Mehrere größere Vorhaben und ein beschränktes Budget: Mit diesem Widerspruch muss sich der Ochsenfurter Stadtrat nicht zum ersten Mal auseinandersetzen. Zum ersten Mal aber dürfte er sich in einer Situation wie der aktuellen Corona-Pandemie wiederfinden, die die finanzielle Entwicklung in der Zukunft derart ungewiss macht. Trotzdem möchte die Stadt zumindest einige Projekte verwirklichen - soweit machbar. Zu diesem Zweck wünscht sich das Gremium eine Prioritätenliste, die klar festlegt, in welcher Reihenfolge die Vorhaben angegangen werden sollen.
Der Hauptausschuss befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit dieser Prioritätenliste und tat sich sichtlich schwer. Für Bürgermeister Peter Juks (UWG) ist klar, dass es solch eine Liste schon längst gibt, nämlich den genehmigten Haushalt für das Jahr 2020. Darin seien bereits alle vom Stadtrat beschlossenen Projekte enthalten, so Juks. Maßnahmen, für die für das Jahr 2020 relativ hohe Beträge angesetzt wurden, sind etwa die Spitalsanierung, die Kinderkrippe und Vereinsräume im ehemaligen Schulgebäude in Goßmannsdorf, die Umsiedelung der Firma SFM Chemicals und die Erschließung der Main-Klinik.
Projekte nach Planungsstand sortieren
Welche der vielen Projekte - Kämmerer Gerhard Englert hat bei den Investitionsmaßnahmen von 2020 bis 2023 mehr als 70 Maßnahmen aufgeführt - sollen nun aber oben auf der Liste stehen, welche weiter unten? Um das festlegen zu können, benötige seine Fraktion mehr Informationen, sagte Tilo Hemmert (SPD). Er beantragte deshalb, dass die Verwaltung den Stadträten mitteilen möge, in welchem Planungsstadium sich die einzelnen Projekte jeweils befänden. Schon begonnene Maßnahmen sollten natürlich zügig fortgeführt werden, wohingegen solche, die noch nicht einmal das Stadium einer Vorplanung erreicht hätten, nach hinten geschoben werden könnten, so Hemmert.
Darüber hinaus solle die Verwaltung mitteilen, wie viele Zuschüsse es für die jeweiligen Maßnahmen gibt. Auf diesen Wunsch verzichtete Hemmert allerdings nach deutlichem Widerspruch des Kämmerers: Das sei schlicht nicht machbar, hatte Gerhard Englert gesagt. Eine Förderquote oder gar konkreten Summe für Maßnahmen zu nennen, für die noch kein Förderbescheid vorliege oder die teils noch nicht einmal beantragt worden seien, sei unmöglich. Diesbezüglich alle Ämter anzuschreiben, sei "ein Wahnsinn". Juks ergänzte, dass bei etlichen Projekten nicht einmal auf Erfahrungswerte zurückgegriffen werden könne, etwa beim Gemeindeentwicklungskonzept. Das sei für die Stadt gänzlich neu.
Coronakrise schlägt erst 2021 finanziell durch
Auf das Jahr 2020 kann sich eine solche Prioritätenliste laut Bürgermeister Peter Juks ohnehin nicht mehr auswirken, denn das sei "arbeitstechnisch gelaufen" mit den bereits begonnenen Maßnahmen. Rosa Behon und Judith Schieblon (CSU) sehen den Sinn der Liste auch eher in einer längerfristigen Planung, denn die Corona-Situation werde die Überlegung erforderlich machen, was sich die Stadt in Zukunft noch wird leisten können und was nicht.
Die Liste ist einigen Stadträten deshalb wichtig, weil damit die Reihenfolge der Umsetzung festgelegt wäre. Darin wird die Kritik laut, dass in Ochsenfurt zu viele Projekte begonnen, aber nicht konsequent umgesetzt werden. Bislang nehme eine Maßnahme immer dann ihren Lauf, wenn sie auf die Tagesordnung von Ausschüssen oder Stadtrat gesetzt wird - ein Vorgang, den die Verwaltung und der Bürgermeister in der Hand haben und nicht die Stadträte.
Gerhard Englert hält dieses Vorgehen für logisch, wie er im Gespräch mit der Redaktion erklärte. Auch die Verwaltung könne oft nicht wissen, welchen Fortschritt welches Vorhaben wann machen wird. Es komme dann auf die Tagesordnung, wenn es ein entsprechendes Stadium erreicht habe, beziehungsweise weitere Entscheidungen getroffen werden müssen.
Bis zur Stadtratssitzung im September will der Kämmerer nun die Liste der Maßnahmen mit den von Tilo Hemmert beantragten Informationen versehen. Die Coronakrise, sagte er in der Sitzung, werde für die städtischen Finanzen im Übrigen erst im kommenden Jahr voll durchschlagen. Bei der Einkommenssteuer allerdings bemerke man die Veränderung schon jetzt, unter anderem bedingt durch die Kurzarbeit. Diese Einbußen träfen alle Kommunen etwa gleich schwer, meint Englert. Was die Gewerbesteuer angehe, stehe Ochsenfurt allerdings besser da als etwa Städte mit Automobil- oder Autozulieferindustrie, wie zum Beispiel Schweinfurt oder Ingolstadt.
