Im Frühjahr und Sommer gab es sicher sorgenfreiere Jobs in der Stadtverwaltung als den der Finanzreferentin Anna Barbara Keck. Vom Dagobert Duck der kreisfreien Städte Bayerns mit mehr als 100 Millionen Euro auf dem Sparkonto zum Bittsteller – binnen weniger Monate, und das wegen der Corona-Pandemie schuldlos, das bereitet durchaus Sorgen.

"Dramatisch", "erschreckend", "katastrophal" – mit diesen Adjektiven beschrieb Keck im Monatsrhythmus die finanzielle Lage der Stadt, da mit Beginn des Lockdowns und dem Einbruch der Wirtschaft die Gewerbesteuerzahlungen an die Kommune dahin schmolzen wie Eis in der Sonne. Geplant worden war für dieses Jahr mit 60 Millionen Euro, kommen werden wohl nur 26,5 Millionen Euro, Stand Ende September.

Schweinfurt ist von allen kreisfreien Städten Bayerns am schlimmsten dran, führt die Negativ-Tabelle mit weitem Abstand an, bis zu 90 Prozent gegenüber dem Vorjahr war der Einbruch. Keck erließ, als sich die Probleme abzeichneten, eine Haushaltssperre und verfügte, dass alle Abteilungen, bei denen es möglich ist, bei den Ausgaben 30 Prozent Kosten einsparen müssen.

Ausfall der Gewerbesteuer wird in voller Höhe ersetzt

Mittlerweile hat sich die Stimmung der Kämmerin deutlich aufgehellt, in der Stadtratssitzung kürzlich gab es nämlich richtig gute Nachrichten: "Es wird eine erfreuliche Entspannung geben, denn wir bekommen den Gewerbesteuerausfall für dieses Jahr in voller Höhe ersetzt", berichtete Keck.  Bund und Länder haben sich auf einen kommunalen Rettungsschirm in Milliardenhöhe geeinigt.

Der sieht wie folgt aus: Die Gewerbesteuer-Einnahmen der Jahre 2017, 2018 und 2019 werden zusammengezählt und durch drei geteilt. Dieser Durchschnitt ist die Bemessungsgrundlage für den Verlustausgleich, von ihm werden die realen Einnahmen 2020 abgezogen, die Differenz zahlen dann Bund und Freistaat.

Im Fall Schweinfurts beträgt die Bemessungsgrundlage 63,76 Millionen Euro. Ende November melden die Kämmerer die Ist-Zahlen für 2020. Geht man davon aus, dass die Kecksche Schätzung von 26,5 Millionen Euro verbleibender Gewerbesteuer realistisch ist, geht es für Schweinfurt aus dem kommunalen Rettungsfonds um 37,26 Millionen Euro. Somit erreicht man die geplanten Zahlen für 2020 doch und kann auch die Projekte entsprechend fortsetzen. Es bedeutet auch, dass die Rücklage der Stadt mit noch gut 100 Millionen Euro vorerst nicht benötigt wird.

Haushaltslage für 2021 und 2022 bleibt weiter schwierig

Außerdem gab Keck bekannt, dass die Haushaltssperre wieder aufgehoben werde, hob aber dennoch mahnend den Zeigefinger: "Für 2021 und 2022 sind die Kommunen nach wie vor auf einen weiteren Rettungsschirm angewiesen." Daran arbeite der Städtetag auch mit Bund und Ländern, denn klar sei, dass die wirtschaftliche Erholung nicht so schnell gehen werde wie erhofft.

Nicht aus den Augen verlieren will die Verwaltung das so genannte strukturelle Defizit der Stadt, das besonders jetzt durch den Gewerbesteuer-Ausfall  zu Tage tritt. Eine Priorisierung aller Projekte von der Theatersanierung ab 2022 über den Bau des Kulturforums bis zur Landesgartenschau 2026 steht für die Haushaltsberatungen im November ganz oben auf der Liste. Auch die Frage, wo man noch mehr Zuschüsse generieren kann und effizientere Strukturen nötig sind, geht die Verwaltung an. CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Funk regte an, die Haushaltssperre nicht völlig aufzuheben, um sich auch damit zu beschäftigen, wie man den städtischen Haushalt dauerhaft weniger abhängig von der Gewerbesteuer gestalten könne.