"Die Corona-Krise prägt unser aller Alltag." Ein treffender Satz von Oberbürgermeister Sebastian Remelé, der, wenig verwunderlich, auch auf die erste von zwei Bürgerversammlungen in der Stadthalle zutraf. Da der kritische Schwellenwert von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tage im Moment in der Stadt überschritten ist, wurden noch einmal stärkere Hygienemaßnahmen auch bei der Bürgerversammlung angewandt.
Was nichts an der Diskussionsfreude der Bürger änderte, auch wenn inklusive Verwaltung nur 31 Personen zugegen waren. Der OB gab einen detaillierten Überblick, wie die Pandemie in den vergangenen Monaten die Stadt beeinflusste, was die Verwaltung alles getan hat und welche Sorgen man sich für die Zukunft macht.
Ganz aktuell natürlich darüber, dass die Zahl der Neuinfektionen doch noch weiter steigt, weswegen Remelé eindringlich an seine Mitbürger appellierte, das Coronavirus ernst zu nehmen: "Wir müssen weiter aufmerksam sein. Leider sinkt die Aufmerksamkeit, und der Leichtsinn steigt." Gleichwohl verhalte sich die übergroße Mehrheit der Bevölkerung schon seit Beginn der Pandemie im März vorbildlich.
Die Frage, wie groß die finanziellen Verluste für den städtischen Haushalt aufgrund der massiv eingebrochenen Gewerbesteuer sind, interessiert nicht nur die Kommunalpolitiker, sondern offenbar auch die Bürger. Ein Großteil der Diskussion insbesondere über die Landesgartenschau 2026 drehte sich um die Frage, ob dafür genügend Geld da ist.
Remelé erläuterte, dass von allen 26 kreisfreien Städten in Bayern Schweinfurt beim Rückgang der Gewerbesteuer aufgrund der Auswirkungen auf die Industriebetriebe mit Abstand den größten Einbruch vor Regensburg oder Ingolstadt zu verzeichnen hat. Die Dimension sieht man daran, dass aus dem kommunalen Rettungsschirm von Bund und Freistaat über 30 Millionen Euro erhofft werden. Nur: Wie geht es 2021 und 2022 weiter? Wann erholt sich die Wirtschaft wieder?
Wer eine entsprechende Glaskugel dazu hat, wäre jetzt wahrscheinlich so reich wie Dagobert Duck. Doch Schweinfurt ist nicht Entenhausen, weswegen die Verwaltung bei den Haushaltsberatungen im November alle geplanten Projekte, von der Theatersanierung über das Kulturforum bis zur Landesgartenschau 2026, kritisch hinterfragt und vorgegeben hat, für 2021 mindestens 20 Prozent aller Ausgaben zu kürzen. Neue Projekte, die bisher noch gar nicht geplant sind, gibt es auf absehbare Zeit nicht.
Der OB erläuterte auch, in welcher Form die Stadt den besonders von Corona betroffenen Branchen wie Handel und Gastronomie sowie Kulturveranstaltern hilft. Ein Appell lag ihm am Herzen: "Lassen Sie den Euro in Schweinfurt, geben Sie Ihr Geld hier aus, gehen Sie hier Essen. Der Einzelhandel braucht unsere Solidarität."
Sollte man angesichts des Gewerbesteuer-Einbruchs lieber keine LGS veranstalten?
Ein großes Thema war die Landesgartenschau 2026, die im Nord-Westen der ehemaligen Ledward-Kaserne und einem Teil des Kessler Fields 2026 geplant ist. Kritische Fragen verschiedener Bürger, darunter auch Mitglieder der neuen Bürgerinitiative gegen die Landesgartenschau, zielten vor allem darauf ab, ob tatsächlich genügend Geld für das Projekt vorhanden ist, angesichts anderer wichtiger Aufgaben wie der Sanierung des Theaters. Vor allem die Frage, zu welchem Zeitpunkt ein Rückzug zu welchen Kosten möglich wäre, interessierte.
Für den Oberbürgermeister waren es "legitime kritische Fragen". Er betonte, die Landesgartenschau werde nicht "um ihrer selbst Willen veranstaltet". Aus Sicht des OB und von Baureferent Ralf Brettin wäre gerade die Landesgartenschau ein wichtiges Projekt, um die Stadt nachhaltig weiterzuentwickeln und klimafest zu machen. "Es ist die größte zusammenhängende Umweltschutzmaßnahme, die es in dieser Stadt jemals gegeben hat", so Sebastian Remelé mit Verweis auf die Entsiegelung von zehn Hektar Asphaltfläche in der Kaserne.
Förderung des Freistaates und Eintrittsgelder für Landesgartenschau mitrechnen
Er versicherte, die Verwaltung prüfe genau, ob man sich das Projekt und auch die anderen wichtigen leisten könne. Man dürfe außerdem nicht nur die Summe von 24 Millionen Euro für Bau und Durchführung sehen, sondern müsse die staatlichen Zuschüsse in Höhe von fünf Millionen Euro sowie die Gegenfinanzierung durch Eintritte und Sponsoring mit berücksichtigen. "Gerade in der Krise muss man sich als Stadt Ziele und Visionen setzen, die in die Zukunft führen", ist der OB überzeugt.
Bei der Nachfrage eines Bürgers zum Kauf von Luftfiltern für Klassenräume, in denen die Fenster nicht zu öffnen sind, hatte Schulreferent Jürgen Montag gute Nachrichten: Erst vor wenigen Tagen hat der Freistaat ein entsprechendes Förderprogramm aufgelegt. Die Stadt werde das prüfen, den Bedarf ermitteln, sich bewerben und hoffe, noch in diesem Jahr Geräte kaufen zu können.
Gleichzeitig lassen seine Parteifreunde den Gewerbepark A71 bei Pfersdorf auf der grünen Wiese herausstampfen.
Grösster Nutzer, Amazon!
Schlicht gesagt, der grösste Totengräber des Einzelhandels,macht sich vor den Toren Schweinfurts breit.
Nachhaltige Politik sieht anders aus!
Aber anscheinend bin ich nur zu Jung und zu Naiv um das zu verstehen.
Für die "Weiterentwicklung Schweinfurts" ist die LGS bereits jetzt der größte Bremsklotz seit dem 2. Weltkrieg! Da die (Bau)Verwaltung wegen der LGS zu wenig Zeit für wichtige Projekte hat: SW kann auf lange Zeit kein einziges Industriegrundstück und - mit kleinen zwischenzeitlichen Ausnahmen - keine EFH-Grundstücke mehr anbieten! Damit schmälert sie die Aussicht auf mehr Gewerbesteuer, auf mehr Einkommensteuer, auf mehr Schlüsselzuweisungen, auf mehr Einwohner, auf mehr Einzelhandelskunden, auf mehr Gastronomiebesucher, etc., etc.