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Schweinfurt
"Grünen Wahnsinn stoppen": Wer hinter der angekündigten Großdemo am 24. September in Schweinfurt steckt
Die Stadt rechnet mit bis zu 400 Personen, die am Sonntag in Schweinfurt gegen die Politik der Grünen demonstrieren. Wie die Behörden die Lage einschätzen.
Protestierten in Aschaffenburg mit: Landwirtinnen und Landwirte sollen laut Behörden auch bei der geplanten Demonstration am 24. September in Schweinfurt vertreten sein.
Foto: Stefan Gregor | Protestierten in Aschaffenburg mit: Landwirtinnen und Landwirte sollen laut Behörden auch bei der geplanten Demonstration am 24. September in Schweinfurt vertreten sein.
Marcel Dinkel
 und  Steffen Krapf
 |  aktualisiert: 08.02.2024 10:33 Uhr

Aschaffenburg, 20. August 2023. Etwa 1400 Menschen demonstrieren an einem Sonntag gegen die Politik der Grünen. 700 weitere beteiligen sich an einer der drei Gegendemonstrationen. Die Stimmung ist angespannt. Kurzfristig muss sogar die Polizei einschreiten, um eine Eskalation zu verhindern.

Einige Wochen später geistert in einschlägigen Telegram- und WhatsApp-Kanälen ein Flugblatt herum, das in ähnlichem Wortlaut eine "Großdemonstration" am 24. September auf dem Marktplatz in Schweinfurt bewirbt. "Franken steht zusammen! Mittelstand retten – Grünen Wahnsinn stoppen!", steht in Großbuchstaben darauf geschrieben. Unterstützt werden soll der Protest angeblich von Vertreterinnen und Vertretern aus der Landwirtschaft und dem Handwerk.

Als prominenter Redner ist Paul Brandenburg angekündigt. Brandenburg ist kein Unbekannter. Der Berliner Mediziner wurde zu einem der prominentesten Kritiker der staatlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Im Mai 2022 fand eine Razzia wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz in seiner Wohnung statt.

Prominenter Corona-Leugner angekündigt

Die Ermittler haben dabei Datenträger, Schusswaffen und andere Beweismittel beschlagnahmt. Brandenburgs Ansehen in der Szene hat das offensichtlich nicht beschädigt. Während der Pandemie bezeichnete der Mediziner Mitglieder der Bundesregierung mehrmals als "Faschisten" und erklärte in Videos, wie sich ein Impfpass fälschen lässt.

Er vertrat außerdem die Meinung, es hätte aus "ärztlicher Sicht nie eine Corona-Pandemie in Deutschland gegeben." Brandenburg betrieb in Berlin zeitweise drei Corona-Testzentren. Der Kurznachrichtendienst Twitter (heute X) sperrte Brandenburgs Account schließlich, weil dort vielfach Falschinformationen verbreitet wurden. Auf verschiedenen Kanälen verfolgen über 20.000 Menschen seinen Podcast und Videos von ihm.

Wer hinter der Demonstration steckt

Doch wer steckt hinter der geplanten Demonstration am Sonntag in Schweinfurt? Und gibt es einen Zusammengang zu den Protesten in Aschaffenburg? Die Stadt Schweinfurt bestätigt auf Nachfrage, dass die Demo am 24. September von einer Privatperson ordnungsgemäß angemeldet und nicht verboten wurde. Um welche Person es sich dabei handelt, wird aus der Antwort nicht ersichtlich. Nur so viel: Die Person habe bereits einige Demonstrationen in der Vergangenheit in Schweinfurt angemeldet und habe dort immer zuverlässig mit den Behörden kooperiert. 

Seit Januar 2022 findet jeden Sonntag in Schweinfurt die Sonntagsdemonstration statt. Für den 24. September kündigt sich nun eine größere Demonstration an. 
Foto: Désirée Schneider | Seit Januar 2022 findet jeden Sonntag in Schweinfurt die Sonntagsdemonstration statt. Für den 24. September kündigt sich nun eine größere Demonstration an. 

In den vergangenen Monaten zogen immer wieder Menschen auf Sonntagsdemonstrationen durch Schweinfurt. Zu Beginn hatte die Partei "die Basis" regelmäßig zu den Protesten aufgerufen. Dies scheint aktuell nicht mehr der Fall zu sein. Die Stadt bestätigt, dass es ihrer Kenntnis nach keine offensichtliche Verbindung zwischen dem Veranstalter der geplanten Demonstration in Schweinfurt und der Basis gibt. Wer die Demo in Aschaffenburg veranstaltet hat, ist der Stadt nicht bekannt. Allerdings sehe man durchaus einen thematischen Zusammenhang zwischen den beiden Veranstaltungen.

Recherchen dieser Redaktion legen nun nahe, dass es sich bei dem Veranstalter um dieselbe Person handelt, die unter anderem auch die vergangenen Sonntagsdemonstrationen in Schweinfurt angemeldet hat. Zur AfD oder der rechtsextremistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" gibt es derzeit keine offensichtliche Verbindung. Auf vergangenen Demonstrationen, als der Schwerpunkt der Proteste sich gegen die Corona-Maßnahmen richtete, wurden immer wieder Mitglieder aus diesen Kreisen gesichtet.

Behörden: Noch gibt es keine Anzeichen für Gewalt

Laut der Stadt Schweinfurt gibt es derzeit keine Anzeichen von Gewalt, die von den Protestierenden oder möglichen Gegendemonstrationen ausgehen könnte. Die Polizei geht aktuell von rund 500 Teilnehmenden samt Traktoren aus und gibt an, mit ausreichend Einsatzkräften vor Ort sein zu wollen. "Wenn die Lage es notwendig macht aufgrund unserer Erkenntnisse, kann es zu Vorkontrollen kommen", erklärt Philipp Hümmer vom Polizeipräsidium Unterfranken.

So positioniert sich das Bündnis Schweinfurt ist bunt

Weitaus sorgenvoller blickt hingegen Marietta Eder, Vorsitzende des Vereins "Freunde von Schweinfurt ist bunt" auf die geplante Veranstaltung. Zwar habe sich das Thema des Protests geändert, sagt Eder, "Das Ziel bleibt leider das Gleiche."

"Klar ist aber auch: Das ist und bleibt eine kleine Minderheit."
Marietta Eder, Vorsitzende des Vereins "Freunde von Schweinfurt ist bunt"

Ähnlich wie vor eineinhalb Jahren, als viele die Corona Proteste genutzt hätten, um Unruhe zu stiften, die Demokratie zu gefährden und die Gesellschaft zu spalten, verhalte es sich daher auch jetzt, wenn am Sonntag in Schweinfurt Aktionen aus diesem Kreis stattfinden, ist sich Eder sicher. "Der angekündigte Hauptredner hat eine einschlägige Vergangenheit in diesem Bereich." Aus ihrer Sicht geht es den Veranstaltern nicht darum, den Mittelstand zu retten oder für die Landwirte Antworten auf ihre Sorge zu finden, sondern darum, die Demokratie zu schwächen. "Klar ist aber auch: Das ist und bleibt eine kleine Minderheit." Eine Gegendemonstration seitens des Bündnisses "Schweinfurt ist bunt" ist nicht geplant.

Bauernverband und Handwerkskammer wissen von nichts

Laut Eugen Köhler, Bezirksgeschäftsführer des Unterfränkischen Bauernverbands (BBV), liegt dem Bauernverband weder eine Einladung noch sonstige Information zu einer Demonstration in Schweinfurt vor. "Wir selbst rufen nicht zu einer Teilnahme auf und beteiligen uns auch nicht, nachdem wir auch keinerlei Informationen zur Veranstaltung haben", schreibt Köhler. Der BBV rufe in aller Regel auch nur zu Demos auf, wenn er als Veranstalter oder Mitveranstalter auftrete. Dennoch: "In einer Demokratie steht es jedem Landwirt frei, an einer Demo teilzunehmen", so Köhler.

Ludwig Paul, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer von Unterfranken, erklärt auf Nachfrage: "Wir sind in dieser Demonstration in keinster Weise involviert." Bei 19.500 Betrieben und 100.000 Beschäftigten sei es aber möglich, dass rein statistisch betrachtet auch Handwerker unter den Demonstranten sein könnten. Verschiedene politische Meinungen seien normal und auch erwünscht. "Ich rate aber jedem dazu, sich genau anzuschauen, wo man da mitläuft."

 
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  • Klaus B. Fiederling
    ich weiß ja nicht, jetzt wird groß gegen die Grünen gemeckert, wer hat sie salongfähig gemacht?ich jedenfalls nicht. da wählt man doch noch lieber das kleinere Übel, als jemand von der Ampelkoalition. Was hat Grün den groß fertiggebracht? Von ihrer Klimapolitik einstmals ist nicht mehr viel übriggeblieben, außer die Abschaltung der Atomkernkraftwerke in DL. Anderswo baut man neue, um den Strom zu sichern, hierzulande werden sie stillgelegt. Aber sie sind noch in 20 Jahren ein Sicherheitsproblem.
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  • Hartmut Haas-Hyronimus
    anderswo baut man Atomkraftwerke, die 19 Mrd. € kosten, erst nach mehr als 12 Jahren Bauzeit fertig sind und wo dann der Stromgestehungspreis fdreimal so hoch ist wie bei Wind- und Solarstrom. Und die Endlagerung ist dabei noch gar nicht berücksichtigt. Aber wir zahlen ja noch nicht genug.
    Aber es geht natürlich noch teurer: mit Miniatomkraftwerken, von denen man einige hundert braucht, um nur in die Nähe einer Wirtschaftlichkeit zu kommen. Haben Sie noch Platz in Iher Garage?
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  • Karl-Heinz Filbry
    @H.Rauch, ihre stark vereinfachte Betrachtung des " deutschen Stromnetzes" greift hier nicht. Sie müssen die Orstsnetze betrachten. Einfamilienhäuser stehen in reinen Wohngebieten. Diese Netze müssen für sich betrachtet werden. Der Vergleich mit dem Gesamtverbrauch also incl. der Industrienetze ist hier nicht hilfreich.
    Im übrigen gibt es Deutschland 16 Millionen Einfamilienhäuser,
    5,4Millionen Ölheizungen, die Hälfte älter als 20Jahre und 6,5Millionen Gasheizungen.
    Warum rechnen sie nur mit 500.000 Wärmepumpen?
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  • Reinhard Rauch
    @Herr Filbry, weil die 500.000 Wärmepumpen pro Jahr dem angenommenen Hochlauf entsprechen. Wenn Sie mit starken Vereinfachungen das GEG im Blick auf die Stromnetze kritisieren, dann sollte meine vereinfachte Rechnung, ebenfalls zulässig sein. Die tatsächliche Bewertung, was in jeder Straße wann möglich ist, überlassen wir dann lieber den Experten von den Verteilnetzbetreibern. Da wird es sicher Ausbaubedarf geben. Aber es geht hier um eine Transformation über einen langen Zeitraum.
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  • Karl-Heinz Filbry
    Nein Herr Rauch, es geht hier nicht um eine Transformation über einen langen Zeitraum, sondern um ein Gesetz mit festen Fristen für Neuinstallation uns Austausch alter Anlagen.
    Wenn die Voraussetzungen zur Umsetzung allerdings nicht gegeben sind, und vom Ausbau der Netzbetreiber abhängig, dann ist das Stückwerk, Willkür und alles andere als demokratisch.
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  • Reinhard Rauch
    @Herr Filbry, was Sie hier konstruieren ist der Zwangstausch einer funktionierenden Gas- oder Ölheizung bei gleichzeitig fehlender Möglichkeit zum Naheärmeanschluss und der Verteilnetzbetreiber verweigert den Stromanschluss für die Wärmepumpe und es besteht keine Möglichkeit zu einer anderen Alternative, z. B. Pelletheizung. Es gibt diesen Zwang ohne Ausweg im GEG nicht und dies wird auch in der Praxis nicht auftreten. Aus welchen Paragraphen im GEG leiten Sie diesen Zwang ab?
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  • Heribert Mennig
    Die Grünen sind besser als ihr Ruf! Die Quertreiber in der Ampelregierung sind in der FDP. Allen voran der Finanzminister Christian Lindner. Es wurde ein Koalitionsvertrag unterzeichnet und sofort danach wurde seitens der FDP ein Ampelstreit nach dem anderen verursacht. Vielleicht ist Herr Lindner einfach nur beleidigt, weil er nicht Vizekanzler sein darf?! Trotzdem hat es die Ampelregierung geschafft mehr aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, als die Vorregierung in der gleichen Zeit. Die derzeitige regelrechte Hetze gegen die Grünen hat ihren Ursprung in der Hetze die die AfD (leider erfolgreich) betreibt. Dass für Herrn Merz, bekanntlich Christdemokrat, der Hauptfeind (welch ein demokratieverachtendes Wort) die Grünen sind, tut ein Übriges. Ich meine, dass der Hauptgegner die AfD sein muss, die ganz offen Faschisten in ihren Reihen duldet und eine Lüge nach der anderen verbreitet. Demonstrieren? Ja! Andere Meinung haben? Ja! Aber Faschismus, Hass und Hetze sind keine Meinungen!
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  • Kathrin May
    Es braucht also einen Aufschwung Neuanfang. Wenn möglich nicht auf dem nächsten Krieg wartend sondern friedlich demonstrieren.
    Artenvielfalt muß geschützt werden, nicht nur bei Pflanzen und Tieren.
    Schweinfurt kann nicht bunt sein wenn hier und im Artikel Vorurteile gegen alles gerichtet wird das nicht dem eigenen Codex entspricht. Grüne Politik ist nicht gleichzusetzen mit ganzheitlichen Umwelt Bewusstsein . Diesen Grünen Wahnsinn der uns als Land schwächt muß gestoppt werden.
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  • Gerhard Duczek
    Sehr gut !
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  • Kathrin May
    Was war zuerst die Henne oder das Ei?
    Frau Eder meinte daß Ziel dieser Demo,sei die Demokratie zu schwächen.
    Die Weltordnung ist laut 500 Jahre Geschichtsrückforschung einem Zyklus unterworfen.
    Der ist schwach,stark und wieder schwächer, dann kommt in irgendeiner Form eine Revolution, Krieg ,friedliche Umbrüche, Unruhe und es geht von vorne los. Wie ein Menschenleben, von Kleinkind, Erwachsen und dann der Tod.
    An den Haaren herbei gezogen? Nach 500 Jahre Geschichts Recherche -Wohl eher nicht. Die Demokratie schwächt sich nicht wegen solcher Demos. Solche Demos gibt's weil die Demokratie geschwächt ist.
    Vorsicht vor platter Vorverurteilung von Menschen die nicht so ticken wie die große Mehrheit.
    Frau Eder (oder Schweinfurt ist bunt? )meint also daß Ziel der Demo sei die Demokratie zu schwächen. Die Weltordnung vom Zyklus her betrachtet sind wir gerade in einer Zeit der Inflation der Schwäche.
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  • Martin Heberlein
    Da wäre ich aber schon neugierig, wer 1523 diese Recherche betrieben hat und zu welchem Ergebnis er da gekommen ist ...
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  • Kathrin May
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  • Kathrin May
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  • Kathrin May
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  • Kathrin May
    Bei den ältesten Beiträgen wurde jetzt dann doch noch mein eigentlicher ursprünglicher Kommentar veröffentlich. Leider müssen sie,um die erst nicht zur Veröffentlichung freigegeben Fassung mit Quellenangabe zu lesen, jetzt etwas suchen.
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  • Hans-Martin Hoffmann
    Grünen Wahnsinn stoppen -

    OK. Pennen wir weiter wie die letzten 20 Jahre und warten, bis uns das Problem mit den begrenzten Ressourcen richtig auf die Füße fällt... aber den "Großkopferten Weiter-so's" in Politik und Wirtschaft wird das vmtl. nichts ausmachen, denn die sind bis dahin nach Neuseeland ausgewandert.

    Wer auf diese Leute hört (und für ihre Ziele demonstriert) darf sich dann aber auch über nix beschweren.
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  • Karl-Heinz Filbry
    Falsch am Heizungsgesetz ist, dass die notwendige Infrastruktur, also Stromnetz und Kraftwerkskapazität dafür nicht vorhanden ist.
    Beispiel Einfamilienhaus 90er Jahre
    Stromverbrauch eines 3 Personen Haushalts 300kWh/Monat ohne Heizung
    Ölheizung, Verbrauch zwischen November und April 1800L, also 300L/Monat d.h. 3000kWh/Monat. Berücksichtigt man den energetischen Zugewinn der Wärmepumpe mit Faktor 3 würde das einen zusätzlichen Bedarf von 1000kWh/ Monat bedeuten.
    Also muss grob die 3fache Menge an elektrischer Energie zur Verfügung stehen.
    Das sind nur Durchschnittswerte. An kalten Tagen muss sicher mit einer Verdoppelung des Wärmebedarfs gerechnet werden. Und da sinkt der Zugewinn einer Luft/Luft Wärmepumpe auch noch deutlich.
    Ich wage zu bezweifeln, dass die Orstsnetze dafür ausgelegt sind.
    In diesen Monaten gibt es zudem wenig erneuerbaren Energiequellen, Kohle und Gaskraftwerke gehen vom Netz und Elektroautos sollen auch geladen werden.
    Viel Spaß dabei.
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  • Emilie Krenner
    Völlig richtig. Dabei spielen Durchnittsverbräuche keine Rolle, sowohl Stromnetz als auch Stromerzeugung müssen auf die Spitzenwerte ausgelegt sein wenn wir keinen Blackout wollen.
    Wenn wir dann noch berücksichtigen, dass es Tage ohne Wind und Sonne gibt müssen wir diese Spitzenwerte mit konventionellen Kraftwerken abdecken können.
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  • Reinhard Rauch
    @Herr Filbry, Ihre stark vereinfachte Rechnung bedeutet bei 500.000 zusätzlichen Wärmepumpen ca 500 GWh an zusätzlichen Stromverbrauch pro Monat. Aktueller Stromverbrauch sind ca 45.000 GWh pro Monat. D.h. das deutsche Stromnetz müsste ab 2024 jedes Jahr ca 1% mehr Strom in den Wintermonaten transportieren können. Schlagartig alle Pkws auf Elektro umstellen, wären in Summe nochmal ca 15% mehr an Stromverbrauch. Rechnet man für beides einen Hochlauf in den nächsten 20 Jahren, dann müssten die Kraftwerke pro Monat jedes Jahr ca 2 % mehr an Energie erzeugen und die Stromnetze jedes Jahr 2% mehr transportieren. Mit besserer Dämmung, manchmal ÖPNV statt Auto und effizienterer Technik wäre der jährl. Zuwachs unter 2%. Das scheint mir machbar. Stromspitzen sind mit smarten Verteilnetzen steuerbar. Im Gegenzug sparen wir dann das zigfache an importierter Primärenergie in Form von Erdöl und schonen die Umwelt bei Zubau entsprechender Wind- und PV-Kraftwerke und Speicher.
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  • Helga Scherendorn
    Schön zusammengereimt, manchmal träume ich auch, aber nur wenn ich schlafe
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