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Würzburg
Schnell noch vor der Grundsteuerreform: Warum Haßfurt, Hettstadt und andere Gemeinden jetzt ihre Hebesätze erhöhen
Auch in Unterfranken drehen einige Kommunen an der Steuerschraube. Welche Orte sich eine bessere Ausgangslage verschaffen wollen - und was das die Bürger kostet.
Noch vor der Grundsteuerreform 2025 heben einige Gemeinden jetzt ihre Hebesätze an, und erhöhen damit ihre Grundsteuer-Einnahmen vor dem Stichjahr 2024. 
Foto: Jens Büttner | Noch vor der Grundsteuerreform 2025 heben einige Gemeinden jetzt ihre Hebesätze an, und erhöhen damit ihre Grundsteuer-Einnahmen vor dem Stichjahr 2024. 
Folker Quack
 |  aktualisiert: 08.02.2024 12:05 Uhr

Die Verbände von Mietern und Eigentümern schlagen Alarm. Noch rechtzeitig vor der Grundsteuerreform, die 2025 greift, würden viele Kommunen ihre Hebesätze für die Grundsteuern A (landwirtschaftliche Nutzfläche) und B (Grundstücke und Wohnraum) erhöhen. Denn nach der Berechnung der neuen Messzahlen im nächsten Jahr sollen die Kommunen ihre Hebesätze so anpassen, dass die Reform der Grundsteuer "aufkommensneutral" ist. Folglich verschafft sich eine bessere Ausgangsposition, wer schon jetzt erhöht. 

In einigen Regionen würde die Mehrzahl der Gemeinden ihre Hebesätze deshalb schon jetzt um durchschnittlich 20 Prozent anheben, so die Beobachtung  des Eigentümerverbands Haus & Grund. Auf Unterfranken trifft dies nur begrenzt zu. Nach Angaben des Landratsamtes Würzburg haben Kommunen noch bis 30. Juni Zeit, ihre Hebesätze für das laufende Jahr 2023 anzuheben. Eine Umfrage dieser Redaktion in der Region ergab, dass in diesem Jahr mindestens neun Kommunen dies bereits gemacht haben. 

Hettstadt und Haßfurt: 50 Prozentpunkte draufgelegt

Mit jeweils 50 Prozentpunkten langen Hettstadt (Lkr. Würzburg) und Haßfurt (Lkr. Hassberge) dabei am kräftigsten zu.  "Seit 1979 haben wir die Hebesätze nicht mehr erhöht", begründet Hettstadts Bürgermeisterin Andrea Rothenbucher diesen "überfälligen Schritt". Man habe sich schon fragen lassen müssen, warum die Hettstadter Hebesätze so niedrig seien, und liege jetzt im Durchschnitt des Landkreises Würzburg.

Die Gemeinde werde sich im nächsten Jahr die Auswirkungen der Grundsteuerreform auf den Haushalt genau ansehen, sagt Rothenbucher. Und dann eventuell die Hebesätze auch wieder senken, wenn Mehreinnahmen zu erwarten seien. Die aktuelle Anhebung der Hebesätze würden Hettstadt bei der Grundsteuer ein Einnahmeplus von 50.000 Euro bringen.    

Schnell noch vor der Grundsteuerreform: Warum Haßfurt, Hettstadt und andere Gemeinden jetzt ihre Hebesätze erhöhen

Ebenfalls um 50 Prozentpunkte auf denn 400 Prozent erhöht Haßfurt seinen Satz für die Grundsteuer auf Grundstücke und Wohnraum - allerdings erst zum 1. Januar 2024. Als Grund nennt Kämmerer Wolfgang Hömer auf Nachfrage "davon laufende" Kosten für Energie, Versicherungen, Dienstleistungen, Bau- und Personalkosten. Zuletzt seien die Hebesätze in Haßfurt  2017 angepasst worden. Die Stadt habe nur einen sehr begrenzten Spielraum für eigene Einnahmeerhöhungen. Das jährliche Grundsteueraufkommen wird laut Hömer durch die Anhebung von bislang 1,72 Euro auf etwas über 2 Millionen Euro steigen.   

Prognose des Kämmerers: Hebesatz wird nach Greifen der neuen Messbeträge wieder gesenkt

Die ersten neuen Messbeträge, die auf Grundlage der Reform bereits bekannt sind, würden bei unverändertem Hebesatz zu deutlichen Steuermehreinnahmen für die Stadt führen, so Hömer. Sollte dies so bleiben, werde Haßfurt den Grundsteuer-Hebesatz wieder senken, damit das Steueraufkommen durch die Reform zumindest gegenüber dem Aufkommen von 2024 einigermaßen gleich bleibe. 

Sowohl Rothenbucher als auch Hömer geben an, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr unterschiedlich von der Grundsteuerreform betroffen sein würden. Der Haßfurter Kämmerer sagt: "Selbst wenn die Stadt Haßfurt ihr Aufkommen in der Summe gegenüber 2024 völlig gleich lässt, wird es eine große Anzahl an Gewinnern und Verlierern geben." Dies könnten die Gemeinden selbst durch eine deutliche Senkung des Hebesatzes nicht ausgleichen.  

Grundsteuer A und B: Wichtige Einnahmequelle der Kommunen

Nach dem Anteil an der Einkommenssteuer und der Gewerbesteuer sind die Grundsteuern A (Landwirtschaft) und B (Privateigentum) die drittgrößte Einnahmequelle der meisten Gemeinden. In einigen Kommunen liegen sie sogar noch vor der Gewerbesteuer. Die Gemeinden würden im Hinblick auf ihre finanzielle Situation laufend die Angemessenheit ihrer Hebesätze prüfen, sagt die Sprecherin des Landratsamtes Würzburg, Eva-Maria Schorno. Eine Änderung sei in jedem Jahr möglich. 

Hettstadts Bürgermeisterin Andrea Rothenbucher kann sich vorstellen, dass auch in anderen Gemeinden in den nächsten Jahren die Hebesätze steigen. Viele Kommunen hätten in den 70er oder 80er Jahren viel gebaut. Vom Rathaus über die Mehrzweckhalle bis zum Feuerwehrhaus seien alle diese Gebäude jetzt Sanierungsfälle, für die Geld benötigt wird.   

Doch noch halten sich die meisten Kommunen zurück. Neben Haßfurt und Hettstadt haben in diesem Jahr bis jetzt nur einige Gemeinden in den Landkreisen Rhön-Grabfeld und Würzburg ihre Hebesätze  erhöht. Im Rhön-Grabfeld-Kreis: Nordheim von 400 auf 440 Prozent, Rödelmaier von 400 auf 420 Prozent und Sondheim von 380 auf 410 Prozent. Im Landkreis Würzburg: Markt Eisenheim von 310 auf 330 Prozent, Gerbrunn von 340 auf 380, Greußenheim von 320 auf 355 und Kürnach von 310 auf 330 Prozent.

In Bad Brückenau (Lkr. Bad Kissingen) lehnte der Stadtrat kürzlich eine Erhöhung der Hebesätze von 350 auf 380 Prozentpunkte ab.   

Aus anderen Landkreisen sind bislang keine Erhöhungen bekannt. Allerdings hatten einige Gemeinden, vorwiegend im Landkreis Main-Spessart, in 2022 ihre Hebesätze teils kräftig angehoben. Der Landkreis-Durchschnitt stieg damit von 338 auf 350 Prozent. Am kräftigsten war die Erhöhung in Burgsinn: von Hebesatz 330 auf 500 Prozent, eine Steigerung um 170 Prozentpunkte.

Schnell noch vor der Grundsteuerreform: Warum Haßfurt, Hettstadt und andere Gemeinden jetzt ihre Hebesätze erhöhen

Betrachtet man sich die Hebesätze deutschlandweit, könnten die Begehrlichkeiten in so manchem  Rathaus in Unterfranken weiter wachsen. Bundesweit lag die Grundsteuer B im Jahr 2022 bei 549 Prozent. In Mainfranken liegt sie aktuell im Schnitt bei 363 Prozent. Am niedrigsten ist sie mit 338 Prozent im Schnitt im Landkreis Bad Kissingen, am höchsten mit 386 Prozent im Rhön-Grabfeld-Kreis. 

Wieviel eine Erhöhung der Hebesätze und Veränderungen durch die Grundsteuerreform beim einzelnen konkret ausmachen, kann jeder, der seinen Grundsteuermessbetrag bereits erhalten hat, ausrechnen. Multipliziert man diesen Grundsteuermessbetrag mit dem Hebesatz und teilt das Ergebnis durch 100, ergibt dies den Jahresbetrag (siehe Grafik).

Beispiel: Beträgt der Hebesatz der Gemeinde 350 Prozent, nimmt man den Grundsteuermessbetrag mal 3,5. Beträgt der Grundsteuermessbetrag 77 Euro, würde sich bei einer Erhöhung des Hebesatzes um 50 Prozentpunkte die jährliche Grundsteuer um 38,50 Euro erhöhen. 

Was ist der Hebesatz?

Der Hebesatz ist ein Begriff aus dem Gemeindesteuerrecht. Es handelt sich dabei um den Faktor, mit dem die Gemeinden die Höhe der Gewerbesteuer für Unternehmen, die Grundsteuer A für landwirtschaftliche Nutzflächen und der Grundsteuer B für alle anderen Grundstücke und Wohnraum ermitteln.
Für die einzelnen Steuerarten können die Hebesätze unterschiedlich hoch sein. Sie werden in Prozent angegeben. Beträgt der Hebesatz beispielsweise 300 Prozent, wird der gesetzlich festgelegte Steuersatz (bei der Grundsteuer ist das der individuelle Grundsteuermessbetrag) mal drei genommen.
Bei der Festsetzung der Hebesätzen sind die Gemeinden völlig frei, allerdings gibt es bei der Gewerbesteuer einen gesetzlichen Mindesthebesatz von 200 Prozent. Bei der Grundsteuer reicht die Bandbreite in Deutschland von 0 bis 1050 Prozent. 
Quelle: fqu
 
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  • G. G.
    Schulen sanieren, digitalisieren, Kinderbetreuung ausbauen, Straßen sanieren, Hallenbäder erhalten, Bücherei muss offen bleiben, Klimawandel gestalten, Personalkostensteigerungen auffangen, Schulsozialarbeit bezahlen, digitales Rathaus schaffen, Barrierefreiheit sicherstellen…..und vieles mehr. Ach ja - keine neuen Baugebiete, nichts versiegeln, kein neues Gewerbe. Keine Straßenausbaubeiträge mehr…. Wie sollen die Kommunen ihre Ausgaben schultern? Da bleibt auch die Grundsteuer als kommunale Steuer auch anzupassen - diese ist zwar wichtig, aber nicht die bedeutsamste Steuer. Runter gerechnet auf den einzelnen Eigentümer sind die Hebesatzsteigerungen keine Willkür oder Abzocke. Eher ein besserer Inflationsausgleich. Im übrigen sollte mancher sich mal fragen, wer denn „die Gemeinde“ oder „die Stadt“ ist. Das Zusammenleben aller Bürger, welches auch finanziert werden muss und i.d.R von denen die dort auch wohnen, leben, Einrichtungen nutzen und Kosten verursachen.
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  • H. E.
    Gerbrunn. Sehr guter Kommentar und vollkommen richtig erkannt. Sie haben wenigstens eine Ahnung im Gegenteil zu vielen Kommentaren hier. Wie bitte sollen denn die vielen Aufgaben einer Kommune finanziert werden ? Haben diese Bürger, welche hier die Grundsteuer angreifen, auch Kommentare los gelassen als die Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden ? Nein , klar hat Ihnen ja auch viel Geld eingespart. Geiz ist Geil. Grundsteuer ist zu teuer, aber die vielen Urlaube, Kleider, Auto, Essen gehen und die vielen Freizeitkosten sind ja lebensnotwendig.
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  • U. L.
    Damit können sich die Haßfurter ja immer noch glücklich schätzen. Die große Abzocke findet nach wie vor in der Gemeinde Schonungen statt, die auf ihrer Internetseite wirbt: "Attraktive Wohnungen sind zu erschwinglichen Mieten verfügbar. Die ist vor allem für junge Familien und Studenten ideal. " Also kommt, junge Familien und Studenten und zahlt den höchsten Grundsteuersatz!
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  • R. E.
    Es ist uns bleibt schlicht ein Akt von Will-Kür, welche Hebesätze eine Gemeinde ansetzt. Darin war bis zur neuen Gesetzeslage Alles stabil. Jetzt geht das "Geschachere" los, weil die Gemeinden noch nicht wissen, wie es ab 2025 GENAU aussieht. Also mal lieber vorab erhöhen. Senken kann man - siehe Aussage Hassfurt - immer noch.
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  • G. L.
    Bei uns in der Gemeinde liegt der Hebesatz für die Grundsteuer B schon lange bei 750%.

    Im Nachbarort sollte sie von 585% auf 1550% erhöht werden um die finanzielle "Handlungsfähigkeit" zu erhalten und einen "Sparkommissar" der Bezirksregierung zu vermeiden.

    Zudem werden die Bodenrichtwerte seit gerichtlichem bekanntwerden der Grundsteuerreform permanent angehoben, was hier auch massive Auswirkung auf die Grundsteuer hat.

    Nach dem Aufstand der Bevölkerung streitet man sich noch und sucht einen "Goldesel".

    Die Probleme haben meistens flächengroße Gemeinden mit wenig Gewerbesteuereinnahmen.

    Im Unterfranken ist also noch Luft nach oben zwinkern

    https://www.broeltal.de/nachrichten/artikel/grundsteuer-b-soll-in-ruppichteroth-auf-1555-prozent-steigen.html
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  • M. B.
    Dank Reform zahlen wir bald 50 Prozent mehr - da wurde immer geworben, es wäre gerechter. Bisher habe ich noch niemand gehört, bei dem es günstiger wird sondern nur, dass dann mehr zu zahlen ist. Wo ist das gerecht? Der Staat greift doch schon überall sehr großzügig zu.
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  • T. K.
    Da die Hebesätze erst später an die Reform angepasst werden, kann noch niemand wissen, ob er gleich viel, mehr oder weniger bezahlen muss. Hauptsache einmal gemeckert!
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  • G. R.
    man kann doch den neuen Messbetrag mit dem Hebesatz multiplizieren und schon hat man den Vergleich! Sieht aus wie ein Taschenspielertrick! 2023 Hebesatz erhöhen, dann kann man 2024 mit Unschuldsmiene das Steueraufkommen 2023 als Basis heranziehen. Richtig wäre aber 2022!! Für wie dumm hält man die Bürger eigentlich? Die Mieter werden sich bedanken, die Erhöhung kann umgelegt werden. Es trifft nicht nur Eigentümer traurig
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  • D. H.
    Sie können den Messbetrag auch einfach mit dem Wechselkurs der Reichsmark multiplizieren. Das ergibt genau so wenig Sinn.

    Ohne die neuen Hebesätze zu kennen, ist all Ihr Gerede über "teurer oder billiger " einfach nur das: Gerede.

    Ich kann Ihnen aber eines bereits prophezeien: Sie werden sicher was finden, um Ihre Entrüstung zu befördern.
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  • M. B.
    Es ist kaum anzunehmen, dass die Hebesätze derart fallen. Hier in der Gemeinde zahle ich mit aktuellem Hebesatz nun doppelt so viel...wo ist das Problem? Das hat nichts mit Gerede oder Gemecker sondern entspricht einfach nur die Wahrheit!!!
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  • D. H.
    Sie zahlen also aufgrund der Grundsteuerreform und höherem Messbetrag jetzt ca. 50% mehr?
    Wie kann das sein, wenn doch die neuen Messbeträge noch gar nicht gelten?
    Eben doch Gerede und keine Fakten
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  • G. R.
    Der Bürger wird mit fadenscheinigen Argumenten geschröpft. Einfach mal die Ausgabenseite prüfen wäre auch ne Möglichkeit!!!
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  • D. E.
    Liebe Leserin, lieber Leser, auf Ihren Wunsch hin haben wir Ihren Kommentar gelöscht. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Team von mainpost.de
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  • M. F.
    Ich finde den Artikel teilweise unsachlich. Mehrere Kommunen müssen in den nächsten Jahren große Investitionen tätigen (u. a. Straßensanierungen, KITA-Ausbau, etc.). Beim derzeitigen Zinsumfeld ist es also klug, dies möglichst nicht über Kredite zu finanzieren, sondern nach Möglichkeit aus dem Haushalt. Das die Grundsteuerreform genutzt wird, um kommunale Haushalte zu sanieren halte ich deshalb für eine Falschaussage.
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  • F. Q.
    Sehr geehrter Herr Waldwichtel, an keiner Stelle steht in diesem Artikel, dass die Grundsteuerreform genutzt werde, um kommunale Haushalte zu sanieren. Und auch die kommenden Investitionen werden erwähnt. Ich kann Ihre Kritik somit nicht nachvollziehen. Beste Grüße Folker Quack
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  • G. R.
    könnte auch eine Waldwichtelin sein!! grinsen
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