Gibt es in Schweinfurt zu viele Bauprojekte auf einmal? Sind die Prioritäten richtig gesetzt? Blockiert die Landesgartenschau 2026 andere, ebenso wichtige Projekte? In den vergangenen Monaten standen diese Fragen vor allem in der Stadtrats-Opposition oben auf der Agenda. Und wurden auch nicht weniger, nachdem in der Sitzung Anfang Mai Baureferent Ralf Brettin einen Überblick über den Stand der laufenden Projekte gegeben hatte. Nicht nur aus Sicht von SPD-Stadtrat Peter Hofmann wurde der als "oberflächlich" empfunden, was der Baureferent zurückwies.
Für die Sitzung am 31. Mai ist zumindest beantragt, dass das Thema Bauprojekte ausführlicher und mit mehr Zeit für Diskussionen und Nachfragen der Stadträte bei der Bauverwaltung beleuchtet wird. Stadtrat Georg Wiederer (FDP) betont in einer Mitteilung, er habe schon im vergangenen Winter eine Auflistung der wichtigen Projekte gefordert, "aus der zu ersehen ist, wie und wann diese Projekte vom Baureferat abgearbeitet werden und wie sich die Bauvorhaben finanziell entwickelt haben."
Bekommen habe er sie nicht und auch der Umgang mit dem Antrag von Peter Hofmann auf Auskunft zum Stand der Projekte von der Planung der Landesgartenschau über die Theatersanierung bis zum Kulturforum sei sehr unbefriedigend gewesen. "Eine Übersicht, die insbesondere eine aktualisierte Zeitplanung aufzeigt oder gar eine Finanzentwicklung, fehlte völlig in der Darstellung. Jeder weiß, dass derzeit aufgrund der Pandemie und der politischen Weltlage die Baupreise explodieren. In der Stadtverwaltung scheint diese Erkenntnis noch nicht angekommen zu sein", schreibt Wiederer.
Der FDP-Rat findet in seiner Erklärung deutliche Worte: „Mit dieser Behandlung gebe ich mich nicht zufrieden. Es ist die oberste Aufgabe des Stadtrats, sich einen ausreichenden Überblick für die strategische Steuerung der Stadtentwicklung zu verschaffen, insbesondere dann, wenn dieses Planung- und Entwicklungsinstrument von der Verwaltung so vernachlässigt wird.“
SPD-Stadtrat Peter Hofmann sieht das Thema ähnlich und forderte ebenfalls eine erneute Befassung des Stadtrates. Außerdem hat die SPD nach wie vor die Neugestaltung des Vorplatzes am Hauptbahnhof im Blick, die von Seiten der Verwaltung überraschend auf nach der Landesgartenschau verschoben wurde, obwohl sie eigentlich ein Korrespondenzprojekt hätte sein sollen.
SPD fordert, den Vorplatz am Schweinfurter Hauptbahnhof bis 2026 zu sanieren
Die SPD beantragt nun, dass "die Stadtwerke unverzüglich ein innerstädtisches Konzept für den ÖPNV in Abstimmung mit dem in Kürze erstellten und im Sommer verabschiedeten Nahverkehrsplan entwickeln." Das soll spätestens in eineinhalb Jahren dem Stadtrat vorgestellt werden, damit "im Anschluss unverzüglich die Planung für die Umgestaltung in Auftrag gegeben werden kann", so Peter Hofmann.
Die SPD kritisiert den Rückzieher der Bauverwaltung in Sachen Hauptbahnhof trotz anderslautender Planungen deutlich: "Es ist nicht vermittelbar, dass ein Thema, das seit vielen Jahren auf der Agenda steht und das durch die Herausforderungen des Klimaschutzes und der damit notwendigen neuen Mobilität immer größere Dringlichkeit erhält, in eine so ferne Zukunft verschoben werden soll." Es sei schlicht eine "Frage der Prioritätensetzung, ob ein Bahnhofsvorplatz, der den Herausforderungen der Zukunft gerecht wird und der die Reisenden ansprechend begrüßt, bis 2026 realisiert werden kann oder nicht."
Hat man den Mut, die LGS noch zu stoppen oder wird das Millionengrab für die Stadt wirklich geschaufelt?