Trotz Corona-Pandemie treten im Mai die neugewählten Stadt- und Gemeinderäte erstmals zusammen. Und in vielen Kommunen gibt es auch einen Wechsel an den Rathauspitzen. In den kommenden Tagen legen die Gremien daher neu fest, wie viel Geld ehrenamtliche Bürgermeister, Stadträte und Gemeinderäte erhalten sollen. Aber um welchen Summen geht es dabei überhaupt?

Die Ratsmitglieder in Unterfranken bekommen oft eine Aufwandsentschädigung, die sich in zwei Bestandteile aufspaltet: eine monatliche Pauschale und einen Betrag für den Besuch von Sitzungen. Zu solchen Sitzungen gehören neben denen des Stadtrats auch die Treffen der Ausschüsse und Fraktionen.

Auf die Größe der Kommune kommt es an

Wie hoch diese Entschädigungen sind, unterscheidet sich in der Region enorm. Die 900-Seelen-Gemeinde Aura an der Saale (Lkr. Bad Kissingen) bezahlt ihren Ratsmitgliedern bislang zum Beispiel ein Sitzungsgeld von zehn Euro. Ansonsten gibt es dort keine monatliche Entschädigung. Im Vergleich: Als größte Stadt Unterfrankens vergütet Würzburg seine Stadträte mit 921,10 Euro pro Monat und einem Sitzungsgeld von 30 Euro. Ein Blick auf die Karte zeigt: Die Größe der Kommune spielt eine klare Rolle bei der Höhe der Entschädigungen. 

Doch vergleichbar sind die Zahlen nur eingeschränkt. Denn außer einer monatlichen Pauschale und einem Sitzungsgeld gibt es manche Kommunen, die ihren Ratsmitgliedern eine IT-Pauschale bezahlen, weil es die Sitzungsunterlagen nur noch im Internet gibt. Iphofen (Lkr. Kitzingen) stellt dafür zum Beispiel 30 Euro pro Monat zur Verfügung. Dann gibt es wiederum Städte wie Lohr (Lkr. Main-Spessart), die Fahrtkostenpauschalen zahlen. Dort erhalten Ratsmitglieder, die aus dem 20 Kilometer vom Rathaus entfernten Stadtteil Ruppertshütten kommen, monatlich weitere 35 Euro.

Und auch die Sätze, die bezahlt werden, wenn ein Ratsmitglied wegen seiner Verpflichtungen in der Stadt nicht seiner regulären Arbeit nachkommen kann, sind von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Für Fraktionssprecher gibt es oft mehr Geld. Bad Neustadt (Lkr. Rhön-Grabfeld) entlohnt diese beispielsweise mit zusätzlichen 130 Euro im Monat.

Stadträte erhalten zusätzliches Geld für Aufsichtsratsposten

"Wer so ein Amt engagiert wahrnimmt, kriegt nicht zu viel Geld", sagt Josef Mend, unterfränkischer Vorsitzender des Bayerischen Gemeindetags. Man müsse schließlich nicht nur die mehrstündigen  Sitzungen besuchen und sich drauf vorbereiten, sondern auch repräsentative Termine wie Einweihungsfeiern wahrnehmen, so der langjährige Iphöfer Bürgermeister. Außerdem müssten Stadträte damit rechnen, für Dinge kritisiert zu werden, zu denen sie überhaupt nichts können. Mend: "Wer großspurig denkt, dass da so viel Geld verdient wird, der sollte selbst kandidieren."

Ein bisschen anders gestaltet sich die Situation in größeren Städten mit Tochterunternehmen, räumt Mend ein. Denn dort gibt es reichlich Nebenposten für Ratsmitglieder. Wer in Würzburg zum Beispiel im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzt, kriegt weitere 300 Euro im Monat, der Vorsitzende 600 Euro.

Ehrenamtlich oder hauptamtlich? Davon hängt ab, was Bürgermeister verdienen

Was Bürgermeister verdienen, hängt davon ab, ob sie das Amt ehrenamtlich – das ist oft bei kleineren Orten der Fall – oder hauptamtlich ausüben. Das Gehalt eines hauptamtlichen Bürgermeisters richtet sich nach der Einwohnerzahl der Kommune. Je größer eine Stadt oder Gemeinde ist, desto mehr Geld bekommt der Rathauschef. Wie Beamte sind sie in verschiedene Besoldungsgruppen eingeteilt. Allerdings wird Bürgermeistern von Anfang an der jeweils höchste Satz ausgezahlt.

In Mainfranken sind die Oberbürgermeister Schweinfurs und Würzburgs die Topverdiener unter den Kommunalpolitikern. Laut Besoldungstabelle erhalten sie beide ein Bruttogehalt von über 10 000 Euro – ohne Familienzuschlag und Dienstaufwandsentschädigung. Letztere bekommen sie laut Gesetz "für die durch das Amt bedingten Mehraufwendungen in der Lebensführung". In Bad Brückenau (Lkr. Bad Kissingen) sind das beispielsweise zusätzlich rund 750 Euro und in Röttingen (Lkr. Würzburg) weitere 650 Euro. 

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Anders sieht die Regelung für ehrenamtliche erste Bürgermeister aus. Je nach Einwohnerzahl der Kommunen liegt die Höhe ihrer Entschädigung in einem festgelegten Bereich. In Gemeinden in der Größe zwischen 1001 und 3000 Einwohnern sind das zwischen 3114,15 bis 4671,24 Euro. Darunter fällt in Unterfranken zum Beispiel die Gemeinde Rieneck (Lkr. Main-Spessart). Dort erhält der erste Bürgermeister 3900 Euro. Den genauen Betrag setzt der Gemeinderat zu Beginn der Amtszeit fest. Dabei sollen sich die Ratsmitglieder am Umfang der Aufgaben des ersten Bürgermeisters orientieren.

Hohe Anforderungen an Bürgermeister 

"Es ist ein Knochenjob. Egal ob ehrenamtlich oder hauptberuflich: Kein Bürgermeister ist überbezahlt. Das kann ich ruhigen Gewissens sagen", so Josef Mend, der selbst 30 Jahre lang Rathauschef war und nun aus dem Amt scheidet. Zehn bis 16 Stunden Arbeit am Tag seien normal, fast jeden Abend und jedes Wochenende habe man Termine. Und wer nicht vorweisen könne, was er für seine Gemeinde geleistet hat, sei bei der nächsten Wahl ohnehin fällig, so Mend. 

Gleichzeitig hätten sich die Anforderungen an Bürgermeister mit der Digitalisierung und dem Zeitalter der sozialen Medien geändert. Bürger und Unternehmen seien mit ihren Anliegen ungeduldiger als früher und hätten ein anderes Anspruchsdenken. Mend: "Der Tonfall hat sich geändert. Jeder schreibt eine Mail und erwartet sofort eine Antwort. Dass man Dinge erst prüfen muss: Dafür hat kein Mensch mehr Verständnis." 

Weniger Geld für Stadträte wegen Corona? 

Wie berichtet stellt das Coronavirus auch Städte und Kommunen vor finanzielle Herausforderungen. Insbesondere gehen die Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurück. Ob Städte- und Gemeindenräte deshalb für die kommende Periode niedrigere Aufwandsentschädigungen festsetzen? "Ich meine nicht, dass man am Ehrenamt knausern sollte", sagt Sebastian Remelé, unterfränkischer Vorsitzender des Städtetags und Schweinfurts Oberbürgermeister. Es werde ohnehin immer schwieriger ausreichend Nachwuchs zu finden. In manchen Berufsgruppen finde man gar keine Kandidaten mehr. Gerade mittelständische Unternehmener und Handwerksmeister blieben der Kommunalpolitik oft fern.

"Wenn man sich alleine den Sitzungskalender der Stadt Schweinfurt ansieht, sind die Entschädigungen keine riesen Posten", so Remelé. Die Vorbereitungen zu diesen Sitzungen dauerten mehrere Stunden. "Dazu kommen noch die gesellschaftlichen Verpflichtungen, zu denen wir als Stadt einladen." Für niemanden sei Geld die Motivation, sich im Stradtrat zu engagieren.

Mit Informationen der Augsburger Allgemeinen.