Zum vierten Mal im Dezember gab es an diesem Sonntagabend einen sogenannten "Spaziergang" durch die Schweinfurter Innenstadt. Nach Schätzung der Polizei kam "bis zu 3000 Kritiker der Corona-Maßnahmen", sagt Polizeisprecher Björn Schmitt, die wieder in einem Umzug durch die Stadt zogen und gegen eine Impfpflicht sowie Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung protestierten.
Erneut war die Versammlung nicht wie vorgeschrieben angemeldet, auf entsprechende Aufforderungen der Polizei, die wieder mit mehreren hundert Einsatzkräften vor Ort war, reagierten die Menschen rund um den Marktplatz mit Trillerpfeifen, Buh-Rufen und sarkastischen Bemerkungen. Der Marktplatz war wie bei der Veranstaltung am 12. Dezember abgesperrt, außerdem durften aus Infektionsschutzgründen zur Wahrung der Abstände nur 850 Menschen auf den Platz.
Nach Einschätzung der Polizei verlief die Demonstration friedlich. Allerdings: "Während sich der überwiegende Großteil der Versammlungsteilnehmer durchweg friedlich verhielt, waren die polizeilichen Einsatzkräfte hin und wieder auch mit verbalen Aggressionen konfrontiert. Zu strafbaren Handlungen, insbesondere auch gegenüber den Beamtinnen und Beamten, kam es diesmal jedoch nicht", erklärte Polizeisprecher Schmitt auf Nachfrage dieser Redaktion.
Schmitt erläutert, der Aufzug, der sich durch die Innenstadt fortbewegte, habe sich zwischenzeitlich zweigeteilt. Gleichzeitig hatten sich immer wieder kleinere Gruppen abgesondert, um sich im weiteren Verlauf wieder dem Aufzug anzuschließen. "Der Schweinfurter Polizei gelang es jederzeit, die Aufzüge bzw. Kleingruppen zu begleiten und mehrfach anzuhalten, um einen unkoordinierten Versammlungsverlauf zu verhindern. Dabei mussten die Einsatzkräfte immer wieder auch auf die Einhaltung des Mindestabstandes hinwirken." Gegen 20 Uhr war das Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet beendet.
Auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU), der städtische Ordnungsreferent Jan von Lackum sowie der unterfränkische Polizeipräsident Detlev Tolle waren vor Ort und verschafften sich einen Eindruck.
Polizei filmte Versammlung wegen Verstößen gegen Abstands- und Maskenpflicht
Zu hören waren bekannte Parolen wie "Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit klaut" oder "Wir sind das Volk". Zu sehen war erneut eine große gesellschaftliche Bandbreite der Teilnehmer: Es waren wieder Kinder dabei, junge Familien, eine große Gruppe Menschen zwischen 30 und 50 Jahren sowie ältere Bürgerinnen und Bürger.
Björn Schmitt verwies darauf, dass man während des Aufzugs immer wieder Verstöße gegen die Mindestabstände und Maskenpflicht festgestellt habe. Der "Spaziergang" wurde gefilmt. Gegen 13 Teilnehmer werde man Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten einleiten. "Unter den Betroffenen befinden sich auch fünf Personen, die koordinierend auf die Versammlung eingewirkt und somit in Funktion von Versammlungsleitern agiert haben. Weitere Verstöße wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes wurden beweissicher dokumentiert, um eine Verfolgung ggf. im Nachgang der Versammlung zu ermöglichen", erläutert Schmitt.
Am 12. Dezember hatte es nach dem Ende des "Spaziergangs" aus einer kleinen Gruppe von rund 200 Personen heraus Gewalt gegen Polizeibeamte gegeben sowie den Versuch, ein Polizeifahrzeug in Brand zu setzen. In einem beschleunigten Verfahren wurden zwei junge Männer wegen Körperverletzung zu sechs bzw. acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, zwei weitere Männer sitzen wegen Brandstiftung in Untersuchungshaft.
"Spaziergänge" in Schweinfurt sorgen bayernweit für Aufmerksamkeit
In der vergangenen Woche hatten die "Spaziergänge", für die in verschiedenen Gruppen auf dem Messengerdienst Telegram geworben wird, bayernweit für Aufsehen gesorgt. Das bayerische Innenministerium hatte erklärt, man beobachte , "dass ein kleiner, aber wachsender Teil aus dem rechtsextremistischen Bereich, aus Reichsbürgern und Antisemiten diese Mischung aus Impfgegnern und Corona-Leugnern zu vereinnahmen versucht".
Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) hatte sich in einem Video an die Bürgerinnen und Bürger gewandt und an sie appelliert, nicht an den "Spaziergängen" teilzunehmen, zumal sie in dieser Form nicht rechtens seien und angemeldet werden müssten. In den Telegram-Gruppen, aber auch auf Facebook wird Remelé dafür stark kritisiert, teilweise in nicht zitierfähiger Form.
Am Dienstag wird der Schweinfurter Stadtrat eine Resolution verabschieden, in der er sich gegen die Gewalt wendet und die alle Parteien und Gruppen - außer der AfD - unterstützen. Darin wird die Gewalt nach der Versammlung am 12. Dezember "scharf verurteilt" und empfohlen, den Veranstaltungen fern zu bleiben. Ausdrücklich betont der Stadtrat das Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Die Corona-Pandemie sei jedoch "keine Zeit für alternative Fakten" sondern für "Solidarität" durch Impfen.
