Es kommt Bewegung ins Thema Parkplatznot am Heuchelhof. Am vergangenen Donnerstag haben rund 30 Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil vor der Stadtratssitzung über 900 Unterschriften an Würzburgs Baureferenten Benjamin Schneider übergeben. Sie hatten Schilder gebastelt und sich damit offensiv vor dem Eingang zum Wappensaal positioniert. Die Petition mit der Forderung nach Quartiersgaragen geht vom Bürgerverein Heuchelhof aus, die 900 Stimmen sind nur ein Zwischenstand. Noch bis zum 3. August läuft die Petition.
Worum geht es?
Das Bauamt musste in den letzten Monaten drei Tiefgaragen im Stadtteil Heuchelhof (H1) schließen. Insgesamt sind damit über 1000 Tiefgaragenstellplätze weggefallen. Zwar wurden Alternativen geschaffen, die reichten aber bei weitem nicht aus. Mit der Petition möchte der Bürgerverein die Stadtverwaltung auffordern, sich dem Problem noch intensiver anzunehmen und als weitere Möglichkeit die Errichtung von Quartiersgaragen an der Oberfläche voranzutreiben.
Wie ist die Situation am Heuchelhof aktuell?
"Es spitzt sich immer weiter zu", so Alexander Kühn vom Bürgerverein vor der Stadtratssitzung. Stadträtin Christiane Kerner, die ebenfalls am Heuchelhof wohnt, schildert die Situation: "Bis zu eine Stunde lang fahren die Bewohner am Abend durch das Viertel auf der Suche nach einer Möglichkeit, ihr Auto abzustellen." Alle Stichstraßen seien zugeparkt, Straßenübergänge so verstellt, dass der Schulweg nicht mehr sicher sei, Rettungszufahrten teilweise blockiert. "Wir brauchen eine baldige, schnelle Lösung." Für die Stadtratssitzung hatte Kerner eine mündliche Anfrage vorbereitet, die den Anwohnern, die nach der Unterschriften-Übergabe als Zuhörer an der Stadtratssitzung teilnahmen Klarheit bringen sollte.
Was sagt dazu die Stadt Würzburg?
"Die Problematik ist dem ganzen Stadtrat bewusst", sagte Oberbürgermeister Christian Schuchardt. Mängel an Tiefgaragen aus den 70-er-Jahren - aus dieser Zeit stammen auch die Garagen rund um den H1 - seien ein deutschlandweites Problem. Oft seien lange Rechtsstreits die Folge, wie auch hier in Würzburg. Dennoch sei man bemüht, jetzt möglichst schnell zumindest Zwischenlösungen zu finden. Baureferent Benjamin Schneider konkretisiert dies auf Nachfrage der Redaktion: Derzeit dürfe bereits auf der Schotterfläche an der Dreifachturnhalle ab 14 Uhr geparkt werden. Zusätzlich werde geprüft, ob auch auf der Hundewiese Parkmöglichkeiten entstehen könnten.
Wem gehören die Garagen überhaupt?
Die Stadt Würzburg ist zwar für die oberirdischen Parkplätze und die Tiefgaragen Erbpachtgeber, also formaler Grundbesitzer. Sie besitzt aber eben nur den Grund, nicht die Anlagen, also die Garagen, die sich darauf befinden. Anders als bei einem Mietvertrag muss sich bei einem Erbpachtvertrag der Erbpachtgeber auch nicht um den Erhalt dieser baulichen Anlage kümmern. Erbbauberechtigte - und somit auch Verantwortlich für den Erhalt der Anlagen - sind die Eigentümer der Garagen. Am Heuchelhof sind das Wohnungsgenossenschaften und Privatleute - für die Garage unterhalb der Brüsseler/Bonner Straße etwa 190 Einzelpersonen. Sie bilden damit eine sogenannte "Gemeinschaft der Teilerbbauberechtigten". Diese wird, wie bei einer Wohnungseigentumsgemeinschaft, über eine Hausverwaltung betreut. Die Sachstandsinformationen zu Sperrungen oder Sanierungsmaßnahmen sollten von der Hausverwaltung an die Mieterinnen und Mieter weitergegeben werden.
Und warum wird dann trotzdem die Stadt zur Verantwortung gezogen?
Die Stadt Würzburg ist für einen Teil des Schadens verantwortlich, wie zuletzt das OLG in Bamberg bestätigte. Hier wurden über den Abschnitt 1 an der Pariser Straße/Römer Straße verhandelt. In der Sitzung erklärte Kämmerer Robert Scheller den Sachverhalt: Ein Teil der Schäden an den Garagen sei hier durch eindringende Salze entstanden. Da die Stadt seinerzeit die über den Garagen liegenden Straßen gebaut habe und diese nicht ordentlich abgedichtet gewesen wären, sei sie nun vom Gericht für 51 Prozent des Schadens verantwortlich gemacht worden. Die üblichen 49 Prozent sei den Teil-Erbbauberechtigten und Eigentümern der Garagen zuzuschreiben, denn die Instandhaltung wäre ihre Aufgabe gewesen. So konnte zumindest für eine der drei Garagen bereits ein Vergleich vor Gericht erzielt werden. "Anhand des Vergleichs wollen wir jetzt für die anderen Abschnitte weiterverhandeln", so Scheller in der Sitzung. Denn erst wenn ein Urteil da ist, können langfristige Lösungen angegangen werden.
Und wie könnten diese langfristigen Lösungen aussehen?
Für die Tiefgarage in der Pariser Staße/Römer Straße gibt es bereits eine solche Lösung. Hier soll die Garage verfüllt werden, die darüber liegende Straße erneuert werden und dann zum Ausgleich Oberflächenparkplätze sowie eine private Parkgarage geschaffen werden. Dafür gibt es auch schon Baurecht, die Planungen laufen. Mit den Maßnahmen beginnen könne man voraussichtlich zum Jahreswechsel 2024/2025.
Im Abschnitt 2, an der Den Haager Straße/Luxemburger Straße, sieht die Sache schon schwieriger aus. Für das Gebiet um die größte der drei Garagen sei ein sogenanntes kooperatives Werkstattverfahren angelaufen, hieß es in der Sitzung. In diesem soll ein Gesamtkonzept des Abschnitts entwickelt werden, in dem nicht nur eine Lösung für das Parkproblem gefunden werden soll, sondern auch stadt- und raumplanerische Aspekte Anklang finden sollen. Auch für diesen Abschnitt soll ein Vergleich ausgehandelt werden. Einen Zeitrahmen, wie lange die Betroffenen hier auf eine Lösung warten müssen, konnte die Stadt nicht benennen, da die jeweiligen Teil-Erbbauberechtigten gemeinschaftlich für das weitere Vorgehen eine Entscheidung treffen müssen und auch hier mit der Stadt in Verhandlungen treten werden.
Für den Abschnitt 3, die Garagen unter der Brüsseler und der Bonner Straße, konnte Baureferent Schneider hingegen etwas Hoffnung machen: "Wir sind im Gespräch mit der Eigentümerversammlung und Hausverwaltung." Alleine das ist angesichts der Konstellation ein kleiner Erfolg: Denn die 519 Tiefgaragen-Stellplätze haben 190 verschiedene Besitzer, Verhandlungen sind hier besonders schwierig. "Voraussichtlich bis zum Herbst 2025 soll hier eine Teilabstützung umgesetzt werden", so Schneider. "Dann können circa die Hälfte der 519 Tiefgaragenstellplätze wieder genutzt werden - wenn auch nur für zwei Jahre. Es ist klar, dass wir eine langfristige Lösung brauchen."
Und was sagen die Anwohner dazu?
"Mir reicht das nicht, ich glaub es erst, wenn es soweit ist", sagt eine Anwohnerin, nachdem sie in der Stadtratssitzung als Zuhörerin war. "Ich bin Pflegerin. Wenn ich nachts fix und fertig von der Arbeit komme, kann ich nicht noch eine Stunde lang um den Block kreisen, in der Hoffnung, dass ich einen Parkplatz finde." Mittlerweile sei die Stimmung am Heuchelhof massiv aufgeladen, sagt eine andere Anwohnerin. "Da gibt es ein Hauen und Stechen um jeden freien Parkplatz, die Leute schreien sich an oder besetzen freie Plätze teils stundenlang, damit später ein Familienmitglied später da parken kann. Es kann nicht so weiter gehen." Glaubt sie, dass der Auftritt der aufgebrachten Anwohnerinnen und Anwohnern vor dem Stadtrat jetzt wirkt? "Ich glaube, wir haben schon einen Eindruck hinterlassen. Aber wenn es nötig ist, kommen wir auch noch öfter ins Rathaus. So lange, bis wir gehört werden."
