Anna Stolz aus Arnstein (Lkr. Main-Spessart) wird neue bayerische Kultusministerin. Die 40-jährige bisherige Staatssekretärin der Freien Wähler (FW) soll die Nachfolge von Michael Piazolo antreten. Am Nachmittag unterschrieben CSU und Freie Wähler in München den neuen Koalitionsvertrag.
Anna Stolz wäre damit die erste Ministerin aus Reihen der Freien Wähler. Die verheiratete Juristin hat in der Politik schnell Karriere gemacht. 2014 gewann sie als überparteiliche Kandidatin überraschend deutlich die Bürgermeisterwahl in ihrer Heimatstadt Arnstein gegen die CSU-Amtsinhaberin.
Nur vier Jahre später ging es für Stolz als Abgeordnete in den bayerischen Landtag, wo sie umgehend ins Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) berufen wurde. Stolz, die mittlerweile auch Bezirksvorsitzende der Freien Wähler in Unterfranken ist, gilt als enge Vertraute ihres Parteichefs Hubert Aiwanger. In der Flugblatt-Affäre in diesem Sommer war sie eine seiner engsten Beraterinnen.
Anna Stolz: Von Nominierung als Ministerin überrascht
Erst am Donnerstagmorgen habe Aiwanger ihr die Nachricht von ihrer Nominierung als Ministerin überbracht, so Anna Stolz gegenüber dieser Redaktion: "Ich war überrascht, aber ich freue mich sehr." Es sei eine Herausforderung, ein großes Ministerium zu leiten und gleichzeitig dem Anspruch gerecht zu werden, auch persönlichen Kontakt zur "Schulfamilie" zu halten. "Gut, dass ich von meiner Erfahrung als Staatssekretärin profitieren kann", sagt Stolz.
Markus Söder würdigte Stolz am Donnerstag als "gute Wahl", sie habe sich als Staatssekretärin gut in die Schulpolitik eingearbeitet. FW-Fraktionschef Florian Streibl sagte, die Unterfränkin habe in den vergangenen fünf Jahren "wichtige Weichenstellungen für die Mittelschulen und die digitale Bildung vornehmen können". Sie habe zudem entscheidend an der Schaffung von 6000 neuen Lehrerstellen mitgewirkt.
Auf die "Personalversorgung" an den Schulen wolle sie besonderes Augenmerk richten, sagte Stolz selbst zu ihren Plänen als Ressortchefin. Dabei gehe es längst nicht nur um die Lehrkräfte. Sie wünsche sich "mehr Professionen an den Schulen" – von Schulpsychologen bis zu Mitarbeitern in der Verwaltung. Ein Schwerpunkt-Thema bleibe die digitale Ausstattung der Schulen, eine Herausforderung sei der Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Ein Anliegen sei es ihr zudem, die Angebote an Sport und Bewegung auszubauen, sagte Stolz.
Bekannt gaben die Freien Wähler am Donnerstag auch, dass sie im neuen bayerischen Kabinett vier statt bislang drei Minister stellen werden: Neben der neuen Kultusministerin sind dies, wie bislang schon, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber sowie – als Neuling – Fabian Mehring. Der Schwabe soll das Digitalministerium übernehmen.
Was wird aus der bisherigen CSU-Ministerin Judith Gerlach?
Damit muss die bisherige Digitalministerin, CSU-Politikerin Judith Gerlach, ihr Amt nach fünf Jahren wieder aufgeben. Der 37-jährigen Juristin aus Aschaffenburg räumen Beobachter aber gute Chancen ein, einen Platz im Kabinett zu behalten.
Söder sagte am Donnerstag vor Journalisten: "Richtig große Sorgen muss sie sich nicht machen an dieser Stelle." Gerlach wird als Ministerin im Justiz-, im Gesundheits- oder auch im Sozialministerium gehandelt. Eine Entscheidung über die CSU-Personalien will der Ministerpräsident jedoch erst am 8. November verkünden.
Gute Chancen, seinen Posten als Innenstaatssekretär zu behalten, werden Sandro Kirchner nachgesagt. Der 48-Jährige aus Premich (Lkr. Bad Kissingen) hatte bei der Landtagswahl am 8. Oktober das zweitbeste CSU-Ergebnis in ganz Bayern erzielt.
Neue Zuständigkeit: Wald und Forsten jetzt Sache des Wirtschaftsministeriums
Veränderungen gibt es auf Wunsch der Freien Wähler bei den Zuständigkeiten und Zuschnitten der Ressorts: So ist Aiwanger als Wirtschaftsminister künftig auch für die Bayerischen Staatsforsten und das Jagdrecht zuständig, bislang Sache des Landwirtschaftsministeriums. "Wir setzen ein Zeichen, dass Wälder weiter bewirtschaftet werden", erklärte er. Ein neuer Nationalpark etwa im Steigerwald wird im neuen Koalitionsvertrag erneut ausdrücklich ausgeschlossen.
Das Landwirtschaftsministerium ist dafür künftig auch für Tourismus und Gastronomie zuständig. Diese Themen waren bislang in Aiwangers Verantwortung als Wirtschaftsminister.
Aber soll man sich nun für sie/uns überschwänglichfreuen oder nicht?
Als sie von Arnstein nach München ging, war das eine Randnotiz, denn ihre politische Leistung war überschaubar und oft auch nicht nachvollziehbar. Im Nachhinein vielleicht nur die Durchreise nach oben!
Der mangelnde Erfolg sei noch der Unerfahrenheit geschuldet.
In München von 0 auf 100 zu Staatssekretärin hochgejubelt, ohne Leistungsexpertise, war im politischen Löwenkäfig erstaunlich!
Nach einer mehr als blassen und unauffälligen Wahlperiode nun Ministerin??? Ohne durch etwas besonderes oder eine Wahrnehmbare Leistung ist umso erstaunlicher wenn ein eigentlich starker Minister weichen muss.
Was sind die Gründe, wenn sie nicht in der Leistung liegen?
Aussehen?
Blonde Haare?
Frauenquote?
Beziehung?
Nein, es muss ja was da sein, aber es erschließt sich mir gerade nicht.
Aber dennoch sollte man ihr auch ne Chance geben.
"... gilt als enge Vertraute ihres Parteichefs Hubert Aiwanger. In der Flugblatt-Affäre in diesem Sommer war sie eine seiner engsten Beraterinnen. "
ähnlich verhält es sich doch bei unserem neuen digitalminister, der sich recht ordentlich für den hubsi ins zeug gelegt hat.
Wer aber gegen die Ampel und deren "ungelernten" Regierungsmitglieder wettert, sollte sich hinterfragem wieviel Ahnung eine Juristen von schulischen Abläufen und den Problemen in den Schulen hat.
Auch das Argument "Staatssekretärin" hilft nicht weiter, da allein der Titel keine Weisheit bringt.
Herr Ainwanger hätte auf das Landwirtschaftsministerium pochen und einen Mann mit Ahnung (sich selbst??) dort platzieren sollen.
Aber über die Ampel lästern und selber die gleichen Fehler machen?
Wünschen wir Frau Stolz, dass sie fachlich doch mehr kann als nur hübsch auszusehen und die Frauenquote der Freien Wähler zu erfüllen.