Als am Montagabend der Volkacher Stadtrat zu seiner Sitzung im Rathaus zusammengekommen ist, hat einer gefehlt, der auch als normales Mitglied des Stadtrats in den vergangenen drei Jahren gerne mal den Ton bestimmt hat. Altbürgermeister Peter Kornell (FWG) ist zur Hälfte der Wahlperiode auf seinen Wunsch aus dem Gremium ausgeschieden. Mitglied des Kreistags bleibt er.
Bürgermeister Heiko Bäuerlein hatte seinen Vorgänger in der Stadtratssitzung davor nach 22 Jahren aus dem Gremium verabschiedet. Seit 2001 war Kornell dessen Mitglied gewesen und hatte es dann 18 Jahre lang als Bürgermeister geleitet, bevor er nochmals im Stadtrat Platz nahm. Im Interview erklärt er, warum für ihn jetzt der richtige Zeitpunkt ist, zu gehen – und äußert klare Kritik an seinem Nachfolger.
Peter Kornell: Das ist ein guter Zeitpunkt jetzt zur Hälfte der Wahlperiode, weil ich es für wichtig halte, dass junge Leute eine Chance bekommen. Und das immer nur bei den Kommunalwahlen machen zu wollen, funktioniert aus der Erfahrung heraus nicht gut. Wer gewählt werden will, muss auch die Chance haben, in die Köpfe der Leute zu kommen. Darum halte ich das für legitim. Die Nachrücker sind ja schließlich auch bei der letzten Wahl angetreten und gewählt worden.
Kornell: Nein, von vornherein nicht, aber im Laufe der Zeit habe ich gemerkt, dass ich als Bürgermeister natürlich einen anderen Einfluss und andere Möglichkeiten hatte. Da ließ dann doch die Motivation ein Stück weit nach.
Kornell: In den letzten drei Jahren habe ich gemerkt, dass vieles im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung und in den Fraktionssprecher-Sitzungen gemacht wurde. Die gibt es laut der Kommunalverfassung ja gar nicht. Der jetzige Bürgermeister und die ganzen Kandidaten haben immer die volle Transparenz versprochen. Das traue ich mich wirklich zu sagen: Bei mir ist es transparenter zugegangen. Ich habe auch strittige Sachen im öffentlichen Teil gemacht, der ist jetzt teilweise substanzlos.
Kornell: Dass die Stadt viele Projekte hat, das war schon vor meiner Zeit so. Aber fast alles, was bis jetzt gemacht wurde in den drei Jahren, war ja schon vorbereitet. Da bin ich auch Partei, das will ich gar nicht abstreiten. Das eine oder andere könnte vielleicht schon schneller entschieden und erledigt werden.
Kornell: Sicherlich sind die Dinge komplex, einfacher ist es nicht geworden. Man muss sich trauen zu entscheiden. Wenn ich was entscheide, kann ich natürlich auch Fehler machen, aber wenn ich nichts entscheide, passiert halt auch nichts. Bei mir hat's auch mal gedampft bei strittigen Themen, aber da musst Du als Bürgermeister halt durch. Einem jeden recht getan, ist eine Kunst, die keiner kann.
Kornell: Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung ging es mehrfach um die Beleuchtung in der Spitalstraße. Da wollte die ÜZ alle neuen Leuchten mit Lampenmasten aufstellen. Von den rund 70 Leuchten in der Altstadt sind nur acht oder neun so aufgestellt, die anderen hängen an Kragarmen an den Wänden. Das ist nicht nur schöner, sondern spart in der engen Altstadt auch Platz am Boden. Aber dann hieß es, das habe die ÜZ so vorgegeben, die wüssten das doch am besten. Das stimmt aber nicht, die sind doch unsere Dienstleister!
Kornell: Am Mittwoch letzter Woche bin ich erstmals Opa geworden. Da habe ich jetzt eine neue Aufgabe, auf die ich mich sehr freue und die mich jetzt sicherlich schön in Anspruch nimmt.
Die vielfache Auslagerung von Diskussionen in Fraktionssprecher-Sitzungen und in nichtöffentl. Beratungen und Beschlüsse des Stadtrates, unter Entzug der vorgeschriebenen Öffentlichkeit, waren und sind gegen Recht und Gesetz. Wer anderes für möglich hält, kennt weder die Bayerische Gemeindeordnung noch die diesbezügliche Rechtsprechung des BayVGH.
Sie sind nur möglich, weil Verstöße keine Rechtsfolgen haben und die zuständigen Aufsichtsbehörden, einschließlich der Presse, sich mit mangelhaften Antworten zufrieden geben und keine Aufklärung betreiben. Volkach ist dabei kein Einzelfall.
Eine moralische Bewertung der gebrochenen Diensteide bleibt jedem Bürger selbst überlassen.
Kurt Tucholsky
-Kornell: Nein, von vornherein nicht, aber im Laufe der Zeit habe ich gemerkt, dass ich als Bürgermeister natürlich einen anderen Einfluss und andere Möglichkeiten hatte. Da ließ dann doch die Motivation ein Stück weit nach.
18 Jahre Bürgermeister und dann merkt man dass man als Stadtrat nicht so den Einfluss nehmen kann. Was läuft hier verkehrt. Also doch so geplant!