Seit Mitte Mai braucht Schweinfurt einen neuen Theaterleiter. Der Stadtrat, teilte die Stadtverwaltung damals mit, hat dem Mann fristlos gekündigt. Wie diese Redaktion exklusiv berichtete, ermittelt gegen diesen die Kripo unter anderem wegen des Verdachts nicht korrekter Spesenabrechnungen. Nach Einsicht in die polizeilichen Ermittlungsakten geht die Stadt laut einer Pressemitteilung von einem teilweise strafbaren Handeln des Mannes aus, das eine Kündigung rechtfertige. Eine Anklage ist bisher noch nicht erhoben, für den Amtsleiter gilt die Unschuldsvermutung.
Allerdings hinterlässt der Fall eine ganze Reihe an Fragen, nicht nur strafrechtlicher Natur, sondern vor allem aus kommunalpolitischer Sicht. Bisher gab es dazu, welche Konsequenzen Oberbürgemeister Sebastian Remelé (CSU) aus dem Fall zieht, welche Verantwortung er bei sich sieht und warum die Verwaltung mehrere Monate brauchte, bis sie am 1. Oktober 2020 selbst Anzeige gegen den Amtsleiter stellte, keine öffentliche Diskussion im Stadtrat.
Die Linken-Stadtratsfraktion möchte das als bisher einzige ändern, stellte eine umfangreiche Anfrage an den OB mit der Bitte, diese in der nächsten Stadtratssitzung Ende Juni zu beantworten. Fraktionschef Frank Firsching hatte bereits zweimal in den vergangenen Monaten nach dem Sachstand gefragt. Jedes Mal wurde ihm beschieden, eine Antwort werde nur hinter verschlossenen Türen gegeben, weil es sich um eine Personalangelegenheit handele. Im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung Ende September 2020 erläuterten die Finanzreferentin und die Compliance-Beauftragte der Stadt den Sachstand und was die Verwaltung wann wusste.
Die Stadträte halten sich bisher auch nicht-öffentlich mit Nachfragen zurück
Als Personalamtsleiter Armin Seebauer in der letzten Stadtratssitzung nicht-öffentlich die fristlose Kündigung begründete, gab es nach Angaben von Sitzungsteilnehmern aus den Reihen der Stadträte keine Nachfragen. Die Zustimmung sei einstimmig gewesen. Eine ausführliche Debatte über das Thema zwischen dem Oberbürgermeister und der Fraktionsspitze der schwarz-grünen Koalition hat es wohl bisher auch nicht gegeben.
Die offizielle Linie der neun Fraktionen und Wählergruppen im 44-köpfigen Stadtrat ist, das Ergebnis der Ermittlungen und ein mögliches Gerichtsverfahren abzuwarten, bevor man eine öffentliche Beurteilung abgibt. Auch Sebastian Remelé verweist auf das laufende Verfahren und äußert sich nicht dazu, ebenso wenig der betroffene Amtsleiter.
In vertraulichen Gesprächen dieser Redaktion nach der jüngsten Stadtratssitzung zeigte sich aber auch ein Trend dahin, dass das Thema aufgrund der Kündigung für manch einen Stadtrat nun abgehakt sein könnte. Die Corona-Krise und ihre Folgen für die Stadt seien momentan wichtiger, hieß es da. In anderen Fällen in der Ägide von Oberbürgermeister Sebastian Remelé, zum Beispiel der Kündigung der damaligen Leiterin des Museums Georg Schäfer oder des früheren Personalamtsleiters, war insbesondere die Opposition nicht so zurückhaltend wie heute.
Neben den beiden öffentlichen Nachfragen von Frank Firsching gab es nach Informationen dieser Redaktion im Sommer 2020, mehrere Monate vor Beginn der kriminalpolizeilichen Ermittlungen, noch eine in einer nicht-öffentlichen Fraktionssprecher-Sitzung. Damals wollte AfD-Fraktionsvorsitzender Richard Graupner wissen, ob die Stadt Kenntnis von Unregelmäßigkeiten habe.
Oberbürgermeister wurde im Juli 2020 über die Vorwürfe informiert
Nach Recherchen dieser Redaktion wurde die Büroleiterin des Oberbürgermeisters, Finanzreferentin Anna Barbara Keck, verwaltungsintern Anfang Mai 2020, nach der Kommunalwahl im März, über im Raum stehende Vorwürfe gegen den Amtsleiter in Kenntnis gesetzt. Sie ließ sich die Vorgänge erläutern, prüfte sie teilweise und stellte ihre Erkenntnisse in einem Aktenordner zusammen, den der OB Mitte Juli 2020 bekam. Er führte danach Gespräche mit dem Amtsleiter, am 1. Oktober erfolgte eine Anzeige der Stadt bei der Staatsanwaltschaft.
Allerdings lag Keck zunächst nur eine mehrseitige Excel-Liste vor, auf der Daten, Uhrzeiten, Orte und Personen aufgelistet waren für Belege, bei denen von Seiten verschiedener Zeugen der Verdacht geäußert wurde, dass damit etwas nicht stimmen könnte. Handfeste Beweise waren das nicht, der Verdacht erhärtete sich erst durch die akribische Ermittlung der Kriminalpolizei, die neben anderen Vorwürfen auch die Bewirtungsbelege genau prüfte.
Auf eine Anfrage dieser Redaktion hin erklärte der OB bezüglich der internen Abläufe: "Nach der notwendigen wie erforderlichen, auch zeitlich aufwändigen Sachverhaltsermittlung durch die zuständigen Ämter erfolgte in völlig angemessener Frist die Einschaltung der Staatsanwaltschaft." Eine der Konsequenzen aus dem Fall sei der Vorschlag, einen kaufmännischen Leiter für Kulturangelegenheiten einzustellen. Darüber hinaus hält der OB "die internen Prozesse für ausreichend sicher gestaltet", da man Fehlverhalten Einzelner nie ausschließen könne.
Die Linken wollen wissen, welche Konsequenzen der OB zieht
Diese Antwort reicht den Linken gleichwohl nicht aus. Mit der Überschrift "Anfrage Betrugsvermeidung" verschickte Frank Firsching das Schreiben an den OB. Aus Firschings Sicht stellen sich "Fragen nach notwendigen Maßnahmen zur Betrugsvermeidung und zur Betrugserkennung". Die Linken nehmen zur Kenntnis, dass der OB, der auch Kulturreferent ist, gegenüber dieser Redaktion Fehler von sich wies: "Klar ist jedoch, dass die Stadt Schweinfurt den Betrug an sich selbst lange Jahre nicht bemerkte. Warum eigentlich nicht?"
Für Firsching stellt sich die Frage, ob es an geeigneten Kontrollinstanzen in der Verwaltung fehle. Er fragt unter anderem an, wie die Verwaltung zukünftig Abrechnungsbetrug auf die Spur kommen wolle, wie die Budgets kontrolliert werden und welche Aufgaben die Compliance-Beauftragte der Stadt habe? Außerdem wollen die Linken öffentliche Aufklärung über die Ergebnisse der Sonderprüfung des Theaters durch das Rechnungsprüfungsamt.
Nicht nur von Seiten der Linken gibt es Fragen, auch innerhalb der Verwaltung. Mehrere Mitarbeiter äußern in Hintergrundgesprächen mit dieser Redaktion ihr Unverständnis darüber, dass nicht von Anfang an die Ermittlungen über die Kripo geführt wurden und erst nach Monaten Anzeige gegen den Amtsleiter erstattet wurde.
Entschuldigung das ich als Auswärtiger noch nie den Rathausinnenhof besucht habe.
Ist zudem durch den Weitwinkel ziemlich verzerrt.
Wo steht das in Schweinfurt.