Die Information im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 18. Mai war kurz, eine Diskussion gab es nicht. Die seit einigen Monaten geführten und noch laufenden Ermittlungen der Kriminalpolizei Schweinfurt gegen einen Amtsleiter der Stadt haben eine Konsequenz, die die Verwaltung in einer nüchternen Pressemitteilung am 19. Mai so zusammenfasste: "Die Stadt Schweinfurt hat nach Beschluss des Stadtrates am 18. Mai 2021 das Arbeitsverhältnis mit dem Theater- und Kulturamtsleiter der Stadt Schweinfurt zum 19. Mai 2021 beendet."
Doch wie geht es nun weiter im Theater, mit dem Kulturamt, mit dem Kultursommer 2021 und mit der geplanten Sanierung des Theaters ab 2022? Und welche Verantwortung sieht Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) bei sich?
Die Ermittlungen gegen den Amtsleiter laufen noch, die Staatsanwaltschaft hat noch keine Anklage erhoben, es gilt die Unschuldsvermutung. Dem Mann werden mehrere Sachverhalte zur Last gelegt, unter anderem die Frage, ob die Abrechnungen des Eigenkonsums in einer Kantine richtig und ob Bewirtungsbelege korrekt ausgefüllt waren.
Gekündigt wurde dem Theaterleiter, da der Stadt mittlerweile die Ermittlungsakte der Polizei vorliegt und sich dadurch aus Sicht der Verwaltung die Verdachtsmomente so verdichtet haben, dass eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sei. Pressesprecherin Anna Barbara Keck schrieb in der offiziellen Mitteilung: "Die Stadt Schweinfurt hat mittlerweile die beantragte Akteneinsicht zu einem laufenden Verfahren erhalten. Diese hat ergeben, dass sich der zunächst vage Verdacht einer strafbaren Handlung erhärtet hat. Die Stadt geht nach den bisherigen Ermittlungsergebnissen der Kriminalpolizei nunmehr von einer Straftat aus." Der Betroffene äußert sich nicht offiziell zu den Vorwürfen.
Schnelle Lösungen für Nachfolge im Kulturamt gefunden
Dass die Stadt eine fristlose Kündigung ausspricht, war noch im April nicht absehbar. Insofern musste nun auch schnell gehandelt werden, da gerade im Bereich der Kultur einige große Themen anstehen. Interimsweise führt das Theater die neue Kulturamtsleiterin Andrea Brandl, die sich auch um den geplanten Kultursommer 2021 kümmert.
Die künstlerische Leitung des Theaters wird "schnellstmöglich", so die Stadtverwaltung, bundesweit ausgeschrieben. Außerdem wird der OB dem Stadtrat vorschlagen, eine neue Stelle zu schaffen, die sich zentral um haushalterische und (vertrags-)rechtliche Fragen sowie Zuschüsse kümmert. Und zwar nicht nur das Theater betreffend, sondern auf alle kulturellen Einrichtungen der Stadt bezogen. Diese Idee wird nach Informationen dieser Zeitung auch von der schwarz-grünen Koalition gestützt.
Die Sanierung des Theaters wird wie geplant fortgeführt
Bezüglich der geplanten Sanierung des 1966 eröffneten Theaters sieht der OB auf Nachfrage dieser Redaktion keine Schwierigkeiten. Die Theaterleitung war natürlich in die seit Jahren voranschreitende Planung der Sanierung eingebunden, federführend für die Durchführung sind aber ohnehin das beauftragte Ingenieurbüro sowie das städtische Bauamt. Dort kümmert sich Kerstin Eichel als Projektleiterin um die Sanierung.
Erneuert werden müssen im Theater die Haustechnik, die Bühnentechnik sowie das Kupferdach. Außerdem gibt es einen kleinen unterirdischen Anbau für Funktionsräume. Im Winter wurde bekannt gegeben, dass das Theater nach dem Ende des Corona-Lockdowns nicht öffnet, was vor allem an Problemen mit dem Brandschutz liegt. Die Generalsanierung soll 2022 beginnen und bis zum Beginn der Spielzeit 2024/25 abgeschlossen sein. Darüber hinaus entwickelt die Stadt mit dem Kultursommer ein Ersatzprogramm und ließ das Theater mit eigenen Mitarbeitern bereits ausräumen. Noch im Herbst erfolgt die europaweite Ausschreibung der Gewerke für das 42-Millionen-Euro-Projekt.
Oberbürgermeister wurde im Juli 2020 von den Vorwürfen in Kenntnis gesetzt
Die betroffenen Mitarbeiter in der Abteilung hatte der Oberbürgermeister einen Tag nach der vom Stadtrat beschlossenen Kündigung in Kenntnis gesetzt, eine Information für alle Mitarbeiter in der Stadtverwaltung gab es nicht. Bezüglich des grundsätzlichen zeitlichen Ablaufs von der ersten Kenntnisnahme der Vorwürfe gegen den Amtsleiter bis zur Anzeige durch die Stadtverwaltung am 1. Oktober und der nun erfolgten Kündigung sieht Sebastian Remelé auf Nachfrage keine Fehler bei der Verwaltung.
Zunächst war seine Büroleiterin Anna Barbara Keck verwaltungsintern nach der Kommunalwahl 2020 Anfang Mai über im Raum stehende Vorwürfe in Kenntnis gesetzt worden. Sie ließ sich die Vorgänge erläutern, prüfte sie teilweise und stellte ihre Erkenntnisse in einem Aktenordner zusammen, den der OB Mitte Juli 2020 bekam. Dieser führte danach Gespräche mit dem Amtsleiter, Ende September erfolgte eine Anzeige bei der Kripo. Bereits im August lag der Kripo eine Anzeige der Kanzlei RSCW aus Schweinfurt gegen den Amtsleiter vor, außerdem gab es eine weitere anonyme Anzeige.
Öffentliche Diskussion im Stadtrat hat bisher nicht stattgefunden
Dass die interne Bearbeitung einige Wochen in Anspruch nahm, hält der OB auf Nachfrage für unproblematisch: "Nach der notwendigen wie erforderlichen, auch zeitlich aufwändigen Sachverhaltsermittlung durch die zuständigen Ämter erfolgte in völlig angemessener Frist die Einschaltung der Staatsanwaltschaft." Eine der Konsequenzen aus dem Fall sei die vorgeschlagene neue Stelle des kaufmännischen Leiters für Kulturangelegenheiten, darüber hinaus hält der OB "die internen Prozesse für ausreichend sicher gestaltet", da man Fehlverhalten Einzelner nie ausschließen könne.
Eine öffentliche politische Diskussion über Konsequenzen aus dem Fall und die Frage, ob der OB schnell genug gehandelt hat, gab es bisher durch die Stadträte nicht. Ob sie stattfindet, hängt maßgeblich davon ab, ob es zu einem Strafprozess kommt und welche Vorwürfe in diesem bewiesen werden.
Und dafür 42. Mio. Euro Steuergelder ausgeben? Die heutige Generation in Deutschland hat das Verhältnis zum Geld verloren. Man wirft mit Steuer-Millionen um sich. Dafür bekäme man ein neues Theater. Sofern es überhaupt bei den Kosten bleibt! Siehe Theater Würzburg! Unterirdische Bauten sind immer riskant. Siehe Kulturforum!
Das derzeitige Theater könnte man vielleicht mit einem Bruchteil der Kosten für andere Nutzungen herrichten (Kulturforum? Industriemuseum?). Da sind Ideen & Phantasie gefragt, wie sie Gudrun Grieser hatte. Verwaltungsjuristen können heute kein Stadt mehr führen, sondern höchstens in den Ruin treiben; siehe auch Mainfrankentheater!