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Kreis Schweinfurt
Meinung: Rechtsextremes Vokabular im Kreistag. Warum schweigt die "bunte Mehrheit"?
Die AfD benutzt in einem Kreistagsausschuss Vokabular mit rechtsextremer Einfärbung. Redakteur Josef Schäfer fragt, warum eine deutliche Reaktion ausgeblieben ist.
Kreisrat Alfred Schmitt (rechts) im Kreise seiner AfD-Fraktionskollegen Bernd Schuhmann (links) und Bernhard Heß (Archivfoto).
Foto: Josef Schäfer | Kreisrat Alfred Schmitt (rechts) im Kreise seiner AfD-Fraktionskollegen Bernd Schuhmann (links) und Bernhard Heß (Archivfoto).
Josef Schäfer
 |  aktualisiert: 15.04.2024 02:42 Uhr

Die AfD im Landkreis Schweinfurt gibt sich gerne als einzig wahre konservative Kraft. Ihr Kreisrat Alfred Schmitt schlägt dagegen regelmäßig deutlich schärfere Töne an, die immer wieder aufblitzen lassen, in welcher politischen Gedankenwelt er sich tatsächlich aufzuhalten scheint.

Nun benutzte er in einer Sitzung eines gewählten Landkreisgremiums unverhohlen die Kampfbegriffe „Ersetzungsmigration“ und „Remigration“, die in den Wortschätzen von Neonazis und Rechtsextremen wie selbstverständlich vorkommen. Nur die CSU-Fraktionsvorsitzende Gabriele Jakob bot ihm verbal die Stirn. Ihr ging es dabei vor allem um die in ihren Augen widersinnige Argumentation, wie man von einem Geldzuschuss für ein historisches Projekt auf das Thema Migration kommen könne. Schmitts gezielte Begrifflichkeiten nahm sie nicht ins Visier.

Sitzungsleiterin war offenbar überfordert

Und es stellt sich auch die Frage: Warum schwieg die "bunte Mehrheit"? Sie war mit gestandenen Kreisrätinnen und Kreisräten im Ausschuss vertreten, die ansonsten eine deutliche Sprache sprechen und auch bei den Demonstrationen "gegen Rechts" aktiv sind. Sitzungsleiterin Bettina Bärmann (Freie Wähler) war offenbar vom unerwarteten Redeinhalt überrumpelt und verkniff sich eine spontane Kommentierung.

Sie alle haben die Chance verpasst, nicht nur bei Kundgebungen Flagge zu zeigen, sondern vor allem dann, wenn sich rechtsextreme Tendenzen im politischen Alltagsgeschäft auftun.

 
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