea Greber erklärte, sie bleibe in der Linken, während Frank Firsching bekannt gab, er trete zum 1. Januar 2024 aus und werde danach entscheiden wie es weitergehe. Robert Striesow wird seine Entscheidung im Advent bekannt geben.
Die Stadtratsmandate sind personen- und nicht parteigebunden, auch in der Geschäftsordnung des Stadtrates ist nicht vorgesehen, dass nur Parteimitglieder eine Fraktion bilden können. Insofern ist es kein Problem, wenn nicht alle Fraktionsmitglieder in der Partei sind.
Wie es mit dem Linken-Kreisverband in Schweinfurt weitergeht, kann die Stadtratsfraktion nicht beantworten. Fakt ist, dass sich Sahra Wagenknecht bei ihren diversen Auftritten in Schweinfurt großer Beliebtheit erfreute. Im März 2023 war die Stadthalle voll, die Besucherinnen und Besucher quittierten die Rede Wagenknechts mit langem, euphorischen Beifall. Dennoch: "Ich halte es für ausgeschlossen, dass es den Kreisverband der Linken nicht mehr gibt", so Frank Firsching.
