Am Donnerstag schien der Erhalt der Bereitschaftspraxis an der Ochsenfurter Main-Klinik noch gesichert. Dann hat der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) ein Statement veröffentlicht, das den Fortbestand über das bevorstehende Wochenende hinaus erneut in Frage stellt, weil die MainArzt GmbH & Co. KG den Betreibervertrag einseitig gekündigt habe.
MainArzt hingegen führt an, dass die Kündigung des Vertrages zwar angekündigt, jedoch nicht vollzogen wurde. Und die Geschäftsführung der Main-Klinik besteht auf dessen Erfüllung durch die KVB bis zum Ende der Laufzeit im Juni 2020 und will dazu nötigenfalls die Rechtsaufsicht am Gesundheitsministerium anrufen. Aus dem anfänglichen Konflikt um die Streichung von Honorarzuschlägen ist ein Streit geworden, in dem mit harten Bandagen um Prinzipien gerungen wird.
Ärzte aus der Region Ochsenfurt hatten 2013 gemeinsam mit dem Ärztenetz MainArzt und der Main-Klinik eine Bereitschaftspraxis an der Klinik als zentrale Anlaufstellefür den hausärztlichen Bereitschaftsdienst an Wochenenden ins Leben gerufen. Nachdem die KVB in ihrer gesetzlichen Verantwortung für den hausärztlichen Bereitschaftsdienst ein eigenes Praxisnetz mit 109 Standorten auufgebaut hatte, wurde die private Bereitschaftspraxis weiterhin geduldet.Die diensthabenden Ärzte erhielten den üblichen Honorarzuschlag von fünf Euro pro Behandlungsfall.
Diesen Zuschlag hat die KVB nun mit Wirkung zum 1. Juli gestrichen, obwohl der Kooperationsvertrag noch bis zum 30. Juni 2020 gilt. MainArzt hat daraufhin die Schließung der Bereitschaftspraxis angekündigt, weil sich weder das Ärztenetz noch die Main-Klinik in der Lage sahen, den Vergütungsaufschlag aus eigener Tasche zu zahlen. Bei rund 3700 Patienten im Jahr entspricht das einer Summe von weniger als 20 000 Euro.
KVB stellt Bedingungen
Die weitere Unterstütztung der Praxis hatte die KVB an Bedingungen geknüpft. Unter anderem sollte eine Gewinn- und Verlustrechnung vorgelegt werden und die Praxis sollte eigenes Fachpersonal einstellen. Bislang ist es üblich, dass jeder Bereitschaftsarzt seine eigene medizinische Fachangestellte mit zum Dienst brachte. MainArzt lehnt die Bedingungen ab, weil sie einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand nach sich gezogen hätten, so MainArzt-Geschäftsführer Heiner Redeker.
Um die Schließung zum 1. August abzuwenden, hatten sich in letzter Sekunde Landrat Eberhard Nuß und SPD-Landtagsabgeordneter Volkmar Halbleib eingeschaltet.Die CSU-Fraktion im Ochsenfurter Stadtrat forderte eine Resolution der Stadt für den Erhalt der Praxis. In einem Treffen mit Vertretern von MainArzt und Main-Klinik am Mittwoch sicherte Nuß eine Ausfallbürgschaft des Landkreises für die entgehenden Zuschläge zu. Der Anspruch gegenüber der KVB sollte dabei aufrecht erhalten bleiben. Dabei wurde vehemente Kritik am Verhalten der KVB laut, die sich aus Sicht von Klinik-Geschäftsführer Alexander Schraml "nach Gutsherrenart" zentralistisch über gewachsene und gut funktionierende regionale Strukturen hinwegsetze.
Stellungnahme auf Facebook veröffentlicht
Der KVB-Vorstand reagierte darauf nun mit einer Stellungnahme, in der er seinerseits große Geschütze gegen seine Kritiker in Ochsenfurt in Stellung bringt, und die er auch auf der Facebook-Seite unter den Kommentaren zur vorangegangenen Berichterstattung veröffentlicht hat. Unter anderem sei die Öffentlichkeit durch "unsachliche und faktische Falschberichterstattung" verunsichert worden, heißt es dort. Von den 18 privat betriebenen Bereitschaftspraxen in Bayern sei Ochsenfurt die einzige, die sich trotz anhaltender Gespräche nicht an die Vorgaben hinsichtlich der Bereitstellung von Personal und Offenlegung der Kosten halte.
Wenn diese beiden Kriterien erfüllt werden, sehe man gute Chancen für eine erfolgreiche Fortführung der privat betriebenen Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt. "Die laut Presseberichten vom Landkreis avisierte Ausfallbürgschaft spielt hierbei keine Rolle, da es aufgrund der außerordentlichen Kündigung der Betreiber der Bereitschaftspraxis und der ab 1. August entfallenen Abrechnungsgrundlage keinerlei Zahlungsverpflichtung der gesetzlichen Krankenkassen beziehungsweise der KVB mehr gibt." Mit anderen Worten: Nur noch Privatpatienten und Selbstzahler könnten sich in der Bereitschaftspraxis behandeln lassen.
Aus Sicht von Klinik-Geschäftsführer Alexander Schraml irrt die KVB in diesem Punkt. "Nach den mir vorliegenden Informationen ist der Vertrag noch gar nicht gekündigt", teilt er auf Anfrage mit. Das bestätigt auch MainArzt-Geschäftsführer Heiner Redeker. Man habe die KVB lediglich per E-Mail über die Kündigungsabsicht in Kenntnis gesetzt, das Kündigungsschreiben aber bisher nicht abgeschickt.
Redeker steckt nun in der Zwickmühle. "Wenn wir ganz sicher das Geld vom Landkreis bekommen, können wir weiterarbeiten", sagt er. Dazu müsse aber sichergestellt sein, dass die angebotene Ausfallbürgschaft nicht nachträglich wegen Bedenken der Rechtsaufsicht oder der Ablehnung durch den Kreistag wieder zurückgefordert werden kann.
Die Unsicherheit bleibt also zunächst bestehen. Sicher ist nur, dass die Bereitschaftspraxis an diesem Samstag und Sonntag zu den üblichen Zeiten geöffnet seit wird. Endgültige Klarheit über die weitere Zukunft gibt es frühestens in der kommenden Woche.
