Maß, Mitte, Mut. Unter diese drei Schlagworte hat Oberbürgermeister Sebastian Remelé sein Wahlprogramm für die Wahl am 15. März zusammengefasst. Beim Neujahrsempfang der städtischen CSU stellte er es am Samstag den Parteimitgliedern und anderen Gästen vor. Der Abend bildete auch den offiziellen Auftakt des CSU-Wahlkampfs für die OB- und Stadtratswahl. Insgesamt sprach Remelé von 150 bis 180 Millionen Euro, die in den nächsten zwölf Jahren in städtische Projekte investiert werden sollen. Daneben müsse auch die Infrastruktur wie etwa Brücken und Schulen instand gehalten werden. Die Strategie des Amtsinhabers ist nicht überraschend: Er bewertet seine bisherige Arbeit als erfolgreich und will sie in diesem Sinne weiterführen. Aber auch mit neuen Schwerpunkten.
Offensive zur Integration
Sebastian Remelé möchte dem Thema Integration eine größere Bedeutung als bisher zumessen, zumal Schweinfurt eine Zusammensetzung der Bevölkerung aufweise wie eine Großstadt. Es leben hier Menschen aus unterschiedlichen Herkunftsregionen, mit anderen Wertemustern und Kulturen. Sie müssten aber auch akzeptieren, das es "eine Hausordnung und eine eigene Identität" gebe wie Religionsfreiheit, die Gleichwertigkeit von Mann und Frau und akzeptierte Homosexualität. Wer hier leben will, müsse sich dem anpassen. Deswegen brauche es eine Wertevermittlung, die Remelé in den nächsten Jahren offensiv angehen will. Zu den Maßnahmen zählt er auch verpflichtende Elternabende an Schulen und berufsorientierte Sprachkurse im Jobcenter. Denn Sprache sei die Zugangsvoraussetzung für die Gesellschaft.
Den Rahmen für den CSU-Empfang bildete das Real-Autohaus im Hafen. Lag es an dessen blitzenden Oldtimern, dass beim Thema Wirtschaft Remelé aufs Auto zu sprechen kam? "Wir sollten den Ast, auf dem wir sitzen, nicht zu früh abschneiden", sagte er zur Diskussion um die Zukunft von Verbrennungsmotoren. Schweinfurt müsse immer Produktionsstandort und Stadt der Automobilzulieferer bleiben, die tausende von Jobs bieten: "Da kommt unser Wohlstand her." Gleichzeitig sei es richtig, neue Antriebsformen zu entwickeln. Insofern bezeichnete er die Entscheidung von ZF, die Entwicklung von E-Mobilen in Schweinfurt zu platzieren, als Maßnahme zur Standortsicherung. Gleichzeitig sprach sich der OB für ein "vernünftiges Radkonzept" aus mit Ladeinfrastuktur, die er zusammen mit den Stadtwerken ausbauen wolle. Auch für E-Mobile.
Autonome E-Buslinie
Er kündigte an, Kesslerfield und die Bellevue an die Stadtbuslinien anzuschließen und die Möglichkeiten für Car-Sharing auszubauen. Umweltschutz könne man nicht mit Auflagen betreiben, sondern man müsse den Menschen individuelle Entscheidungsoptionen bieten, damit sie selbst einen Beitrag leisten können. Und spätestens 2026, dem Jahr der Landesgartenschau, soll ein Elektrobus – möglichst autonom – vom Bahnhof zum Schaugelände in der ehemaligen Ledward-Kaserne fahren.
Von diesem Großereignis in sechs Jahren verspricht sich Remelé große Impulse für die Stadt: Er sieht das Kesslerfield als "neue Gartenstadt" und einen"Vorzeigestadtteil", der sich klimaneutral versorgt. Während der Schaumonate wolle sich Schweinfurt als "die moderne Wirtschaftsmetropole in Nordbayern" präsentieren. Die Landesgartenschau soll auch eine emotionale Wirkung auslösen wie das Landesturnfest 2019, das in der Stadt ein solch starkes "Wir-Gefühl" erzeugt habe wie Jahrzehnte nicht davor.
Relativ wenig beschäftigte sich Remelé mit der Vergangenheit und seinem Programm von 2014, das unter den Schlagworten "Wohnen, Wissen, Wirtschaft" firmierte: "Wir haben alles auf den Weg gebracht", bilanzierte der OB und verwies dabei besonders auf die Entwicklung in der ehemaligen Ledward-Kaserne, wo derzeit der Wirtschaftszweig der FH entsteht; die I-Factory, die Wissenswerkstatt und eine Innovationsoffensive sollen folgen. Außerdem stellte er 2000 neue Kindergartenplätze in Aussicht. Remelé verteidigte den Plan, das Friederike-Schäfer-Altenheim auf den Martin-Luther-Platz zu verlegen. Es werde einen städtebaulichen Wettbewerb geben, damit der Neubau den Platz "nicht erdrückt".
Funks Attacke gegen Schneider
Mit den politischen Gegnern beschäftigte sich die CSU nur am Rande. Die einzige bemerkenswerte Attacke ritt Fraktionschef Stefan Funk gegen seine einstige Fraktionskollegin Ulrike Schneider, die für die Stadtratswahl die Liste "Zukunft." aus der Taufe gehoben hat. Ohne sie beim Namen zu nennen, sprach Funk von fehlender Teamfähigkeit, ohne die man keinen Erfolg in der Politik haben könne. Wer ständig die Listen wechsle, dem gehe es nur darum, "sich zu verkaufen".
