Die Trasse der Steigerwaldbahn wird nicht mehr für den Öffentlichen Schienenpersonennahverkehr reaktiviert. Der Kreistag Schweinfurt hat am Donnerstagnachmittag nach intensiver Diskussion mit großer Mehrheit beschlossen, sein Bemühen um die Wiederaufnahme eines regelmäßigen Personenverkehrs auf der stillgelegten Nebenbahn einzustellen. Eine Entscheidung des Kreistags Kitzingen für den südlichen Streckenteil der ehemaligen Nebenbahn steht noch aus.

Letztlich stimmten nur die sieben Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gerolzhöfer Rainer Krapf und Irmgard Krammer (beide Freie Wähler) für die Wiederbelebung der Strecke. 44 Kreisrätinnen und Kreisräte waren dagegen. Die deutliche Mehrheit akzeptiert damit das Gutachten der staatlichen Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), das eine für die Reaktivierung zu geringe Fahrgastnachfrage prognostiziert hatte. Damit war bereits die erste von vier Voraussetzungen für die Reaktivierung der Strecke für den staatlich geförderten Verkehr nicht erfüllt worden.

Nicht das endgültige Aus

Die aktuelle Entscheidung des Kreistags bedeutet allerdings nicht, dass nun überhaupt kein Bahnverkehr mehr auf der Trasse möglich ist. Ebenso wird es in absehbarer Zeit auch nicht zu einer bahnrechtlichen Entwidmung der Strecke und zum Abbau der Gleise durch den privaten Eigentümer der Strecke kommen. Denn nach wie vor gibt es noch den beim bayerischen Verkehrsministerium anhängigen Antrag des Unternehmens Thüringer Eisenbahn GmbH mit Sitz in Erfurt, das die Infrastruktur der Strecke soweit erneuern möchte, dass Güterzug- oder Touristenfahrten – rein privatwirtschaftlich finanziert – wieder möglich sind. Sollte der Antrag in München genehmigt werden, kann die Strecke auch nicht entwidmet werden.

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Landrat Florian Töpper (SPD) sagte in der Sitzung am Donnerstag, man habe seitens der Verwaltung den vom Kreistag erteilten Auftrag, die Chancen für die Schiene in aller Transparenz zu eruieren, sehr ernst genommen. "Jetzt haben wir aber Entscheidungsreife erreicht." Das Ergebnis des BEG-Gutachtens sei schlüssig und letztlich nicht zu erschüttern gewesen. Töpper sprach von einem "objektiven Prüfprozess". Entscheidend sei auch die weiterhin ablehnende Haltung der Anrainergemeinden (außer Gerolzhofen). Dort habe sich in den Gemeinderäten auch nach der jüngsten Kommunalwahl kein Meinungsumschwung ergeben. "Keine Gemeinde hat für die Bahn gekämpft", betonte der Landrat. Der Landkreis sei hier geradezu verpflichtet, dies zu akzeptieren.

Fehlende Akzeptanz

Ähnlich argumentierte auch Stefan Rottmann für die SPD-Fraktion: "Wir hätten uns zwar ein anderes Ergebnis gewünscht." Man müsse allerdings sehen, dass die Bürgermeister und die Gemeinderäte entlang der Strecke nicht hinter der Steigerwaldbahn stehen. "Es fehlt die Akzeptanz in der Bevölkerung." Und der Landkreis müsse hier ein verlässlicher Partner der Gemeinden sein. Der Schonunger Bürgermeister bedauerte es, dass die dauernden Streitigkeiten wegen der Steigerwaldbahn "die Erfolge des Landkreises beim Öffentlichen Personennahverkehr leider überschattet haben". Nun sei es wichtig, die Bahntrasse durchgängig als Ganzes zu erhalten, um weiterhin die Option für eine zukünftige Nutzung zu haben.

Gabriele Jakob betonte für die CSU-Fraktion, es sei von Anfang an das gemeinsame Verständnis des Kreistags gewesen, dass das Gutachten der BEG eine "ehrliche und gute", eine "maßgebliche und zuverlässige Entscheidung" bringen sollte. Es sei außerdem allen im Gremium wichtig gewesen, dass die mögliche Reaktivierung des Bahnverkehrs regional getragen werde. Dies sei aber nicht der Fall. Denn die Anrainergemeinden seien nach wie vor gegen die Wiederbelebung, und daran habe sich auch nichts geändert, obwohl in der Zwischenzeit Kommunalwahlen stattgefunden haben, sagte Jakob.

Modern auch ohne Bahn

Ein modernes Mobilitätskonzept im Landkreis Schweinfurt funktioniere auf jeden Fall auch ohne Bahn, stellte die CSU-Fraktionsvorsitzende fest. Das Ende der Steigerwaldbahn bedeute nicht das Ende eines modernen ÖPNV. Ihre Fraktion habe bereits den Antrag eingebracht, dass der Kreistag sich demnächst mit der Möglichkeit von autonom fahrenden Bus-Shuttles auf der bisherigen Eisenbahntrasse beschäftigen wird. Die elektrisch betriebenen Kleinbusse könnten ein wichtiger Bestandteil des künftigen ÖPNV werden, da sie von der Trasse aus auch in die Ortschaften hineinfahren und so das Umsteigen auf der letzten Meile vermieden wird.

Strecke als Ganzes erhalten

Jakobs Parteifreundin, die Schwebheimer Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber, ergänzte, natürlich sei die Bahn grundsätzlich ein wichtiger Bestandteil eines klimafreundlichen Mobilitätskonzepts – allerdings nur dort, wo es auch Sinn mache. Sie verstehe nicht, warum die Fraktion der Grünen die Meinung vertrete, dass moderne Mobilität nur mit der Steigerwaldbahn möglich sei. "Das ist zu stark verengt", sagte sie. Es sei der CSU ein Anliegen gewesen, nicht bloß mit einem Nein auf die Steigerwaldbahn zu antworten, sondern gleichzeitig auch Alternativen aufzuzeigen. Der Eigentümer der Trasse stehe dieser Idee aufgeschlossen gegenüber und habe bereits zugesichert, dass die Strecke als Ganzes erhalten bleibt und nicht zerstückelt wird, gab Weisgerber bekannt.

Zwei Millionen pro Kilometer

Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) aus Pusselsheim betonte, das derzeit in Planung befindliche neue Mobilitätskonzept des Landkreises sei absolut auf der Höhe der Zeit. Und dies auch ohne Steigerwaldbahn. Er appellierte an das Gremium, nicht über die Köpfe der Gemeinden hinweg zu diskutieren. "Wir müssen das Gutachten akzeptieren – so, wie wir es vorher ausgemacht hatten."

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Die Sanierung des "unfähigen Bahnkörpers" für den Bahnbetrieb hätte zwei Millionen Euro pro Kilometer gekostet, teilte Eck mit. Wenn die jetzige Trasse beispielsweise für einen Radweg und die Nutzung mit Shuttles hergerichtet würde, würde dies etwa eine Million pro Kilometer kosten.  

Kritik am BEG-Gutachten

Der Landtagsabgeordnete der Grünen, Paul Knoblach aus Garstadt, erneuerte seine Kritik am BEG-Gutachten und insbesondere an den Berechnungen. In dem Gutachten seien die Grundlagen der heutigen Mobilität abgebildet und nicht das, was für die Zukunft wichtig und erforderlich wäre. "Wir dürfen nicht den Ast absägen, auf dem wir sitzen", warnte er. Denn: "Eine klimaneutrale Mobilität ohne Schiene geht nicht."

Thomas Vizl (Bündnis 90/Die Grünen) aus Gerolzhofen zweifelte an, ob der Grenzwert von 1000 Reisenden-Kilometern, auf den das ganze BEG-Gutachten aufbaue, überhaupt noch zeitgemäß sei in Zeiten des Klimawandels. Selbst innerhalb der CSU habe schon die Diskussion darüber begonnen.

Antrag auf Vertagung

Vizls Fraktionskollege Johannes Weiß aus Werneck verwies darauf, dass momentan die Führer der Welt im schottischen Glasgow zusammensäßen, um die Klimakatastrophe abzuwenden, gleichzeitig aber im Schweinfurter Kreistag eine Bahnlinie zur Disposition stehe. Dabei sei die Bahn für eine echte Verkehrswende erforderlich. Man solle die Bemühungen für eine Reaktivierung nicht voreilig stoppen. Weiß stellte deshalb einen Antrag auf Vertagung. Für seinen Antrag war dann aber nur die siebenköpfige Fraktion der Grünen, alle übrigen 46 Mandatsträger waren dagegen.

Oliver Brust gab zu, dass die Fraktion der Freien Wähler beim Thema Steigerwaldbahn nicht mit einer Stimme sprechen könne. Es gebe unterschiedliche Meinungen (was sich dann bei der Abstimmung zeigte), sagte der ehemalige Bürgermeister von Geldersheim. Sich gegen die Anrainergemeinden zu stellen, mache keinen Sinn. "Die, die Bahn nutzen sollen, wollen sie ja nicht", machte Brust klar. Andererseits sei es wichtig, das Trassenband nicht zu zerschneiden und jetzt noch keine endgültigen Entscheidungen zu treffen.

Der AfD-Kreisrat Bernhard Heß aus Altmannsdorf meinte, eine Reaktivierung der Bahnlinie sei ein Luxus, der gegenüber dem Steuerzahler nicht zu verantworten und ohne Zuspruch der Anrainergemeinden nicht umzusetzen sei.

Demonstration vor der Halle

Vor der Sitzung fand eine angemeldete Demonstration des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), von Bündnis 90/Die Grünen, Bund Naturschutz und Pro Bahn statt. Die Teilnehmer kritisierten, dass die Entscheidung des Kreistags ausschließlich auf dem viel kritisierten BEG-Gutachten fuße, während es zwei Studien von renommierten Gutachtern gebe, die potenzielle Fahrgastzahlen deutlich über dem 1000er Richtwert erbracht hatten.