Auch im Jahr 2019 gibt es sie noch. Im Sinngrund im Landkreis Main-Spessart etwa. Zwischen Königsberg und Ebelsbach (Lkr. Haßberge), rund um Schonungen und Gerolzhofen (Lkr. Schweinfurt), in der Rhön natürlich, oder in den Landkreisen Kitzingen und Würzburg. Die Rede ist von "weißen Flecken": Orte, die über keine Mobilfunkversorgung verfügen, wo ein Telefongespräch mit dem Handy unmöglich ist – egal über welchen Netzanbieter. Insgesamt 103 unterfränkische Gemeinden sind betroffen. Die Staatsregierung will ihnen mit einem Mobilfunkförderprogramm unter die Arme greifen.Trotz dieser eigentlich positiven Botschaft, kam es am Freitag bei einer Informationsveranstaltung in Würzburg zu heftigen Diskussionen.
- Übersicht: Diese Karte zeigt alle Funklöcher in Bayern
Förderung für Gemeinden und Unternehmen
Eingeladen hatte das neu eingerichtete Bayerische Mobilfunkzentrum. Neben rund 30 Bürgermeistern und mehreren Landräten nahmen Vertreter der drei Netzbetreiber Telefónica, Telekom und Vodafone sowie Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert an dem Treffen teil. Der Freie-Wähler-Politiker sprach mit Blick auf die "weißen Flecken" von einem "Marktversagen", dem der Freistaat nun mit einer "Nothilfemaßnahme" begegne. 20 Millionen Euro will die Koalition aus Freien Wählern und CSU pro Jahr dafür bereitstellen.
Mit dem Programm fördere der Freistaat Gemeinden bei der Errichtung eines Sendemasten mit bis zu 500 000 Euro, was einem Fördersatz von 80 bis 90 Prozent entspreche, so Bernhard Eder, Leiter des Mobilfunkzentrums. Auch Telekommunikationsunternehmen, die bestehende staatliche Masten für die Mobilfunknutzung ertüchtigen, könnten gefördert werden.
"Verblüfft über die öffentliche Diskussion"
Für Letztere sprach am Freitag Telefónica-Referent Thomas Lichtenberger und sorgte mit seinem Auftritt für den Stein des Anstoßes. Er sei "verblüfft über die öffentliche Diskussion" über die Versorgungsprobleme, erklärte er. Schließlich seien weite Teile des Freistaats zumindest von einem Mobilfunkanbieter abgedeckt – trotz des "sehr streng regulierten Marktes". Hunderte Millionen hätten die Unternehmen in den Netzausbau investiert. Gleichzeitig sei das Telefonieren im Vergleich zu früher deutlich günstiger: Der Mobilfunk gehöre gar zu den "sozialverträglichsten" Angeboten, so Lichtenberger. Quasi jeder könne sich einen Mobilfunkvertrag leisten.
Kitzingens Landrätin Tamara Bischof brachte das auf die Palme. "Ich bin sehr enttäuscht von ihrem Auftreten", so die Freie-Wähler-Politikerin. "Sie kommen hierher und erzählen uns, was die Unternehmen alles geleistet haben", so Bischof. Dabei wisse er sehr wohl von den Problemen, sonst müsse der Freistaat nicht eingreifen.
Das Problem seien nicht nur die "weißen Flecken", die von keinem der Netzbetreiber versorgt werden, sondern die Tatsache, dass es viele Stellen gebe, die nicht von allen Betreibern abgedeckt sind: Als Telekom-Kundin habe sie nichts davon, wenn sie in einem Gebiet unterwegs ist, das nur von einem anderen Anbieter versorgt wird. "Sie können nicht annehmen, dass ein Bürger drei Sim-Karten hat", empörte sich Bischof.
Alles andere als die "weißen Flecken", entgegnete Lichtenberger, müsse der Wettbewerb regeln. Was Bischof indirekt vorschlage, erinnere ihn an "Planwirtschaft".
Verhindert ein Funkmast den Glasfaseranschluss?
Mehrere Bürgermeister schlugen sich daraufhin auf die Seite der Landrätin. Kritik regte sich aber auch an der Staatsregierung. Es werde suggeriert, dass die Förderung für die Gemeinden ein "goldener Schuss" sei, so Gotthard Schlereth, Bürgermeister von Oberthulba (Lkr. Bad Kissingen). Dabei frage er sich, was der Staat den Kommunen noch alles übertragen wolle. Schonungens Bürgermeister Stefan Rottmann sprach gegenüber dieser Redaktion von "Flickschusterei". Er ist sich unsicher, ob er sich um eine Förderung bemühen sollte: Möglicherweise, fürchtet er, werden Funkmasten gebaut, dann aber der Glasfaserausbau auf die lange Bank geschoben.
- Kommentar: Ein dreister Auftritt
Laut Regierungsvizepräsident Jochen Lange haben aus Unterfranken bislang 29 Gemeinden ihr Interesse an einer Mobilfunkförderung bekundet.
Da mit flächendeckendem Mobilfunk die Voraussetzung für die komplette Abschaffung des Bargelds geschaffen wird: z. B. überall bezahlen mit Handy, bis zum letzten Dorfbäcker und Flohmarktstand.
Vor der Abschaffung des Bargeldes, wie in Schweden bereits angedacht, wird jedoch aus politischen Gründen gewarnt: in einer Diktatur kann dann Gegnern (Kritikern, Journalisten, Künstlern, etc.) per Mausklick "ganz bequem" (Werbeslogan für Online-Banking) der Geldhahn abgedreht werden, so dass sie verhungern, erfrieren oder gefügig werden.
Manche Demokratien zeigen bereits Auflösungserscheinungen. In der Politik kann erfahrungsgemäß vieles schneller gehen als erwartet.
In der Vergangenheit habe ich in Kommentaren in dieser Zeitung mehrfach angesprochen, dass es auch "hausgemachte" Funklöcher gibt. Getrieben von einer weitverbreiteten Elektrosmoghysterie haben einzelne Gemeinden Flächennutzungs- und Bebauungspläne verabschiedet, die einen Bau von Mobilfunkbasisstationen nicht zulassen. Mehr noch: alles, was da nur funkt, ist laut derartiger Satzungen unerwünscht.
Ein Musterbeispiel für derartigen kommunalpolitischen Nonsens ist die Gemeinde Dittelbrunn im Landkreis Schweinfurt. Die Verantwortlichen sind beratungsresistent, wenn ihnen die physikalischen Zusammenhänge erläutert werden.
Statt sich hinter dem Argument zu verkriechen, die kommunale Planungshoheit sei tangiert, sollten die Aufsichtsbehörden mit den Gemeindeoberhäuptern Tacheles reden!
Da wir aber nun schon im Zeitalter der Digitalisierung leben, wäre es natürlich schon schön, wenn man nicht im digitalen Niemandsland leben müsste, sondern es sich zunutze machen könnte. Selbst in Albanien ist die Netzabdeckung deutlich höher als hier in Deutschland. Wir sind ganz am Ende der Liste. Und den ewig jammernden Gestrigen sei gesagt: Das, was ihr hier so hoch preist, hat auch mal zu Bedenken und Vorbehalten geführt und war nicht nur gut.
Und wer glaubt es handelt sich hierbei um ein Märchen, der irrt.
Das sind die wenigen noch intakten Landschaften, die man jetzt auch noch verschandeln will! Warum wird zu diesem Thema nie der Landschaftsschutz angesprochen?
In einem Allgäu/Bodensee-Dorf bei Lindau stehen auf einem für diese Landschaft typischen Dorfhügel, wo früher nur Kapellen & Kreuze waren, viele Mobilfunkmasten vor dem Alpenpanorama - und es werden immer mehr und es wird immer hässlicher! Und es kommt noch 5 G! Kulturvandalismus wie in den 60ern! Das bay. Heimatministerium ist nur künstl. aufgesetzt ("Plastikjodler").
Zudem fördert ständige Erreichbarkeit an jeder Stelle psychische Krankheiten mit schlimmsten Folgen, wie Burnout mit Depressionen. Und Krebs: bei Handy-Vieltelefonierern war ein Tumor am Kopf (Todesurteil) bei Rechtshändern immer rechts und bei Linkshändern immer links!
Man denkt heute viel zu kurz!