Nachdem der Bundestag ein neu beschlossenes Gesetz zur Planungsbeschleunigung im Verkehrsbereich verabschiedet hat, stimmte nun auch der Bundesrat in seiner letzten Sitzung Ende November dem neuen Gesetz zu. Sympathisanten der umstrittenen Trasse dürften sich durch das Gesetz bekräftigt fühlen. Die folgenden Informationen wurden einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Paul Knoblach (Bündnis 90/Die Grünen) entnommen.
Aus Sicht der Abgeordneten stellt das Gesetz faktisch ein Entwidmungsverbot für die Steigerwaldbahn dar. "Mit Blick auf die so dringend nötige und immer wieder geforderte Reaktivierung der Steigerwaldbahn ist das eine gute Nachricht", schreibt Knoblach. Das Gesetz besagt, dass der Erhalt von Bahnstrecken nun von "überragendem öffentlichen Interesse" sein muss, damit die Chancen auf eine Reaktivierung nicht verbaut wird.
Knoblach kritisiert Kitzinger Kreistag
Die rechtlichen Hürden für eine Entwidmung wurden demnach deutlich erhöht. Eine Entwidmung, um das Streckengrundstück für Zwecke des Radwege- und Straßenbaus zu nutzen, ist, so Knoblach, nur mehr möglich, wenn das Interesse des Antragstellers an der Freistellung das bereits genannte, überragende öffentliche Interesse überwiegt, kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur nicht mehr zu erwarten ist.
"Die Thüringer Eisenbahn und auch der Landkreis Kitzingen haben dieses Verkehrsinteresse bekundet, deshalb jetzt Steuergelder für eine Machbarkeitsstudie zum Betrieb eines autonomen Shuttles auszugeben, der ohnehin nie zum Zug kommt, ist unsinnig. Das Gutachten ist nichts anderes als ein unnötiges Rückzugsgefecht der Leute im Bremserhäuschen", kommentiert Knoblach die Entscheidung des Kitzinger Kreistags.
Für den Abgeordneten ist und war das Interesse der Allgemeinheit an der Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke von Schweinfurt bis Kitzingen immer größer gewesen als an einem autonomen Shuttlebetrieb. Unter Hinweis auf die bis zu 90-prozentige Förderung des Bundes bei der Wiederherstellung von Bahnstrecken ruft Knoblach dazu auf, den Widerstand gegen diese kostengünstigere und zeitnah realisierbare Lösung beim Kampf gegen die Klimakrise aufzugeben.
Ich finde alle Grünen und Sondergrünen müssten doch eine Machbarkeitsstudie befürworten, denn anscheinend wissen die im Vorhinein schon dass das keinen Sinn macht. Mir wäre da eine saubere auf Fakten beruhende Untersuchung von Fachleuten lieber um mir ein Urteil zu bilden. Die sogenannte Potentialanalyse zur "Schienenbahn" hat ja gezeigt dass es dort keine Potentiale einer Reaktivierung gibt. Das waren auch Fakten!
Jedoch typisch Grün: Kurz mal vom entsprechenden Klientel so gewählt, daß diese Partei zusammen mit zwei anderen Verlierer Parteien durch Bildung einer Regierung und dementsprechender Mehrheit im Parlament überfallartig Dinge in unserem Land auf den Kopf stellen wollen um ein Zurück unmöglich zu machen!
Gott sei Dank wurde dieses Tun vom Wähler durchschaut und in den LT Wahlen Bayern und Hessen bestraft.
Ich mag die Eisenbahn und eine Anbindung an die Schiene ist ein Glück für jede Ortschaft. Nur muß sich eine Reaktivierung halt auch rechnen!
Setzen Sie sich hin und beraten mit der Eisenbahngesellschaft was zu tun ist. Ob der finanzielle Aufwand sich lohnt zB.
Vielleicht können Sie ja Ihr Wählerklientel für den mir bekannten Frondienst aus den 50er/60er Jahren begeistern und so die SWB reaktivieren! Sie wissen ja um Ihre Finanz-Akrobaten und Schuldenmacher in der Ampel!
So schreiben Sie hier, bleiben aber jegliche Begründung schuldig.
Ich möchte hier gerne nochmal daran erinnern, daß in den Jahrzehnten CSU- gelenkter Verkehrspolitik diese Eisenbahnstrecke auch schon ihrer Reaktivierung entgegendämmerte.
Mitten im Bahn-Land Bayern !
Gehen Sie sehenden Auges durch die Welt, bleiben Sie objektiv dann werden auch Sie bemerken, wie schräg diese von Ihnen präferierte Partei gewickelt ist!
Danke für Ihre Antwort, die kenne ich schon
Herr Englert,
einer CSU - Politik das Wort reden,
selbst wenn diese ultimativ daneben ist,
das haben Sie hier schon ausreichend oft dargestellt.
Ihre Unterstellungen und Mutmaßungen,
ob ich irgendeiner Partei angehöre,
die vereint Sie mit anderen Leuten,
über die ich ebenfalls eine Meinung habe.
Grundsätzlich halte ich es für zielführender,
weniger an Parteiprogramme zu glauben, sondern sich dafür einzusetzen,
was nützlich und sinnvoll erscheint.
Mit freundlichen Grüßen
Allein die Rückabwicklung mit dem Schrotthändler wird dauern und Unsummen kosten. Von den benötigten Grundstücken ganz zu schweigen.
Da stehen auch die ach so tollen autonomen Gedächtnisbusse vom Gerhard Eck im Stau, wenn die auf der ehemaligen Steigerwaldbahn fahren sollten, weil die dann auch nicht über den Main kommen, da die Eisenbahnbrücke über den Main weiterhin für die Eisenbahn genutzt wird.
Für Kurzstrecken vom Leopoldina, runter am Gesundheitspark, über die Mainberger Straße bis hin zum Stadtbahnhof wären für die autonomen Busse bestens geeignet. Da hätte man diese sinnvoll eingesetzt, für Kurzstrecken (z. B. in Bad Birnbach - (ich war selbst schon vor Ort und habe die Busse dort getestet)) eine super Sache, aber nicht für eine 50 km lange Bahnstrecke.
Das mit den autonomen Bussen ist einfach ein Ablenkungsmanöver der CSU, um die Steigerwaldbahn endgültig zu begraben.
Die Entwidmung quasi unmöglich gemacht, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und der jahrelange Kampf für die Steigerwaldbahn hat sich endlich bewährt. Sehr schön.
Erklären Sie aber Mal den verkehrspolitisch rückwärtsgewanden Autonarren ,und politischen Anhängern um Herrn Eck das.