Die Generalsanierung der Ochsenfurter Main-Klinik ist beschlossene Sache. In seiner Sondersitzung am Montag stimmte der Kreistag mit großer Mehrheit den rund 89 Millionen Euro teuren Sanierungs- und Erweiterungsplänen zu. Bis ins Jahr 2030 soll sich die Maßnahme erstrecken.
Vor allem die CSU-Fraktion hatte sich mit der Entscheidung schwer getan. Zweimal saßen die Fraktionsmitglieder in der vergangenen Woche noch beisammen, um sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Bekannt ist, dass die Kritiker vor allem aus dem nördlichen Landkreis kommen. Dort nimmt man mit gewissen Unbehagen zur Kenntnis, dass der Landkreis in den zurückliegenden Jahren bereits einen hohen zweistelligen Millionenbetrag in Ochsenfurt investiert hat, sei es in den Bau eines neuen Seniorenheims, die Sanierung von Berufs- und Realschule oder ein öffentliches Hallenbad.
Finanzieller Spielraum über viele Jahre eingeengt
Dass sich seine Fraktion die Entscheidung nicht leicht gemacht hat, brachte CSU-Sprecher Manfred Ländner (Kürnach) zum Ausdruck. Schließlich sei die Kliniksanierung seit vielen Jahrzehnten das größte Investitionsprojekt und enge den finanziellen Spielraum des Landkreises über viele Jahre hinaus ein.
Einhellig für die Kliniksanierung sprach sich SPD-Fraktionschef Stefan Wolfshörndl (Gerbrunn) aus. Die einzige Alternative zur baulichen Modernisierung sei die Schließung des Hauses – und das wolle im Kreistag niemand. Obwohl Wolfshörndl davon ausgeht, dass angesichts der langen Bauzeit am Ende wohl Kosten von „100 Millionen plus X“ herauskommen.
Der finanziellen Folgen seien sich auch die Grünen bewusst, betonte deren Sprecher Christoph Trautner (Eibelstadt). Gleichwohl seien Auslastung und steigende Patientenzahlen ein Beleg dafür, dass die Klinik auch auf lange Sicht für die medizinische Versorgung des südlichen Landkreises und angrenzender Regionen wichtig ist.„Es ist eine große Summe, aber durch unsere sparsame und vorausschauende Haushaltspolitik ist das möglich“, so Trautner.
Schwachstelle sei allerdings die Erschließung der Klinik. Trautner plädiert für eine zweite Zufahrt über Gnodstadt und die B 13 bei gleichzeitiger Entlastung der heutigen Zufahrt durch den Stadtteil Bärental.
„Notzufahrt ist Augenwischerei“
Ins gleiche Horn stieß auch Matthias Henneberger (Randersacker) für die Fraktionsgemeinschaft aus ÖDP und FDP, Eine bereits ausgewiesene Notzufahrt durch das angrenzende Waldgebiet hält er für „Augenwischerei“ und fordert stattdessen ein Gefahrengutachten, das die Erreichbarkeit der Klinik etwa bei Unfällen auf der bestehenden Zufahrt unter die Lupe nimmt.
Bislang ist die Klinik nur über eine schmale, steile Zufahrtsstraße zu erreichen. Die verbesserte Erschließung ist deshalb bereits seit Monaten Gegenstand von Verhandlungen zwischen Landkreis und Stadt Ochsenfurt. Die dabei gefunden Lösung sieht vor, einen Feldweg, der von Osten zur Main-Klinik führt, auszubauen und die Verkehr über eine Art Ringstraße zu- und abfließen zu lassen. Die Baulast und der spätere Unterhalt dafür sollen bei der Stadt Ochsenfurt liegen. Landrat Nuß hat aber eine 90-prozentige Beteiligung an den Baukosten in Aussicht gestellt, über die die Gremien des Landkreises noch entscheiden müssen.
Kritik am Ochsenfurter Bürgermeister
Dem Ochsenfurter Bürgermeister und Kreisrat Peter Juks (UWG) wirft die CSU in diesem Zusammenhang Zögerlichkeit vor. „Wenn in meiner Stadt 89 Millionen Euro investiert werden sollen, lauf ich mir als Bürgermeister dafür ein paar Schuhsohlen durch“, meint Fraktionssprecher Manfred Ländner und ergänzt: „Das Echo aus Ochsenfurt war nicht so, wie wir uns das vorgestellt haben.“ Schützenhilfe erhielt Juks von seinem Fraktionsvorsitzenden Hans Fiederling (Waldbrunn). Schließlich sei die Zufahrt auch schon unter Juks' Amtsvorgängern unzureichend gewesen, gab er zu bedenken. „Für mich ist es verwunderlich, dass man die Situation so lange hingenommen hat“.
Am Ende war es Landrat Nuß nicht gelungen, alle Kreisräte in der eigenen Partei von der Kliniksanierung zu überzeugen. Neben den beiden REP-Vertretern stimmten vier CSUler gegen die Sanierungspläne. Den Grund dafür brachte der Kirchheimer Bürgermeister Björn Jungbauer auf den Punkt. Die Sanierung sei zwar unumgänglich, aber: „Was mich stört, ist die Art und Weise wie wir zu dem Ergebnis gekommen sind.“
Im Jahr 2014 war das Thema ins Rollen gekommen, weil die Trinkwasserversorgung erneuert werden muss. Die Klinikleitung hatte vorgeschlagen, die Baumaßnahme für weitere Instandhaltungsarbeiten und Anpassungen zu nutzen, so Geschäftsführer Alexander Schraml. Von Kosten in Höhe von 14 Millionen Euro war damals die Rede, für die der Landkreis keine Zuschüsse erwarten durfte.
Langfristige Planung
Das Gesundheitsministerium habe schließlich darauf gedrängt, das Vorhaben in eine langfristige Planung einzubinden, die für mindestens ein Jahrzehnt einen zeitgemäßen Klinikbetrieb sicherstellt, so Schraml weiter. Der Kreistag hatte dem unter der Voraussetzung zugestimmt, dass der Eigenanteil des Landkreises die ursprünglich zugesicherten 14 Millionen Euro nicht übersteigt.
Daraus ist nun eine Generalsanierung mit einem geschätzten Kostenumfang von 89 Millionen Euro geworden. Wenigstens im ersten Bauabschnitt, der den Umbau und die Erweiterung der Pflegetrakte umfasst, bleiben die Planungen den Vorgaben treu. 52 Millionen Euro sind dafür veranschlagt, 38,6 Millionen Euro stehen als Förderung in Aussicht, bleibt ein Eigenanteil von 13,4 Millionen Euro. Geplante Bauzeit von Mitte 2019 bis Mitte 2025.
Hinzugekommen ist der Umbau der medizinischen Funktionsbereiche, der mit 37 Millionen Euro zu Buche schlägt. Rund 10 Millionen Euro davon müsste der Landkreis nach heutigem Stand selbst aufbringen. Bis zum Jahr 2030 soll auch dieser Teil abgeschlossen sein.
Gut gefüllte Fördertöpfe
Trotz der langen Vorlaufzeiten besteht durchaus Grund zur Eile, wie Schraml vor dem Kreisräten betonte. Im Moment seien die Kassen gut gefüllt. Der Freistaat habe sein Krankenhausbudget aufgestockt. In gleichem Maße steige aber auch die Konkurrenz zu anderen Kliniken, die in den nächsten Jahren ebenfalls saniert werden müssen.
Das war auch der Grund, warum der Kreistag zu einer Sondersitzung einberufen wurde. Bis zum Jahresende sollen die Förderanträge fertiggestellt und eingereicht werden. Im kommenden Jahr entscheidet der Krankenhausausschuss am Gesundheitsministerium, ob die Sanierung der Main-Klinik wie geplant 2019 beginnen kann, oder ob doch noch eine einjährige Warteschleife eingelegt werden muss.
Vernünftiger als diese riesige Investition wäre eh eine deutlich engere Zusammenarbeit mit der Kitzinger Klink gewesen. So werden zig Millionen verbaut, ohne das es die Patienten auf dieser und der anderen Seite der Landkreisgrenze nützt.