Die Corona-Pandemie hat bekanntlich die Finanzen der Stadt in diesem Jahr kräftig durcheinander gewirbelt. Da die Gewerbesteuer kräftig eingebrochen ist, wurde für mehrere Monate eine Haushaltssperre erlassen und es müssen im kommenden Jahr 20 Prozent aller Ausgaben gespart werden. Das hatte natürlich auch Auswirkungen auf die Maßnahmen in 2020, von denen ein Großteil gar nicht umgesetzt werden konnte.
Baumaßnahmen für 1,2 Millionen Euro aus diesem Jahr finden sich nun im so genannten großen Bauunterhalt für 2021 wieder, den der Bauausschuss durchwinkte und der Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen genehmigen soll. Teilweise, so Baureferent Ralf Brettin, konnten wegen der Corona-Pandemie Ausschreibungen nicht durchgeführt werden. Das soll nachgeholt werden, um dann 2021 zu investieren.
6,67 Millionen Euro sind grundsätzlich in 2021 als Investition in den Unterhalt der städtischen Gebäude – das geht von den Schulen über Parkhäuser bis zu Sportstätten – geplant, dazu kommen die 1,2 Millionen Euro Rest aus diesem Jahr. Der Großteil der Gelder fließt in den Bauunterhalt der Schulen, wobei besonders zwei Projekte wichtig sind.
Die Sanierung der Dr.-Georg-Schäfer-Berufsschule geht weiter, hier sind 1,8 Millionen Euro geplant. Es ist eine energetische Sanierung der Wände und des Daches, außerdem wird eine große Photovoltaik-Anlage auf das Dach gebaut. Das Gesamtprojekt kostet über vier Millionen Euro und ist auch deshalb bemerkenswert, weil die Schule Aufbau und Technik sowie Betrieb der Photovoltaik-Anlage in den Lehrplan einbaut.
400 000 Euro werden in Digitalisierung der Schulen gesteckt – die Corona-Pandemie hat wie durch ein Brennglas gezeigt, wie nötig diese Investitionen sind. Außerdem ist der Beginn der Sanierung des Parkhauses Graben geplant, die 2,64 Millionen Euro kostet und seit geraumer Zeit schon im Hintergrund planerisch vorbereitet wurde.
Beim Parkhaus geht es um eine Betonsanierung sowie eine Erneuerung der Oberflächen. 90 Prozent der Stellplätze gehören der Stadt. Anfang nächsten Jahres geht es los, fertig sein will man pünktlich vor dem Weihnachtsgeschäft 2021, so Stadtbaumeister Markus Sauer. Von einer weiteren Vergrößerung des Parkhauses wie in der Diskussion über den mittlerweile nicht mehr angestrebten Neubau des Friederike-Schäfer-Heimes am Martin-Luther-Platz angesprochen, war keine Rede.
Betonschwellen an Auf- und Abfahrten sollen entfernt werden
CSU-Baustadtrat Uli Hader regte an, die Betonschwellen in der Mitte der Auf- und Abfahrten weg zu machen, da viele Autofahrer dort immer wieder hängen blieben. In anderen Parkhäusern der Stadt habe man das schon getan und gute Erfahrungen gemacht. Als nächstes zu sanierendes Parkhaus hat die Bauverwaltung die Tiefgarage am Georg-Wichtermann-Platz auf der Agenda. Dort will man ab 2023 rund 3,5 Millionen Euro investieren.
Eine Diskussion gab es über die Frage, ob die mit 150 000 Euro kalkulierte Sanierung der Medientechnik und Mikrofonanlage im großen Sitzungssaal wirklich nötig sei. Grünen-Stadtrat Reginhard von Hirschhausen hatte angeregt, angesichts der Wirtschaftslage der Stadt diese Investition zu verschieben. Allerdings, so Markus Sauer, gibt es keine Ersatzteile mehr für die Mikrofone, die Anlage ist auch schon zehn Jahre alt und die Technik habe sich weiterentwickelt.
Plädoyer für mehr sanierte Schultoiletten
Johannes Petersen (SPD) sprach sich dafür aus, insbesondere in der Auen-Schule die Toiletten-Sanierung in den Turnhallen vorzuziehen. "Schüler brauchen Aufenthaltsqualität", drückte er sich aus. Auch Rüdiger Köhler wollte ein Budget, um zielgerichtet und schnell die städtischen Schultoiletten zu sanieren. Diesen Schwerpunkt will die Verwaltung aber zunächst nicht setzen.
Grundsätzlich wurde Rüdiger Köhler (CSU): "Sind denn alle diese Vorhaben realistisch? Ist es umsetz- und finanzierbar?" Auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) mahnte, man dürfe den Bauunterhalt nicht mit Projekten überfrachten, die man dann nicht umsetzen könne. Ein Phänomen, das es seit Jahren gibt. Markus Sauer erklärte, man plane das in diesem Jahr Verschobene nachzuholen und konzentriere sich auf das Parkhaus Graben und die Schäfer-Berufsschule.
Interessant am großen Bauunterhalt ist auch immer, was nicht darin steht. Da fällt beim Durchblättern auf, dass bei der Stadthalle zwar nächstes Jahr Planungskosten für ein Sanierungskonzept angesetzt, in 2022 und 2023 aber kein Geld eingeplant ist. Auch für das Konferenzzentrum sind 2022 und 2023 keine Investitionen geplant.
Im Wahlkampf hatte Oberbürgermeister Sebastian Remelé noch angekündigt, er wolle die Stadthalle sanieren und auch im Konferenzzentrum neue Möglichkeiten schaffen, damit Kultur-Veranstalter aus der Stadt die entsprechenden Bühnen nutzen können. Es war ein Zugeständnis wegen der Kritik, dass beim Neubau des Kulturforums doch kein Saal mit bis zu 300 Personen gebaut wird.
