Die Bayerische Staatsregierung hat die angekündigte Entscheidung über neue Schwellenwerte für einen regionalen Hotspot-Lockdown vertagt. Auch über Erleichterungen für die unter strengen Corona-Regeln leidende Kultur und für den Sport wurde in der Kabinettsitzung am Montag in München noch nicht entschieden. Die Begründung: Derzeit gebe es noch keine belastbare Antwort auf die Frage, wie sich die stark ansteigende Zahl der Neuinfektionen mit der Omikron-Variante auf die Situation in den Krankenhäusern auswirke, erklärte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).
Die Regierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will deshalb vorerst abwarten. "Wir machen heute weder Verschärfungen noch Lockerungen", sagte Herrmann. Das bedeute: "Also weiter auf Sicht fahren und nächste Woche eine Neubewertung der Lage vornehmen."
In Aussicht gestellt: Erhöhung der Sitzplatzkapazität in Theater und Kinos
Sollte die Situation in den Krankenhäusern in Bayern stabil bleiben, stellte Herrmann jedoch für kommende Woche Lockerungen in den Bereichen Kultur, Sport und Jugend in Aussicht: So könnte die erlaubte Auslastung bei Kulturveranstaltungen von derzeit 25 auf 50 Prozent der maximalen Sitzplatzkapazität angehoben werden. Auch bei Sportveranstaltungen könnten wieder mehr Zuschauer zugelassen werden. Für ungeimpfte Jugendliche könnten zudem Angebote der Jugendarbeit nach der 3G-Regel geöffnet werden.
Welche Voraussetzungen für diese Lockerungen genau erfüllt sein müssen, blieb an diesem Montag offen: "Die Parameter müssen so sein, dass wir uns das leisten können", erklärte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) vieldeutig. Entscheidend sei "die Entkoppelung der Krankenhauszahlen von der Dynamik der Neuinfektionen".
Voraussetzungen für mögliche Lockerungen in Kultur und Sport bleiben unklar
Genau dies ist angesichts der inzwischen dominierenden Omikron-Variante jedoch schwierig: So sank in Bayern laut offizieller Statistik in den vergangenen Tagen trotz Rekord-Infektionszahlen die Zahl der Covid-Intensivpatienten deutlich. Gleichzeitig nahm aber erstmals wieder die Zahl der auf Normalstationen in den Kliniken eingelieferten Corona-Patienten zu. Unklar ist jedoch, wie viele der positiv getesteten Patientinnen und Patienten ursächlich wegen anderer gesundheitlicher Probleme ins Krankenhaus kamen.
Eine neue Corona-Ampel, die ab einer bestimmten Zahl von Corona-Patienten in den Kliniken schärfere Regeln zur Folge hat, soll es laut Holetschek deshalb wohl nicht geben. Notwendig sei vielmehr "ein Monitoring der gesamten Lage". Der Gesundheitsminister wies am Montag zudem die Forderung von Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zurück, etwa in der Gastronomie auch wieder getestete Ungeimpfte zuzulassen: "Ich halte nichts davon, 2G jetzt abzuschaffen", entgegnete Holetschek. Auch bei Omikron biete eine Impfung den besten Schutz vor schweren Erkrankungen.
Hotspot-Lockdown: Kriterien bleiben offen
Ebenfalls aufgeschoben wurde eine Entscheidung über neue regionale Hotspot-Regeln in Bayern. Auch hier will die Regierung zunächst die Entwicklung beobachten. Die aktuelle Regel, die einen weitgehenden regionalen Lockdown bei einer Landkreis-Inzidenz über 1000 vorsieht, bleibt ausgesetzt. "Ich halte die Hotspot-Regel grundsätzlich für vernünftig und würde sie weiter entwickeln wollen", sagte Holetschek.
Nach den neuen gesetzlichen Vorgaben des Bundes wäre die bisherige bayerische Hotspot-Regel jetzt gar nicht mehr möglich. Sie geht auf eine Sonderregel zurück, die es erlaubt, bereits Ende November gültige Maßnahmen in den Bundesländern aktuell fortzuführen. Eine Aufhebung der Hotspot-Regel würde deshalb laut Holetschek die Option regionaler Lockdowns in Bayern wohl dauerhaft beenden.
Richtig ist das man in Bayern nicht mehr nachvollziehen kann , was die Politik sprich
bayr. Staatsregierung und das geht in vielen Bereichen so. Da lässt sich auch kein
Markus Söder blicken und das er sich mit den anderen Ländern abspricht , lebt der
bayrische Sonnenkönig aus Franken immer noch in einer anderen Welt.
Entschieden wird nach Gutdünken und sehr oft nicht nachvollziehbar und den Kredit
bei der Bevölkerung haben sie schon längst verspielt.
Nur wer sagt es Ihnen ! Anscheinend sind viele Parteien absolut beratungsresistent
geworden und haben den Überblick verloren .
Sporthallen werden zu Impfzentren obwohl es andere Lösungen gibt, Zuschauer
werden zugelassen nur Bayern macht immer die Ausnahme , Kulturveranstaltungen
finden nicht statt weil sie wieder abwarten müssen , aber ihre eigene Veranstaltung
in Berlin hält die CSU ab mit ihren ehemaligen Möchtegern - Minister .