Am Donnerstagabend haben sich in zwei aufeinander folgenden Sitzungen erst der Schulverband Mittelschule und dann der Schulverband Grundschule erneut mit der Sanierung oder dem Neubau der Schulgebäude befasst. So wie es jetzt aussieht, könnte der Weg nun frei sein, um das Millionenprojekt konkret anzugehen. Der Konjunktiv ist hier allerdings bewusst gewählt, denn bereits am 29. Januar 2019 hatte es schon einmal so ausgesehen, als ob alles geklärt sei.
Dann allerdings gab es innerhalb der Verbände "Dissonanzen", die dazu führten, dass die Diskussion neu aufgerollt wurde. "Wir sind nochmals zwei Schritte zurückgegangen, bevor das Geld ausgegeben wird", beschreibt der Gerolzhöfer Bürgermeister Thorsten Wozniak die Situation.
Um 18 Uhr tagte am Donnerstag zuerst der Schulverband Mittelschule. In einer mitunter sehr leidenschaftlichen Diskussion wurden die Beschlüsse, die bereits am 29. Januar gefasst worden waren, nochmals nachgeschärft und präzisiert. Unangetastet blieb allerdings die Grundlage, dass die Stadt als Bauherrin auftritt und, dass der Schulverband den Neubau oder die Generalsanierung des Schulgebäudes zahlt, intern finanziert durch Investitionsumlagen der Mitgliedsgemeinden. Die Kosten für einen Neubau werden derzeit auf 15 Millionen Euro geschätzt, eine Generalsanierung käme auf 16,3 Millionen. Ob neu gebaut oder nur saniert wird, wird verbindlich erst dann festgelegt, wenn in 2020 die konkreten Untersuchungsergebnisse auf den Tisch kommen.
Abstimmung über Genehmigungen
Insgesamt wurden fünf ergänzende Beschlüsse gefasst, mit denen nun aber auch alle Eventualitäten abgedeckt sein müssten.
Beschluss Nummer eins: "Sofern es zu einem Neubau der Mittelschule kommt, erfolgt der Bau am bisherigen Standort am Lülsfelder Weg." Damit kommt der Schulverband einem Wunsch des Stadtrates Gerolzhofen nach. Die Abstimmung endete mit 10:1 Stimmen. Einzig der Michelauer Bürgermeister Siegfried Ständecke war dagegen. Er hatte in der Vergangenheit sich schon mehrfach für einen Standort am Schulzentrum Nord an der Dr.-Georg-Schäfer-Straße ausgesprochen.
Beschluss Nummer zwei: "Die im kommenden Jahr anfallenden Planungskosten von rund 495 600 Euro werden in den Haushalt des Schulverbands eingestellt." Hier gab es einmütige Zustimmung.
Beschluss Nummer drei: "Die Entwürfe und Entwurfsplanungen einschließlich der Kostenberechnungen und der Genehmigungsplanung sind (von der Bauherrin Stadt Gerolzhofen) dem Schulverband nicht nur vorzulegen, sondern auch mit ihm abzustimmen. Sie bedürfen dessen Zustimmung." Auch dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.
Beschluss Nummer vier: "Der Schulverband ist während der Planungs- und Bauphase regelmäßig über den Planungsstand sowie über den Stand der Baumaßnahme und die Kostensituation zu informieren." Diese reine Informationspflicht seitens der Stadt Gerolzhofen als Bauherrin war dem Oberschwarzacher Bürgermeister Manfred Schötz aber zu wenig. Man wolle seitens des Marktgemeinderates während der laufenden Bauarbeiten mehr Mitsprache- und Kontrollmöglichkeiten, schließlich zahle man ja auch dafür. Wenn zum Beispiel die Stadt Gerolzhofen plötzlich beschließe, die Aula größer als geplant zu bauen, um einen neuen Veranstaltungssaal zu erhalten, müsse Oberschwarzach mitbezahlen, ohne einen Vorteil davon zu haben, deutete Schötz an.
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Unterstützung fand Schötz beim Michelauer Bürgermeister Ständecke. Die Fördermittel für den Schulhausbau seien gedeckelt. Wenn nun während des Baus durch Planungsänderungen der Bauherrin die Kosten steigen würden, bliebe dies komplett an den Mitgliedsgemeinden hängen.
Im Gegensatz zu Schötz und Ständecke befand der Kolitzheimer Bürgermeister Horst Herbert den Beschlussvorschlag als ausreichend. Man habe schließlich im Beschluss Nummer drei festgelegt, dass der Schulverband über alle Planungen, auch über die Genehmigungsplanung, entscheidet. "Mit dieser Genehmigung ist das Projekt dann aufs Gleis gesetzt. Da ändert sich doch dann nichts Gravierendes mehr." So sah es auch der Donnersdorfer Bürgermeister Klaus Schenk. Die Planer müssten sich sowieso an das gesetzlich fixierte Raumkonzept der Regierung von Unterfranken halten, für etwaige Sonderwünsche oder Änderungen sei eh kein Platz.
Wozniak reagiert säuerlich
Der Gerolzhöfer Bürgermeister Thorsten Wozniak reagierte leicht säuerlich auf den Verstoß der Bürgermeister aus Oberschwarzach und Michelau. Wenn die Planung durch den Schulverband beschlossen seien, dann könne doch durch die Bauherrin Stadt Gerolzhofen nichts mehr geändert werden. Er frage sich, wie man es denn in der Praxis überhaupt organisieren wolle, wenn jede kleine, beim Baufortschritt möglicherweise notwendig werdende und vernünftige Planänderung erst vom Schulverband und dann auch noch von den einzelnen Gemeinderäten beraten und beschlossen werden müsste. Dies würde alles endlos in die Länge ziehen. Dann könnte der Schulverband doch gleich als Bauherr auftreten.
Auf Kompromiss verständigt
Aufgrund der Bedenken aus Oberschwarzach und Michelau einigte man sich schließlich unter Vermittlung von Dingolshausens Bürgermeister Lothar Zachmann und des Lülsfelder Bürgermeisters Wolfgang Anger, der dann auch erfolgreich einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Abbruch der Diskussion stellte, noch folgenden Zusatz an Beschluss Nummer vier anzuhängen: "Bei Kostensteigerungen von über zehn Prozent muss der Schulverband zustimmen". Der Schulverband muss also nur bei sehr gravierenden Änderungen der Planungen nochmals gehört werden. Damit konnten auch Schötz und Ständecke leben. Abstimmungsergebnis: 10:1, einzig Bürgermeister Thorsten Wozniak stimmte konsequent dagegen.
Beschluss Nummer fünf: "Zwischen dem Schulverband und der Stadt Gerolzhofen ist eine Zweckvereinbarung abzuschließen". In dieser noch bis zum März 2020 auszuarbeitenden Vereinbarung sollen die genauen Modalitäten der Finanzierung fixiert werden. Es geht aber auch um die künftigen Unterhalts- und Betriebskosten des Gebäudes, sowie um Regelungen für den Fall, dass eine Gemeinde neu zum Schulverband Mittelschule dazustößt oder den Verband verlässt. Dieser Beschluss wurde dann wieder einstimmig gefasst.
Analoge Beschlüsse
Um 19.30 Uhr begann dann die Sitzung des Schulverbands Grundschule, wo nahezu die gleichen Akteure wie zuvor am Tisch saßen. Nach Berechnungen auf Grundlage des Preisindexes wird die Sanierung der Grundschule rund 7,3 Millionen Euro kosten. Im Gegensatz zur Mittelschule käme ein Neubau mit 8,5 Millionen Euro allerdings teurer als die Sanierung. Aber auch hier steht die endgültige Entscheidung noch aus, welche der beiden Möglichkeiten ergriffen wird. Unbestritten sind der Standort am Lülsfelder Weg und die Finanzierung des Projekts über Investitionsumlagen.
Im wesentlichen fasste das Gremium die vergleichbaren Beschlüsse wie zuvor bei der Mittelschule. Einstimmig wurde beschlossen, im kommenden Jahr rund 440 000 Euro als Planungskosten in den Haushalt des Schulverbands 2020 einzustellen. Die Regelungen über eine Zweckvereinbarung und die Mitbestimmung des Verbands bei der Planung wurden analog wie bei der Mittelschule formuliert, inklusive der Alarm-Grenze von zehn Prozent Kostensteigerung.
Absicherung für Oberschwarzach
Auf Betreiben von Bürgermeister Manfred Schötz wurde schließlich auch noch einstimmig beschlossen, dass der Schulverband künftig mit "zehn Grundklassen in Gerolzhofen und sechs Klassen in Oberschwarzach" plant. Schötz wollte mit diesem Beschluss offenkundig verhindern, dass die neue Grundschule in Gerolzhofen in ihrem baulichen Zuschnitt möglicherweise größer als für zehn Klassen konzipiert wird, denn dies könnte mittelfristig zur Existenzfrage der Schule in Oberschwarzach führen.
