Der menschengemachte Klimawandel ist nicht von der Hand zu weisen, die Auswirkungen immer stärker auch in der Region spürbar. Messungen ergaben kürzlich, dass der Februar 2024 der wärmste seit 1981 war. Möglichst schnell klimaneutral zu werden und kein Kohlendioxid mehr auszustoßen, ist also eine Notwendigkeit. Doch wie kann man das Ziel Klimaneutralität erreichen?
Auf kommunaler Ebene mit vielen kleinen Schritten und insbesondere mit Förderung von Projekten bei der Umstellung von alten, mit fossilen Brennstoffen betriebenen Heizungen, auf moderne, klimaneutrale Systeme. Denn vor allem der Wärmebereich ist es vor Ort, auf den Kommunen den meisten Einfluss haben. An einer an sich harmlosen Förderrichtlinie der Stadt Schweinfurt entzündete sich nun aber im Stadtrat ein Grundsatzstreit, der auch ein wenig die derzeitige Stimmung in der Bevölkerung widerspiegelte.
Worum ging es? Die Stadt hatte die Sportförderrichtlinien dahingehend angepasst, dass sie eine Förderung von 20 Prozent der förderfähigen Kosten an Sportvereine, die ihre Heizungen austauschen, nur dann zahlt, wenn diese Heizungen zu 100 Prozent klimaneutral sind. Diese Regel gilt auch beim Heizungs-Förderprogramm für Schweinfurter Hausbesitzer.
Kritik von Florian Dittert: "Vereine werden überfordert"
Im vergangenen Jahr hatte es Fälle gegeben, bei denen sich Vereine aus verschiedenen Gründen nicht für eine klimaneutrale Heizung entschieden und dies gefördert wurde. Grünen-Fraktionssprecher Holger Laschka hatte das damals kritisiert und die Änderung der Richtlinien angestoßen.
Wie bereits im Hauptausschuss, gab es auch im Stadtrat Kritik an der geänderten Richtlinie, insbesondere von Florian Dittert und Rüdiger Köhler (beide CSU) sowie Adi Schön (Freie Wähler). Dittert hielt es für falsch, den Vereinen aufzuerlegen, die Vorgaben der Bundesregierung (65 Prozent Anteil erneuerbare Energien bei einer neuen Heizung) zu übertreffen. "Wir bürden den Vereinen zu viel auf", so seine Sicht. Auch Adi Schön sah die geänderte Richtlinie "nicht im Sinne der Sportvereine. Rüdiger Köhler sah gar "eine Bestrafung der Vereine", vor allem wenn ein Anschluss an die Fernwärme gar nicht möglich ist.
Plädoyer von Holger Laschka: "Eine Unterstützung mit Blick in die Zukunft"
Holger Laschka betonte, es gehe um eine klassische Anreizfinanzierung, "um Vereine zu motivieren, in erneuerbare Energien zu investieren". Es sei "keine Bestrafung, sondern eine Unterstützung mit Blick in die Zukunft." Insbesondere, da die Kosten für fossile Brennstoffe in den kommenden Jahrzehnten stark steigen werden.
Ulrike Schneider (Zukunft./ödp), Johannes Petersen (SPD), Reginhard von Hirschhausen (Grüne) sowie Stefanie Stockinger-von Lackum (CSU) unterstützten den Weg, nur noch klimaneutrale Heizungen zu fördern. "Wir haben ambitionierte Klimaziele und dafür muss man etwas tun. Es wäre ein Fehler, die Anforderungen zurückzuschrauben", so Johannes Petersen. Stefanie Stockinger-von Lackum fand die neue Richtlinie auch deswegen gut, "weil sie ein Anreiz für Vereine ist, etwas zu ändern und neu zu denken".
Schlussendlich beschloss der Stadtrat mit der knappen Mehrheit von 22:20 Stimmen die neue Sportförderrichtlinie gemäß dem Wunsch der Verwaltung, nur noch zu 100 Prozent klimaneutrale Heizungen zu fördern. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass Oberbürgermeister Sebastian Remelé zunächst den Änderungsantrag seines Parteikollegen Florian Dittert unterstützte. Damit stellte er sich zunächst gegen den Vorschlag seiner eigenen Verwaltung.
