Offiziell gibt es keinen Veranstalter: "Selbstständig" sollen sich die "1500 Bürgerinnen und Bürger" am Sonntagabend zum Protest gegen eine Impfpflicht auf dem Schweinfurter Marktplatz getroffen und zu einem "spontanen Spaziergang" durch die Stadt aufgemacht haben, um gegen "Impfzwang und Diskriminierung Ungeimpfter" zu protestieren. So steht es in einer Pressemitteilung der "Grundrechteinitiative Schweinfurt", die Sprachrohr dieser Impfgegner ist. Wer namentlich hinter der Initiative steht, bleibt ungenannt.
Bereits am 1. Dezember hatte es einen bundesweiten Aufruf zum Protest gegen eine Impfpflicht gegeben, dem auch Impfgegner in Schweinfurt gefolgt waren. Die Polizei zählte damals 80 Menschen. Diesmal waren es laut Polizeipräsidium Unterfranken "in der Spitze 1200", die sich am Sonntag um 18 Uhr am Marktplatz trafen und dann geballt durch die Innenstadt marschierten. Dabei skandierte die Menge lautstark "Widerstand", "Freiheit" oder "Wir sind das Volk". Die Schweinfurter Polizei "beschränkte sich auf eine Präsenz am Marktplatz und ein Geleit des Spaziergangs", heißt es in der Pressemitteilung der "Grundrechteinitiative Schweinfurt".
Noch am gleichen Abend wurden Videos von der Veranstaltung in den Sozialen Netzwerken veröffentlicht. Auch die AfD Unterfranken hat auf ihrer Facebook-Seite ein Video vom Marsch durch die Stadt hochgeladen, das von dem Schweinfurter AfD-Landtagsabgeordneten Richard Graupner geteilt wurde.
Versammlung in Schweinfurt war nicht angemeldet
Die Versammlung war nicht angemeldet worden. Das bestätigt der städtische Ordnungsreferent Jan von Lackum. Die örtliche Polizei war deshalb auch nicht auf eine so große Menschenmenge vorbereitet gewesen. Zunächst hatten sich laut Polizeipräsidium Unterfranken nur Kleingruppen auf dem Marktplatz aufgehalten. Als sich gegen 19 Uhr dann ein "Versammlungsaufzug" formiert habe, der sich durch die Stadt bewegte, seien sukzessive Unterstützungskräfte angefordert worden. "Die Versammlung verlief aber friedlich, und es kam zu keinen Straftaten", informiert Pressesprecher Björn Schmitt auf Nachfrage dieser Redaktion.
Der Schweinfurter Polizeichef Markus Hack verweist auf "viele Faktoren", die bei polizeilichen Maßnahmen im Rahmen einer solchen Veranstaltung mitbewertet werden müssten. So seien auch Familien mit Kindern mitgelaufen. Die Anforderung von zusätzlichen Kräften sei erfolgt, um den Aufzug begleiten und einen friedlichen Verlauf gewährleisten zu können.
Das Versammlungsrecht ist neben freien Wahlen eines der wichtigsten Grundrechte der Demokratie. Die Auflösung einer Versammlung unter freiem Himmel ist wegen des hohen Verfassungsranges deshalb nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Allein die Tatsache, dass die Veranstaltung nicht angemeldet war, reicht nicht. Sogenannte Spontan-Demonstrationen dürfen auch ohne Anmeldung durchgeführt werden, solange sie friedlich verlaufen.
Wenn sich aber 1200 Menschen zum gleichen Zeitpunkt zum Protest auf dem Schweinfurter Marktplatz treffen und teilweise auch Transparente mitführen, ist das dann noch eine spontane Veranstaltung? "Davon kann man wohl nicht ausgehen", meint zumindest der städtische Ordnungsreferent Jan von Lackum. Mit einem solchen Vorgehen wolle man ganz offensichtlich das Versammlungsrecht umgehen und den Rechtsstaat mit Füßen treten. Der Stadt sind hier aber die Hände gebunden. "Wir können nicht selbst Ermittlungen anstellen, wer hinter der Veranstaltung steckt." Das sei Aufgabe der Polizei.
"Wir ermitteln, ob es einen Initiator gibt", sagt Pressesprecher Schmitt vom Polizeipräsidium Unterfranken. Bislang habe sich aber noch kein Hinweis auf einen Veranstalter herauskristallisiert. Auch vor Ort hätten sich etwaige Organisatoren gegenüber den Einsatzkräften nicht zu erkennen gegeben.
Familien mit Kindern demonstrierten mit
Laut Präsidium hat die Schweinfurter Polizei vor Ort auch die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen kontrolliert, aber keine Verstöße festgestellt. Videoaufnahmen und Fotos der "Grundrechteinitiative" zeigen, dass Menschen ohne Maske dicht gedrängt auf dem Marktplatz zusammenstanden und eng an eng durch die Stadt marschierten. Mit Lautsprecherdurchsagen sei auf die Einhaltung der Infektionsschutzverordnung hingewiesen worden, heißt es von der Polizei.
Die "Grundrechteinitiative" spricht in ihrer Pressemitteilung nun von einem "Weihnachtswunder am Marktplatz". In den Sozialen Netzwerken wird bereits großes Interesse an weiteren "spontanen" Versammlungen kundgetan, um den Unmut über die Corona-Politik deutlich machen zu können. Insbesondere die Impfpflicht und die 2G-Maßnahmen werden als diskriminierend abgelehnt und die Corona-Impfstoffe als "experimentelle Gentherapie" bezeichnet.
Erster Abschnitt, erster Satz:
... am Sonntagabend zum Protest gegen eine Impfpflicht ...
Ein Artikel hört nicht nach der Überschrift auf. Auch wenn's, wie so oft, wieder mal etwas reißerisch klingt.
Bevor jetzt wieder alle motzen, ich bin geimpft.
"Das Universum und die menschliche Dummheit sind grenzenlos, beim Universum bin ich mir allerdings nicht sicher."
Angesichts des offensichtlich fehlenden Verstandes der Demonstrierenden wird einem schnell klar, wie recht er doch hatte........
Leider!
Die Idee kann tödlich Enden.
"...eng durch die Stadt marschierten... "
Aufmarsch, marschieren.
Schafft es die MP nicht mehr ansatzweise einen neutralen Bericht zu schreiben oder müssen überall solches dümmliche Framing betrieben werden?
Schon deshalb werde ich wohl demnächst trotz Impfung dort mit demonstrieren!
Wie hätten Sie es denn gerne formuliert?
Diese verschwurbelten, von der AfD mit aufgestachelten Menschen, waren nunmal ohne Einhaltung aller derzeit gebotenen Vorsichtsmaßnahmen in der Stadt unterwegs.
Solange Faschisten mitmischen darf man sowas auch Aufmarsch nennen.